Home alle Kommentare alle Leserbriefe  Stichwortsuche  Startseite Geld 

Impressum - Pflichtangaben - Copyright



  Paukenschlag
am Donnerstag

der wöchentliche Kurzkommentar (No. 2)


Egon W. Kreutzer - 11. Januar 2007


Schäuble, Innenminister
Schießt den Vogel ab!

 

Unseres Innenministers Begehren, für ein Mehr an Staatssicherheit Passagierflugzeuge abschießen zu dürfen, wenn auch nur unter bestimmten Bedingungen, ist, ebenso wie sein Begehren, unter bestimmten Bedingungen, jeden Internet-PC von Staats wegen jederzeit und vor allem heimlich ausforschen zu dürfen, ein politisch kühner Vorstoß.

Vertraut Schäuble darauf, dass die Mehrheit der Wähler entweder nie erfahren, oder schon wieder vergessen hat, dass jedes Mehr an Staatssicherheit mit einer Minderung der allgemeinen Menschen-, Freiheits- und Bürgerrechte erkauft wird?

Des Ministers nahezu wörtlich geäußerte Verwunderung:

Wenn man die Kritiker so höre, könne man meinen, die eigentliche Gefahr ginge nicht von den Terroristen, sondern vom Staate aus,

zeugt von einem höhnisch-zynischen Sarkasmus, zumal davon ausgegangen werden kann, dass er sich sehr wohl bewusst ist, der Wählerschaft eine nachvollziehbare Wertung und Gewichtung der gegeneinander abzuwägenden Rechtsgüter schuldig geblieben zu sein.

Alleine die Tatsache, dass Innenminister Wolfgang Schäuble dazu neigt, die von ihm angestrebte, absolute Sicherheit über jedes andere Rechtsgut zu stellen, ist jedoch kein ausreichender Grund für die Annahme, dass dies bei verständiger Würdigung auch Wunsch und Wille der Mehrheit der Demokraten sein müsse.

Wir wissen, seit Menschen sich in Gemeinschaften organisieren, dass prinzipiell jedes einzelne Individuum in seinem Sinnen und Trachten eine potentielle Gefahr für die Gemeinschaft darstellen kann. Wir haben aber, um des gemeinsamen Überlebens und um des Friedens willen, vor allem aber um der Willkür nicht Tür und Tor zu öffnen, die Übereinkunft getroffen, dass jeder solange als unschuldig zu gelten habe, bis er rechtskräftig verurteilt ist, dass staatliche Verfolgung von Straftaten erst beginnt, wenn sie begangen wurden, dass nur derjenige, gegen den ein hinreichend begründeter Verdacht besteht, auch ausgeforscht und überwacht werden darf. Es gibt die Idee der Gedankenfreiheit, Sire!

Sollen wir in diesem Erkenntnis- und Entwicklungsprozess nun wieder um Jahrhunderte zurückgeworfen werden, weil da wieder einmal einer glauben machen will, nur so die Gefahren des Terrorismus erfolgreich abwehren zu können? Brauchen wir tatsächlich den jederzeit und an jedem Ort von hochspezialisierten Verhörspezialisten vollziehbaren Generalverdacht gegen jedermann, um die, im Interesse der Staatssicherheit benötigten, Informationen zu erlangen?

Es ist müßig, diesen Gedanken weiter zu verfolgen. Er führt auf den Holzweg und in die Falle. Angst ist kein guter Ratgeber, generelles Misstrauen noch weniger - und die Zeiten von Inquisition und Hexenverbrennung sollte sich niemand zurückwünschen. Dringend zu klären ist daher, inwieweit das Begehren, ein von Terroristen entführtes Flugzeug vorsorglich abschießen zu dürfen, sich - außer in den vom technischen Fortschritt bestimmten Äußerlichkeiten - von dem Begehren unterscheidet, eine der Hexerei beschuldigte und schuldig gesprochene Frau öffentlich auf dem Scheiterhaufen verbrennen zu dürfen.

Dazu ist es zunächst erforderlich, sich klarzumachen, dass das äußerste Extrem, das im gestörten Verhältnis zwischen Individuum und Gruppe auftreten kann, der Beschluss ist, den Einzelnen im Interesse der Gemeinschaft zu töten.

