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Rosige Zeiten

Gedanken zum Jahreswechsel 2006 / 2007
Egon W. Kreutzer
19.12.2006

 

Eigentlich sah alles rosig aus, für 1928.

 

Unter dem Pseudonym Theobald Tiger führte Kurt Tucholsky seinen Zeitgenossen
zum Neujahr 1928 im Uhu Nr. 4 die

"Prophezeiungen eines alten Chinesen"

zu Gemüte. In diesem kurzen Gedicht, das als allgemeingültiges und immerwährendes Jahreshoroskop aufgefasst werden kann, heißt es unter anderem:

... ihr müsst mitnichten alles, was in der Zeitung steht, glauben.
Denn dies ist der Zeitung tiefer Sinn: die bessern Sachen stehen nicht drin.

Es sieht so aus, als hätte sich in den seither vergangenen 79 Jahren in dieser Beziehung nichts verändert, außer, dass sich der Zeitung mit den elektronischen Medien seither viele neue, ebenso tiefer-sinnige Mitstreiter zugesellt haben.

Kurt Tucholsky ist an seinen Erkenntnissen über den Zustand der Welt und der Gesellschaft letztlich zerbrochen, vor allem aber an der Einsicht, nichts ändern zu können, nichts bewegt, nichts abgewehrt zu haben.

Erich Kästner meinte 1946 über Tucholsky, dieser habe "mit der Schreibmaschine eine Katastrophe aufhalten wollen", und Tucholsky selbst klagte am Ende resignierend: "Mein Leben ist mir zu kostbar, mich unter einen Apfelbaum zu stellen und ihn zu bitten, Birnen zu produzieren. Ich nicht mehr."

1928 war das letzte Jahr vor der Weltwirtschaftskrise. Die Reichen und Schönen tanzten noch auf dem Vulkan und träumten von Wachstum und Profit. Die New Yorker Aktienbörse schwang sich noch einmal zu absoluten Rekordumsätzen auf, während Brecht in seiner Dreigroschenoper, die im Sommer 1928 in Berlin uraufgeführt wurde, bereits die Erkenntnis verarbeitete: "Die im Dunkeln - sieht man nicht." Und man sah sie nicht, obwohl sich der Stromverbrauch Berlins innnerhalb von nur vier Jahren (gegenüber 1924) verdoppelt hatte.

Der Freudentaumel, mit dem uns die Protagonisten und Propagandisten der jüngsten Großen Koalition in nie dagewesener, medialer Allgegenwart mit Optimismus für 2007 überschütten, lässt Ohnmachtsgefühle aufkeimen, wie sie auch Kurt Tucholsky gequält haben mögen:

Spezialistinnen und Spezialisten,
Expertinnen und Experten,
Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler,
Journalistinnen und Journalisten,
Demografinnen und Demografen,
Demoskopinnen und Demoskopen,
Statistikerinnen und Statistiker,
Chef-Volkswirtinnen und Chef-Volkswirte,
Ministerialbürokratinnen und Ministerialbürokraten,
(keine Sorge, das hört bald auf! Jedenfalls in diesem Aufsatz.)

ja selbst
meinungsbefragte Passantinnen und Passanten sowie alleinerziehende Hausmännerinnen und Hausmänner sind derart ununterscheidbar vereint zu einem zähfließend, klebrig-reißenden Strom uniformer Meinung, identischer Hoffnung, gleichartiger Strebung, gemeinsamer Verunsicherung und allgemeiner Verzuversichtung, dass es unmöglich wird, den aufrechten Kritiker weiterhin mit dem positiv besetzten Bild vom Fels in der Brandung zu symbolisieren, der dem Tosen der Elemente seit Äonen standzuhalten und zu widerstehen scheint.

Stattdessen muss das Bild eines in Kaumasse stecken gebliebenen und von zäher Klebrigkeit herausgerissenen, kariösen Eckzahnes bemüht werden, das jedoch schnell und nahtlos in das Bild jener blanken platonischen Zahnlosigkeit übergeht, wie sie unseren älteren Mitbürgerinnen und Mitbürgern eigen ist, und auch an denselben zu beobachten wäre, hätten sie sich der Beobachtung nicht entzogen, indem sie sich von Nachfahrinnen und Nachfahren, Fürsorgerinnen und Fürsorgern sowie gerichtlich eingesetzten Pflegschaftern vorsorglich in Alten- und Pflegerheime wegsperren ließen.

 

Aber sonst sieht alles rosig aus.
Für 2007 - und den Rest.

Wenn auch die blöde Sitte, jeden Begriff, mit dem eventuell - und nicht nur unter anderen Umständen - auch eine Frau gemeint sein könnte, gleich doppelt zu nennen - einmal mit "innen", einmal ohne "innen" - auch in 2007 kaum auszurotten sein wird, scheinen doch in wichtigeren Angelegenheiten sehr positive Entwicklungen bevorzustehen.