Die staatlich legalisierte Tötung von Menschen, die Todesstrafe, ist in 88 Staaten dieser Welt abgeschafft, 111 Staaten haben sie noch in ihren Gesetzen verankert, und einige machen auch noch regelmäßig Gebrauch davon. Die Ursache für diese unterschiedlichen Einstellungen liegen tief. Es hat auf dieser Welt sicherlich eine ganze Reihe von Verbrechen gegeben, deren Grausamkeit und Unbarmherzigkeit so groß war, dass die Täter - selbst nach dem Rechtsempfinden der gütigsten Naturen - den Tod verdient hätten. Es sind sicherlich auch in der Zukunft Verbrechen vorstellbar, deren Ausführung so brutal, deren Auswirkung so gewaltig wäre, dass überhaupt nur die Todesstrafe noch als angemessene Reaktion der Gesellschaft gedacht werden kann.

Daher rührt die Zustimmung zur Todesstrafe ebenso wie die Zustimmung zum Tyrannenmord, ja selbst das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht hat dort seine Wurzeln.

Das Problem, das die Gegner der Todesstrafe sehen, ist zumeist gar nicht die Todesstrafe als solche. Das Problem liegt in der Delegation der Befugnis zur Verbrechensvorbeugung, -verfolgung, -verurteilung und -bestrafung an den Staat, weil mit dieser Delegation und der damit erzeugten Distanz stets auch ein Akzeptanzverlust einhergeht, der im Einzelfall nicht selten auf einem mehr oder minder missbräuchlichem Gebrauch der ursprünglich erteilten Legitimation beruht.

Diese Problematik wird um so größer, je weiter sich "der Staat" in seinem Selbstverständnis als eine "höhere Macht", als "übergeordnete Instanz" und "höherwertige Struktur" wahrnimmt und sich in dem Wahn, das Volk habe mit dem Wahlzettelkreuz seine Souveränität an ihn abgetreten, zum alleinigen Herrscher erhebt.

Ein Staat, in dem wichtige Entscheidungen grundsätzlich in basisdemokratischen Einzelabstimmungen aller interessierten Bürger fallen, wird - bei Vollstreckung des so erforschten Mehrheitswillens - nur in relativ geringem Maße an Akzeptanz, kaum an Legitimation verlieren können.

Ein Staat hingegen, der seinen Bürgern nur alle paar Jahre einmal die Möglichkeit gibt, sich aus einer kleinen Anzahl vorbestimmter "Repräsentanten" ein Parlament zu wählen, welches in jeder Legislaturperiode eine dem Bürger nicht mehr fassbare Flut von Gesetzen und Regelungen erbricht, während der vom Parlament bestimmten Regierung - in inneren, wie in äußeren Angelegenheiten - neben ihrem öffentlichen Wirken auch eine Vielzahl geheimer und streng geheimer Aktionen möglich sind, welche selbst der Mehrheit der Parlamentarier verborgen bleiben, ein solcher Staat ist von allgemeiner Akzeptanz und Legitimation bereits sehr weit entfernt und treibt im Grunde - ganz ohne Kontrolle seiner Bürger - dahin, wo die Interessen der ihn repräsentierenden Figuren bestmögliche Befriedigung finden.

Es ist in einem solchen "bürgerfernen" Staate zwar durchaus noch möglich, dass getroffene Entscheidungen und ausgeführte Handlungen dem Willen der Mehrheit der Bürger entsprechen, doch gibt es dafür keine Garantie.

Je weiter sich die Motive der Politiker und der hohen Beamten - oder Kommissare - aus deren eigenem Egoismus speisen, je mehr pure Machtbesessenheit, Geltungsbedürfnis und der Drang nach persönlicher Bereicherung die Handlungen von Regierung und Staatsapparat bestimmen, desto unwahrscheinlicher wird es, dass in Summe auch nur der kleinste gemeinsame Nenner des Willens der Bevölkerung zur Umsetzung gelangt.

Einem solchen, bürgerfernen, selbstgefälligen Staat das Recht, zu töten, unter bestimmten Bedingungen, versteht sich, einzuräumen, kommt dem Entschluss zum Selbstmord der freien Gesellschaft gleich. Es wäre so, als würde die Wespe ihren Stachel nicht im Hinterleib, sondern, mit der Spitze auf sich selbst gerichtet, vor der Brust tragen - jederzeit bereit, sich im Angesicht äußerster Gefahr selbst zu entleiben.

Ein bürgerferner Staat, dem das Recht zugesprochen ist, die Todesstrafe zu verhängen und zu vollstrecken, verleiht seinem Herrschaftsanspruch mit jeder Exekution ein Stückchen mehr Endgültigkeit und ist sich, im Zweifelsfall und unter bestimmten Bedingungen, mit jeder Exekution seiner Herrschaft ein Stück weit sicherer.

Die Todesstrafe schreckt ab. Sie schreckt aber nicht nur den gewöhnlichen Verbrecher ab, sie schreckt auch den ehrbaren Bürger ab, sich kritisch mit seinem Staat und dessen Repräsentanten auseinander zu setzen, wenn er fürchten muss, selbst wenn er es nur irrtümlich fürchtet, damit sein Leben zu riskieren.

...und weil sie endgültig ist, hilft auch eine nachgelieferte Rehabilitation nur den Überlebenden bei der Reinigung ihres Gewissens, nicht aber dem Delinquenten.

Die Todesstrafe muss nicht verboten bleiben, weil sie grausam ist - sie muss ausschließlich verboten bleiben, weil sie - auch bei gröbstem Missbrauch - für alle Ewigkeit irreversibel bleibt.

 

Die parlamentarische Demokratie, so wie sie sich in Deutschland, in über fünfzigjährigem Abnutzungsprozess fern von der Bevölkerung eingerichtet hat, bietet keine ausreichende Gewähr dafür, dass nicht auch bei uns erneut eine Gruppe skrupelloser Egoisten oder verschworener Hasardeure an die Macht drängen könnte.

Solchen Verbrechern das Leben schwer, ihnen den stillen Umsturz, die persönliche Bereicherung, die Unterjochung des freien Volkes unmöglich zu machen, oder doch zumindest so weit irgend möglich zu erschweren, ist der Zweck jeglicher auf die Wahrung von Freiheit und Menschenrechten ausgerichteten Verfassung.

Nur dann, wenn sich die zum Staat zusammengeschlossene Gesellschaft ihre Verfassung oder ihr Grundgesetz in freier Selbstbestimmung selbst gestaltet und weiterentwickelt, hat auch der bürgerferne Staat, der eben nicht mit der Gesellschaft identisch ist, die demokratische Legitimation für jenen Teil seines Handelns gewonnen, das die Verfassung ihren Organen zugesteht.

Die Verfassung ist ihrem Wesen nach jedoch alles andere als ein Ermächtigungsgesetz. Sie ist, ganz im Gegenteil, ein wohlaustariertes Befugnisbeschränkungsgesetz, dessen Änderung nur unter Anwendung größter Sorgfalt und unter engsten Restriktionen dann möglich sein darf, wenn die Bevölkerung diese Änderung in ihrer vollen Tragweite verstanden hat und sich willentlich dazu bekennt.


Wer dieses Verständnis verlässt, entfernt sich von den Idealen der Demokratie in Richtung Diktatur und Tyrannei. Dieses Abdriften ist beileibe nicht nur dystopisches Gedankenspiel, keine realitätsferne worst-case-Betrachtung; es ist in unseren Tagen manifeste Realität, die - unter anderem und in großem Maße - in dem Streben nach der sogenannten "Europäischen Verfassung" (in der von Franzosen und NIederländern abgelehnten Fassung) den Anspruch auch eines Teils des deutschen Staatsapparates auf Selbstverwirklichung und Verselbständigung zum Ausdruck bringt.

Wie sonst sollte die jüngst geäußerte Auffassung von Frau Bundeskanzler Merkel aufgefasst werden, in der sie von "den gescheiterten Volksabstimmungen" in Frankreich und den Niederlanden spricht?

Wenn eine Volksabstimmung gescheitert ist, dann doch die in Deutschland, denn hierzulande wurde die wohlbegründete, selbst im Grundgesetz angelegte Forderung, sie durchzuführen, von einem selbstgefälligen Staatsapparat, der sich diesem Begehren stur und uneinsichtig entgegen gestellt hat, im Keime erstickt.

Die Volksabstimmungen in Frankreich und in den Niederlanden haben stattgefunden, die Abstimmungen erbrachten ein Ergebnis - worin also sieht Frau Merkel deren Scheitern?

Muss demnächst vielleicht auch vom Scheitern eines Fussballspiels gesprochen werden, wenn der FC Bayern München mit 0:1 verliert, vom Scheitern einer Wahl, wenn die SPD gewinnt, oder was ...?