Unsere mühsam geschürte Angst vor dem Terrorangriff auf eine nicht näher benannte U-Bahn-Station

in der Nähe einer nicht näher benannten, extrem gefährdeten Einrichtung, unsere Sorge vor jener unsichtbar im Dunkel lauernden Bedrohung, die jede deutsche Großstadt und jeden deutschen Bürger jeden Tag treffen kann, unser massives, kollektives Unbehagen aus dem Wissen heraus, dass die Selbstmordattentäter seit Jahrzehnten als Schläfer unter uns leben und nur darauf warten, den Weckruf zu erhalten,

diese mühsam geschürte Angst, die jederzeit in wilde Panik umschlagen können sollte, wird in 2007 ein kleines bisschen gedämpft werden, denn:

Die Bundeswehr,
die sich in der Abwehr des weltweiten Terrors von den Höhen des Hindukusch bis zu den Küsten des Libanon längst bewährt hat, wird ihren Auftrag zur Landesverteidigung künftig noch besser wahrnehmen können, weil endlich (am 13. Dezember) vom Haushaltsausschuss jene Beschaffungsaufträge genehmigt wurden, welche den Standort Deutschland in der internationalen Wettbewerbsfähigkeit um kriegsentscheidende Punkte nach vorne bringen werden.

Alleine für das militärisch korrekte Telefonieren und andere Formen militärischer Kommunikation werden im Projekt "Herkules" 7,2 Milliarden Euro locker gemacht.

Und damit die militärischen Kommunikanten auch immer wissen, wen es zu verteidigen gilt, wird das Projekt in einer noch nicht einmal ganz halb-staatlichen Gemeinschaftsgesellschaft realisiert, welche die 140.000 PCs (für je zwei Soldaten einer), die zentralen Rechenzentren und die Netzinfrastruktur der Bundeswehr betreiben soll. Fast halb (-staatlich) weil der Bund nur 49.9 Prozent hält, während

die Bundeswehrgesellschafter Siemens und IBM
mit insgesamt 50,1 % beteiligt sind.

Da kann in Zukunft also ein in Bedrängnis geratener Siemens-Mann, indem er sich einfach in die Befehlswege einklinkt, die kämpfende Truppe zum Einsatz bestellen, wenn die Gewinnziele anders nicht erreicht werden können. Dafür, dass da stets ausreichend Skrupel vorherrschen, sich, wenn's drauf ankommt, auf diese Weise einen Vorteil zu verschaffen, würde ich meine Hand nicht ins Feuer legen wollen. Schließlich hat Siemens gerade erkennen lassen, dass bereits in der Vergangenheit allerhand Schwarz-Pulver verschossen wurde, um sich Vorteile zu verschaffen.

Dass auch die CIA die Gelegenheit erhält, über das IBM-Personal ihre V-Männer in die Kommunikation der Bundeswehrführung einzuschleusen, scheint auch niemand aufzuregen. Wahrscheinlich, weil es egal ist, auf welchem Wege befreundete Staaten sich den Zugriff auf militärische Planungen und Befehle verschaffen - und dass sich die Nato-Partner im Ernstfall direkt in die Befehlsketten einklinken können, hat doch auch nur Vorteile. Schließlich beruht das doch alles auf Gegenseitigkeit. Hat nicht auch das Pentagon Siemens eingeladen, gemeinsam mit Rheinmetall eine 50,1 % Beteiligung an der Kommunikationsgesellschaft der US-Army zu übernehmen.

Hat es nicht ...?

Hat es ganz bestimmt!

Haben wir nur nichts davon erfahren. Schon Tucholsky wusste: Die bessern Sachen stehen nicht drin (in der Zeitung).


Neben diesen sieben internationalen Wirtschaftsförderungsmilliarden, die im Zuge der
Teilprivatisierung der Bundeswehr ausgegeben werden, hat der Verteidigungsausschuss Mitte Dezember aber auch noch 890 Millionen Euro für die Beschaffung von 272 gepanzerten Transportfahrzeugen bewilligt und zudem die Modernisierung des Flugabwehrsystems Patriot genehmigt, was nur schlaffe 30 Millionen kosten soll.

Die dringlichsten Wünsche der Militärs sind damit weitgehend erfüllt.

Wenn wir in Deutschland nun trotzdem weiterhin Angst vor dem Terror und den Terroristen haben müssen, dann liegt das ausschließlich daran, dass unsere bestausgerüstete, hochmotivierte Terrorbekämpfungsarmee im Inneren, da wo sie angesichts der drohenden Gefahren am nötigsten gebraucht würde, überhaupt nicht eingesetzt werden darf.


Aber wer weiß, vielleicht wird auch diese Hürde in 2007 noch genommen.

 

Damit Sicherheit nicht nur
einen hohen Preis
hat,
sondern auch
einen tieferen Sinn
bekommt.

 

 

 

 

Aber von diesem kleinen und mit etwas gutem Willen durchaus lösbaren Problemchen abgesehen, sieht alles rosig aus für 2007 ff.

 

Selbst der Hang der Deutschen, sich öffentlich abzufüllen, scheint nachhaltig nachzulassen. Das Statistische Bundesamt teilte mit, dass sich die Umsätze der Gaststätten im Oktober 2006 bereits real um 1,7 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat zurückentwickelt hätten. Wenn das kein gutes Omen ist...!

Noch viel besser hätte der Erfolg im Kampf gegen familienfeindliches, leberschädliches, dumpfes Kneipenhocken ausfallen können, wenn schon in 2006 das generelle Rauchverbot beschlossen worden wäre. Jedermann weiß doch, dass sich die Gier nach Alkohol und die Gier nach Nikotin mit jeder Zigarette und jedem Bierchen immer weiter gegenseitig aufschaukeln.

Aber der - wie vorerwähnt - auch in der Gastronomie zu erkennende Aufschwung soll schließlich länger halten, und so hat der Bundespräsident beschlossen, vorsichtiger mit der verfügbaren Schwungmasse umzugehen. Ergo ist der Nichtraucherschutz nun das geworden, was in Deutschland nur selten etwas wird, nämlich Ländersache.

Wie der Bundespräsident meine auch ich, dass Nichtraucher, wenn sie denn wirklich geschützt werden müssen, wenigstens nicht verfassungswidrigen Schutz genießen sollen, denn eigentlich ist die Forderung nach einem speziellen "Nichtraucherschutz" der blanke Unfug.

"Nichtraucherschutz", das klingt, als ginge es um den Erhalt einer aussterbende Art, wie den Feldhamster, den man in deutschen Landen, wo immer er vorgeblich gesichtet wurde, mit großem Einsatz der unteren und oberen Naturschutzbehörden vor Straßenbau und Gewerbegebietsausweisung geschützt hat.

Aber Nichtraucher sind doch längst überall!

Und Nichtraucher sind keine Art, auch keine Rasse, noch nicht einmal eine Unterart. Nichtraucher sind auch bloß Menschen. Menschen, die nichtrauchen, so wie Vegetarier Menschen sind, die nichtfleischessen, oder Nichtschwimmer Menschen sind, die nichtschwimmen, oder Nichtwähler sich dadurch auszeichnen, dass sie nichtwählen, aber trotzdem Mensch bleiben. Was also macht ausgerechnet die nichtrauchenden Menschen schützenswert? Haben sie nicht sowieso die besseren Überlebenschancen und folglich die längere Rentenbezugsdauer?

Der Fehler liegt doch schon darin, dass der Begriff "Nichtraucher", ohne den kleinsten Hauch eines semantischen Zweifels, einfach als das positive Gegenstück zum "bösen Raucher" behandelt wird. Das führt dann schlimmstenfalls dazu, dass nichtrauchende Vorstandsvorsitzende, nichtrauchende Wilddiebe und nichtrauchende Päderasten sich ihre Schutzrechte nach Bundeslandzugehörigkeit, oder ihre Bundeslandzugehörigkeit nach Schutzrechtsbedarf auswählen können, während rauchende Ministerpräsidenten, rauchende Oberförster und rauchende Generalvikare bundesweit vollkommen schutzlos allem ausgeliefert bleiben, was hierzulande an Gefahren frei herumläuft.

Wenn Bürger dieses Landes vor den schädlichen Folgen einer gesundheitsgefährdenden Droge geschützt werden müssen, dann doch wohl zuallererst diejenigen, die sie sich direkt zuführen.

Und die direkt Betroffenen zu schützen, wäre ganz einfach.

Dazu brauchen wir weder ein bundeseinheitliches Rauchverbot, noch einen Flickenteppich von Landesvorschriften - alleine diese Schein-Alternative zeigt doch, wie verrückt die Diskussion im Grunde geführt wird.

Der Trick stammt vom Versicherungsvertreter, der am Telefon nicht etwa fragt:

"Möchten Sie, dass ich Ihnen die Vorzüge unsere Lebensversicherung
irgendwann einmal persönlich erkläre?",

sondern seinen Gesprächspartner mit einer Schein-Alternative überrumpelt, indem er fragt:

"Ich komme Sie gerne besuchen.
Ist es Ihnen am Donnerstag oder am nächsten Montag lieber?"

So ist es, mit Hilfe des Bundespräsidenten gelungen, die Frage nach dem Sinngehalt eines Rauchverbots vollkommen auszublenden und sie durch die Scheinalternative:

hätten Sie liebert ein "einheitliches" oder ein "länderspezifisches" Rauchverbot

zu ersetzen - was Erfolg zeigt. Immer mehr Bürger, selbst solche, die nie auf die Idee gekommen wären, einen Konflikt zwischen Rauchern und Nichtrauchern anfachen zu wollen, fordern jetzt das bundeseinheitliche Rauchverbot, weil sie nämlich vernünftig denken, den Flickenteppich für falsch halten - und damit voll in die aufgestellte Falle tappen und sich zum Fürsprecher - der zwar besseren Variante - einer aber dennoch grundsätzlich völlig falschen Lösung machen.

Die einzig richtige und erfolgsversprechende Lösung wäre es doch, die Herstellung von, und den Handel mit allen als gesundheitsschädlich erkannten Tabakwaren (und vielem anderen) zu verbieten und hart zu bestrafen.

Der Raucher soll ruhig jederzeit und an jedem Ort seinem Laster frönen dürfen - falls und so lange er noch etwas zum Rauchen hat.

Warum sollen ausgerechnet diejenigen, deren Produkte nachweislich erhebliche Gesundheitsschäden hervorrufen, ungestört weiter ihre Giftstengel produzieren und satte Gewinne aus der Massensucht generieren dürfen, während jeder Raucher mit einem Bußgeld rechnen muss, wenn er sich am falschen Ort eine Zigarette anzündet?

Die Verursacher der tabakrauchinduzierten Erkrankungen von Rauchern und Nichtrauchern sind doch primär diejenigen, die den Dreck herstellen und in den Handel bringen!

Raucher und Nichtraucher, Erwachsene und Kinder, Männer und Frauen, Gläubige und Atheisten, Beamte und Angestellte, Arbeitslose und Spitzenmanager müssen vom Staat vor Gefahren geschützt werden -

aber beileibe nicht nur die Nichtraucher vor den Gefahren des Passivrauchens.

Wir haben jede Menge Feinstaub in der Luft und immer noch viel Tschernobyl in Pilzen und Wildschweinen. Wir haben Benzoldämpfe an den immer noch nicht mit Absaugeinrichtungen ausgestatteten Zapfsäulen, wir lassen endlose Kolonnen von Lkws giftige Dieselabgaswolken in die Luft blasen - in den Städten direkt in die Kinderwägen auf dem Bürgersteig, wir sehen zu, wie immer mehr Flugzeuge den Himmel zuschmieren und wundern uns, dass in der Nähe der Start- und Landebahnen Häuser und Pflanzen in kürzester Zeit schwarz und schmierig werden. Wir lassen uns genmanipulierte Lebensmittel unterjubeln und sehen hilflos zu, wie trotz aller Lippenbekenntnisse nichts getan wird, um den Klimawandel noch zu stoppen.

Aber den Schutz der Nichtraucher, den müssen wir jetzt regeln. Länderspezifisch, wegen der Föderalismusreform.

Ein Popanz!

Man könnte glauben,
dass die da oben glauben:

Wenn sich Raucher und Nichtraucher beharken, dann lässt sich munter drauflos regieren. Hauptsache, die sind mit sich selbst beschäftigt.

 

Aber von dieser kleinen Stimmungeintrübung abgesehen, sieht alles sahnig-cremig aus, für 2007.

 

Die Financial Times Deutschland, jenes auf cremefarbigem Papier gedruckte Zentralorgan des Neoliberalismus in Deutschland, jubelte am 14. Dezember, die deutsche Wirtschaft würde von der Osterweiterung der EU noch mehr profitieren, als sowieso schon erwartet. Man könne tatsächlich innerhalb mehrerer Jahre mit einem Zusatzwachstum von etwa einem Prozentpunkt rechnen.

Da kommt ganz doll was auf uns zu. Etwa ein Prozentpunkt in mehreren Jahren. Präziser kann man ein Horoskop kaum stellen.

Doch die FTD weiß es noch besser. Wieder sind wir Deutschen nämlich zu blöd, den vollen Nutzen aus der Osterweiterung zu ziehen. Die Gutachter, die von der FTD genüsslich zitiert werden, wollen herausgefunden haben, dass sogar noch mehr Wachstum möglich wäre als jener bescheidene eine Prozentpunkt innerhalb mehrerer Jahre. Wir müssten nur sofort und uneingeschränkt die Grenzen für alle Arbeitnehmer aus allen mittel- und osteuropäischen Beitrittstaaten öffnen und das deutsche Wachstumsniveau ließe sich mittelfristig statt um etwa einen sogar um volle 1,3 Prozentpunkte anheben - allerdings würde das den Anstieg deutscher Löhne und den Abbau der Arbeitslosigkeit drosseln.

Abgesehen davon, dass von einem Anstieg deutscher Löhne keine Rede sein kann, die ganze Rhetorik hat doch wieder nur den einen Zweck:

Über die Hintertür der Arbeitnehmerfreizügigkeit soll die Volksverdummungsformel vom wachsenden Wohlstand durch sinkende Löhne und sinkende Sozialversicherungsbeiträge erneut in die Köpfe gestreut werden.

Am Beispiel der genügsamen Arbeiterscharen aus dem Osten soll uns klar werden, dass wir, die wir die Welt mit unseren Waren überschwemmen, ohne je im gleichen Maße beim Rest der Welt einkaufen zu gehen, total über unseren Verhältnissen leben.

Bedenkenträger, die sich nicht erklären können, wie der Wohlstand der Bevölkerung wachsen soll, wenn die Löhne sinken, mögen sorgenvoll den Kopf schütteln. Aber darauf kommt es schließlich gar nicht an.

Unbestreitbar wahr ist:

Der größte Reichtum lässt sich von denen zusammenraffen, die es schaffen, die gesamte Bevölkerung in Zelte und Wellblechhütten zu stecken und sie derart in Armut und Abhängigkeit zu halten, dass jede gewünschte Arbeit für ein paar Reiskörner erledigt wird. Darauf kommt es an.

Aber, wie schon Tucholsky wusste: Mit den Zeitungen, also wohl auch mit der FTD, obwohl es die 1928 noch gar nicht gab, hat es eine besondere Bewandtnis.

Das ist der Zeitung tiefer Sinn - die bessern Sachen stehen nicht drin.

 

 

 

Aber abgesehen von diesem kleinen Informationsdefizit, mit dem wir doch alle längst gelernt haben, zu leben, sieht doch sonst alles ganz rosig aus, für mehr als nur 2007.

 

Schließlich kann jede Lücke im informationellen Abbild der Realität flugs durch die Hinzufügung zusätzlicher, lückenhafter Informationen geschlossen werden.

Man muss sich diese wunderbare Technik so einfach vorstellen, wie das Stapeln von Emmentaler-Scheiben.

Solange nur eine Scheibe auf der Servierplatte liegt, hat jedermann mit ausreichender Sehschärfe mühelos den Durchblick. Doch je mehr Käse man auftürmt, desto kleiner werden jene Stellen, an denen durchgängig Loch über Loch, zu liegen kommt. Spätestens nach sechs oder sieben aufgetürmten Scheiben ist der Käse so dick aufgetragen, dass niemand mehr durchblickt.

Nach diesem kurzen Ausflug zum illustrierenden Beispiel können wir getrost zurückkehren zur informationellen Realität:

Eine optimistische Kanzlerin, der man die Mühe ansieht, ihre Parteifreunde und Koalitionspartner bei der Stange zu halten, wäre absolut nicht ausreichend, die Saga vom nicht nur bevorstehenden, sondern bereits stattfindenden Aufschwung glaubhaft zu vermitteln.

Auch gleichlautende Äußerungen von Wirtschafts-, Arbeits- und Finanzminister könnten - für sich alleine betrachtet - unsere Skepsis nicht besiegen.

Doch wenn das Kieler Institut für Wirtschaftsforschung, eine neue dicke Wachstumsmeldung auf den Zuversichtshaufen wirft und das Ifo-Institut praktisch zeitgleich nachlegt und dann auch noch das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung eine schöne, neue Prognose darüberstülpt, dann sind die Realitäten im modernen Prekariat, die wachsende Kinder- und Elternarmut, die nach wie vor erschreckend hohen Zahlen der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen zugekleistert, dann ist von den verheerenden Folgen der ungebremsten Sparwut der Öffentlichen Hände, von den Nullrunden bei den Renten, oder den wieder zügig steigenden Lebenshaltungskosten nichts mehr zu erkennen.

An einem einzigen Tag in der ersten Dezemberhälfte wurde der Bürger gezwungen, sich durch einen geschickt gesteckten Prozentzahlenparcour durchzuwursteln, in dem alte und neue Werte so geschickt nebeneinander gestellt waren, wie die Torstangen beim Riesenslalom. Erst 1,25 bis 1,5 statt 1,0 Prozent, dann 1,7 statt bisher 1,5, dann in wilder Fahrt sogar 2.5 statt 2,0 Prozent. Wer nicht vorzeitig aus der Kurve flog, war vor lauter Prognosenwirbel am Ende wie besoffen und konnte nur das behalten, was er behalten sollte, nämlich den Eindruck, dass alle, wirklich alle, einen Aufschwung vorhersagen. Die Zahlen schossen ins Kraut, wie der Salat im Mai.

Der Salat ist ungenießbar, wenn er diesen Zustand erreicht hat, und landet in der Nassmülltonne, doch die ins Kraut geschossenen Prognosen werden brav geschluckt.

Hans Werner Sinn hat seinen Salat mit einer kleinen Wachstumsdelle für den Jahresanfang garniert, zum Ausgleich einen Schuss hoher Exportdynamik, sowie eine kräftige Prise Investitionsdynamik dazugegeben, um aus dieser gelungenen Komposition dann abzulesen, dass der private Konsum trotz der höheren Mehrwertsteuer um 0,5 Prozent zunehmen werde, während die Inflationsrate auf 2,3 Prozent steigt.

Heißt das aber nicht, dass der private Konsum real um 1,8 Prozent zurückgehen wird?

Oder hat Herr Sinn die Mehrwertsteuer aus seinen Zahlen herausgerechnet, oder hinein, oder wie?


Auch der Internationale Währungsfonds sah sich berufen, neue Zahlen für Deutschland vorauszusehen und festzustellen, dass wir uns in einem zyklischen Aufschwung befinden, dem die Mehrwertsteuererhöhung nur als vorübergehehende Schwäche eine kleine Scharte einschlagen werde. Was unter dem Strich zu einem immer noch stolzen Wachstum von 1,5 Prozent in 2007, nach starken 2,5 Prozent in 2006 führen werde.


Gottseidank haben alle Institute - und glücklicherweise auch der IWF - bei ihren Prognosen darauf verzichtet, einen kleinen Seitenblick auf den Dollar zu werfen, der sich in diesen Tagen anschickt, inmitten des Platzens der US-Immobilienblase und der Vorboten chinesischer Währungssicherungsgelüste mit wehenden Fahnen unterzugehen.


Abgesehen davon, dass die Noch-Welt-Leitwährung in der Krise steckt und ein Zusammenbruch des Weltwährungssystems nicht mehr auszuschließen ist, sieht aber alles Sonstige und Übrige recht rosig aus, für 2007.


Aber nicht nur für 2007 - trotz der rapide rückläufigen Geburtenzahlen, trotz des auf uns zu eilenden Berges zügig heranwachsender pflegbedürftiger Greise, wird der deutsche Luftverkehr in den nächsten 15 Jahren, also bis 2021 im Personentransport um 82 Prozent, im Frachtbereich um 117 Prozent wachsen. Dann sollen pro Jahr 307 Millionen Fluggäste und 6,78 Millionen Tonnen Frachtgut im Himmel über Deutschland herumschwirren.

Das jedenfalls sieht der "Masterplan zur Entwicklung der Fluginfrastruktur" so vorher, um die Erweiterung der Flughäfen in Frankfurt, Berlin und Düsseldorf zu begründen. Die Verdoppelung des Luftverkehrs könnte übrigens alleine schon deshalb sinnvoll sein, weil dadurch 60.000 Arbeitsplätze entstehen könnten.

 

Abgesehen davon, dass dies erst in fünfzehn Jahren wirksam werden soll, kann die Zukunft doch aber auch schon für 2007 ganz rosig aussehen.


Damit die Wunschzahlen für die Entwicklung des Flugverkehrs Wirklichkeit werden können, müssen in 2007 die Pflöcke Pflöcke eingeschlagen werden. Mit einem besonders klugen Konzept kommt die bayrische CSU daher. Zur Förderung des Flugverkehrs (kein anderer Grund wäre auch nur annähernd triftiger), soll die Autobahnmaut schnellstmöglich auch auf Pkws ausgedehnt werden.


Dass das kommen würde war klar, lange bevor die erste Onboard-Unit in einen Lkw eingebaut wurde. Schon aus Gründen der Inneren Sicherheit. Es war nur nicht klar, wer es auf sich nehmen würde, den deutschen Autofahrern die frohe Kunde zu servieren, dass sie für ihre computergestützte Totalüberwachung auch noch zur Kasse gebeten werden sollen.


Nun hat der voreilige Ministerpräsidenten-Kanditat und Immernoch-Innenminister Beckstein, der nach dem Rückzieher seines großen Vorsitzenden Stoiber bis zum Erreichen des Rentenalters keine Chance mehr auf einen weiteren Aufstieg auf der Karriereleiter sieht, den undankbaren Job freiwillig übernommen. Zuerst will er das CSU-Konzept zur Pkw-Maut der großen Koalition zur Umsetzung anbieten, und falls die sich weigern sollte, per Bundesratsinitiative auf die Tagesordnung hieven.

Markus Söder hat zudem entdeckt, dass eine zusätzliche Pkw-Maut nicht nur der Luftfahrt förderlich wäre, sondern auch zu mehr Gerechtigkeit auf Deutschlands Straßen führen werde, und damit - en passant - ein kleines bisschen Stammtischseligkeit da aufkommen lassen, wo die vielen ausländischen Fahrzeuge auf Deutschlands Straßen seit jeher als ein Beleg für die drohende Überfremdung der Republik angesehen werden.

Sicher ist, wenn die Autobahnmaut für Pkws kommt, wird sich so mancher überlegen, ob er sich statt der Vignette und der Kfz-Steuer und der Mineralöl- und der Öko-Renten-Steuer nicht lieber doch beim nächstbesten Supermarkt für die 120 Euro einen Zehnerpack Pauschaltickets für Pauschalflüge zwischen beliebigen innerdeutschen Destinationen kauft und das eigene Auto endgültig dem Gebrauchtwagenmarkt zur Verfügung stellt.


Die Autobahn-Maut ist ja schließlich nur die Langstreckenseite der Medaille. Die Pläne für die Vermautung der Innenstädte liegen doch auch fix und fertig in den Schubladen.

Was spricht also noch gegen das vermehrte Fliegen?

Eigentlich nur die große Entfernung zwischen Wohnung und Flughafen einerseits,
sowie die große Entfernung zwischen dem Flughafen und dem eigentlichen Reiseziel andererseits.

Aber waren es nicht auch die Bayern, die - allen voran - diese Lücke erkannten und lautstark forderten, sie durch Transrapidstrecken zu schließen?


Sage niemand, die CSU sei nicht in der Lage, geschlossene Konzepte zu ersinnen.

 

Aber abgesehen davon, dass der Transrapid in Europa derzeit nicht einmal mehr auf der Teststrecke unterwegs ist, sind die verbleibenden Aussichten doch ganz rosig, für 2007.

Nicht zuletzt, weil wir in 2007 auch endlich mit dem Gesellenstück der großen Koalition beglückt werden werden. Die schon mehrfach vorreformierte Gesundheit erhält nun endlich den allerletzten Reformschliff.

Schon bereiten sich die Hauptbetroffenen, nämlich die Krankenkassen darauf vor - selbstverständlich mit vorsorglichen Beitragserhöhungen. Die vom Gesundheitsministerium behauptete Entlastung der Kassen um 1,4 Milliarden Euro wird von diesen vehement bestritten. Es kämen, ganz im Gegenteil, erhebliche Mehrbelastungen auf die Kassen zu, was die Steigerung der Beitragssätze um durchschnittlich 0,7 Prozentpunkte unumgänglich mache. Branchenkenner gehen davon aus, dass mindestens 150 der 204 gesetzlichen Krankenkassen die Beiträge erhöhen werden. Den Vogel wird wohl die AOK Rheinland-Pfalz abschießen, die ihren Beitragssatz voraussichtlich von 14,8 auf 16,4 Prozent erhöhen wird.


Eine weitere Segnung aus dem Gesundheitsministerium, nämlich die elektronische Patientenkarte, deren Erprobung im Feldversuch soeben begonnen hat, wird in 2007 ebenfalls zum allgemeinen Wohlergehen beitragen. Nur die bockbeinige Ärzteschaft scheint kurz davor zu stehen, die Einführung der Chipkarte aus Kostengründen zu boykottieren.
Dabei sind die Milliarden-Aufwendungen für die Patientenkarte, die sich ganz massiv vor allem bei den niedergelassenen Ärzten niederschlagen werden, dringend erforderlich, um die Wachstumsprognosen für 2007 zu erfüllen. Ein echtes Dilemma.


Aber abgesehen davon, dass der Weg, über den dieser Fortschritt finanziert werden soll, erst noch gefunden werden muss, sind die Aussichten letztlich doch noch ganz rosig, für 2007.

 

Der in 2006 begonnene Aufschwung wird sich nämlich fortsetzen. Das muss er ganz einfach, das ist er der großen Koalition und dem Wählerwillen schuldig. Gerhard Schröders Opfer kann schließlich nicht umsonst gewesen sein.


Und damit das so kommt, zählen wir ganz massiv mehr Erwerbstätige, als früher, weil wir jeden als erwerbstätig zählen, der etwas erwirbt, ganz unabhängig davon, ob er sich dem Erwerben nun 40 Stunden oder nur 30 Minuten pro Woche widmet. Alleine im Oktober 2006 wurde festgestellt, dass 350.000 Personen mehr als erwerbstätig gezählt wurden, als im Vergleichsmonat des Vorjahres.


Selbstverständlich zählen wir, um den Aufschwung nicht zu vergraulen, auch ganz massiv Arbeitslose weniger, als früher, weil wir nur noch diejenigen als arbeitslos zählen, die es auch wirklich sind - und wer wirklich arbeitslos ist, das lässt sich jederzeit situationsgerecht festlegen.

Würden wir nämlich einfach nur mehr von den Erwerbstätigen zählen, ohne gleichzeitig von den Arbeitslosen weniger zu zählen, wir hätten ein statistisches Problem und möglicherweise plötzlich nicht mehr 82, sondern 86 Millionen Bundesbürger, was alleine schon deswegen nicht sein kann, weil wir nämlich aussterben und deswegen weniger werden.

Jagoda, der vor wenigen Jahren das Opfer statistisch überhöhter Vermittlungszahlen wurde, hätte nach den gleichen Maßstäben seinerzeit - statt vier - höchstens jene zwei Millionen Arbeitslosen ausgewiesen, die Peter Hartz mit seinen Maßnahmen zur Zählungsvereinfachung innerhalb von zweieinhalb Jahren erreichen wollte. Dummerweise haben sich die Verhältnisse seither verändert - aber glücklicherweise gibt es auch immer mehr Auswanderer. Das entlastet die Statistik. So konnten im Oktober 2006 immerhin rund 450.000 Arbeitslose weniger gezählt werden, als ein Jahr zuvor.

Wir haben zudem, dem Aufschwung zuliebe, auch ganz massiv auf gut bezahlte Vollzeitstellen verzichtet und uns stattdessen für das zügige Wachstum des Niedriglohnsektors engagiert. Rund 6 Millionen Beschäftigte arbeiten für weniger als 9,83 Euro pro Stunde (West) oder weniger als 7,15 Euro pro Stunde (Ost). Von diesen 6 Millionen können immerhin rund 4,5 Millionen eine abgeschlossen Ausbildung, bis hin zum abgeschlossenen Studium nachweisen.

Chancengleichheit hat eben auch ihre Schattenseiten.

Wir haben dem Aufschwung zuliebe zwar in Kauf genommen, dass im Zuge dieser Entwicklung das durchschnittliche Einkommen pro Beschäftigtem gesunken ist und noch weiter sinken wird, doch konnte der Ausgleich dadurch hergestellt werden, dass dem bei den Lebenshaltungskosten ein entsprechendes Wachstum entgegensteht.

 

Aber abgesehen davon, dass der aufkeimende Aufschwung auch weiterhin unserer konzentrierten Aufmerksamkeit bedarf, sieht es doch unter dem Strich immer noch ganz rosig aus, für 2007.


Der Präsident unserer zentralen Euro-Banknoten-Ausgabestelle, Jean-Claude Trichet, wacht über die Stabilität unserer Währung. Er hat erkannt, dass gerade diejenigen, die gar kein Geld haben, am meisten unter der Inflation leiden. So sieht er sich als barmherziger Samariter, wenn er seine Geldpolitik begründet:


"Ich unterstreiche", unterstrich Trichet, "dass wir die Kaufkraft der Schwächsten in unserer Gesellschaft verteidigen. Die sind es ja, die vor allem unter Inflation leiden."
(Anm. der Redaktion: Noch nicht einmal die Pharisäer konnten so verlogen heucheln!)

Und damit das so bleibe, und die Inflation nicht irgendwann auch diejenigen erfasst, bei denen viel mehr Geld liegt, und bei denen nicht jede Einnahme unverzüglich zur Ausgabe wird, bei denen, denen folglich auch viel mehr Wert verloren gehen könnte, hat Jean-Claude, in seiner gütigen Fürsorge für die ärmsten der Armen, die Tarifparteien ermahnt, lieber ein "hohes Niveau an Verantwortlichkeit" zu zeigen, statt ein hohes Lohnniveau anzustreben.

Die Mehrwertsteuererhöhung hingegen hält er inflationsmäßig für unbedenklich, schließlich komme sie nicht überraschend daher und sei schön allmählich in die Prognosen der EZB eingeflossen.

Der Eindruck, dass die drei Prozentpunkte auch schon seit einiger Zeit ganz allmählich in die Preise eingeflossen sind, scheint also doch nicht zu trügen.


Aber wenigstens der Rest, der da 2007 mit Gewissheit auf uns zukommt, sieht doch noch einigermaßen rosig aus.

 

Deutschland hat den G8-Vorsitz inne, und Frau Merkel wird sich mit den anderen sieben Großen der Welt in Heiligendamm für schlaffe 70 bis 80 Millionen Euro ein paar Stunden lang hinter vielen Kilometern Stacheldraht verschanzen, wo für das Gipfeltreffen vorübergehend so eine Art "Groß-Wandlitz an der Ostsee" entstehen wird.

Deutschland übernimmt zudem für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft und Frau Merkel wird dem ins Stocken geratenen Verfassungsprozess anlässlich der Feierlichkeiten zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge in Berlin neuen Schwung verleihen. Darüber, dass dafür - und zum Schutz der Ehrengäste - vorübergehend wieder eine Mauer errichtet werden könnte, ist bisher nichts in der Zeitung gestanden.

Und, zu guter Letzt:

Deutschland wird auch 2007 wieder Weltmeister im eigenen Land.

Voraussichtlich schon am 4. Februar.

Entweder im Endspiel der Handballweltmeisterschaft, oder - wenn's auch dazu nicht reicht - dann halt doch auf alle Fälle "Handball-Weltmeister der Herzen".

Und wenn auch das - mangels Medieninteresse - nichts werden sollte, ein Titel bleibt uns sicher:

Wir machen dem Rest der Welt auch 2007 wieder den naiv-glücklichen Exportweltmeister.

Jede Wette!


Lassen Sie sich Ihre persönliche Zuversicht nicht nehmen.
Verfallen Sie nicht in Resignation.

Deutschland ist eine Demokratie.
Man sollte also, wenn man es ernsthaft will, eigentlich etwas ändern können.


In diesem Sinne wünsche ich Ihnen schöne Feiertage
und einen guten Rutsch in jenes rosige Jahr 2007
das da auf uns zukommt.

Mit besten Grüßen
Egon W. Kreutzer



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a


* 1949 im
oberfränkischen Neustadt bei Coburg

Egon W. Kreutzer
der Verfasser dieses Artikels
Wolf's wahnwitzige Wirtschaftslehre weist Wege in eine gerechtere Zukunft.

Brandneu: Band IV - Kritik und Überwindung des aggressiven Eigentums.
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