Hierzulande ist das argumentative Band, mit dem die Zustimmung, wenn schon nicht der originäre Wille der Bevölkerung zur EU-Verfassung, noch nachgewiesen werden soll, so weit überdehnt, dass aus der gleichgültigen Politikverdrossenheit, die anfänglich, trotz gegenteiliger Beteuerungen, doch gerne in Kauf genommen worden ist, inzwischen gleichermaßen Ohnmachtsgefühle wie Widerstandswille, blinde Wut wie auch klarsichtiger Zorn aufkeimen.

Doch die Frage nach der EU-Verfassung ist nicht Hauptgegenstand dieser Betrachtung, sie soll nur andeuten, wie sich der Inhalt des Strebens, wie sich die vom Volke ausgehende Staatsgewalt, auf ihrem Weg von der delegierenden Bevölkerung zu den ausführenden Strukturen und Figuren verwischen und ins Schemenhafte auflösen kann, wenn nur ein starker Wille mit Macht in eine andere Richtung drängt.
Die Verfassung, das Grundgesetz, muss die Festung sein, in der sich die Bevölkerung vor der Willkür ihrer in Amt und Würden eingesetzten Repräsentanten jederzeit in Sicherheit bringen kann, statt sich mit der bloßen Hülle einer aufgeweichten Verfassung in falscher Sicherheit wiegen zu lassen.

Wenn das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland den Einsatz der Bundeswehr im Inneren verbietet, dann hat das doch einen guten Grund!

Die Bevölkerung will sicher sein, dass die von ihr finanzierte und ausschließlich zu ihrem Schutz vor äußeren Feinden unterhaltene Streitmacht nicht eines Tages von skrupellosen Verbrechern gegen sie selbst zum Einsatz gebracht werden kann.

Wer das Grundgesetz - und sei es in bester Absicht - dahingehend aufweicht, arbeitet damit letztlich nur den Interessen potentieller zukünftiger Diktatoren in die Hände.

 

Unsere Welt ist doch nicht frei von seltsamen Vorgängen, von Übergriffen staatlicher Gewalt, die trotz bestehender Gesetze begangen werden. Europa ist doch keine Insel der Seligen. Es gibt eine ganze Reihe von Fällen, die den Verdacht gesetzeswidrigen staatlichen Eingreifens nahelegen, es gibt eine ganze Reihe von Fällen, die öffentlich geworden sind, weil sie weit genug in der Vergangenheit liegen, um niemanden mehr zu belasten. Ist es erforderlich, dies für die Zukunft auch noch zu legalisieren?

Sollten wir Deutschen nicht auch weiterhin zum Beispiel entschieden dagegen sein, dass von Staats wegen ein Schiff einer - irgendwem - missliebigen Umweltschutzorganisation versenkt wird? Nur zur Erinnerung: Der französische Geheimdienst hat 1985 die Rainbow-Warrior, das Flaggschiff von Greenpeace, mit zwei Sprengladungen auf Grund gesetzt, ein Mensch kam dabei ums Leben.

Genau so aber sehen die Möglichkeiten aus, die sich eröffnen, wenn präventive Ausspähung und präventiver Gebrauch militärischer Gewalt Schritt für Schritt im Interesse der Staatssicherheit legalisiert werden.

Wäre die Versuchung nicht groß, den missliebigen Politiker einer Oppositionspartei, die Delegation einer unangenehmen Non-Goverment-Organistion zum Schweigen zu bringen, wenn die legalen Hilfsmittel dafür zur Verfügung stünden und es für ihren Einsatz nicht mehr als eines geschickt inszenierten Verdachtes bedürfte?

Wer soll innerhalb von Minuten die plötzlich auftauchende, "sichere" Geheimdiensterkenntnis überprüfen, in der behauptet wird, an Bord einer Lufthansa-Maschine die im Luftraum über Augsburg den Landeanflug auf München begonnen habe, befänden sich vier zu allem entschlossene Terroristen, von denen - just im Moment und gerade noch rechtzeitig - bei der Ausspähung ihrer PCs erkannt worden sei, sie wollten die Besatzung wenige Meilen vor dem Airport überwältigen und die Maschine nur zwei Minuten später in die Kuppel des Armeemuseums stürzen?

Wenn dann unter Zeitdruck abzuwägen ist, zwischen dem Leben der Mitarbeiter der bayrischen Staatskanzlei und weiterer unschuldiger Münchner Bürger einerseits - und dem "sowieso" verwirkten Leben von 4 Terroristen sowie 250 Passagieren und Besatzungsmitgliedern andererseits, dann wäre - bei entsprechender Gesetzeslage - der Start von Abfangjägern oder, der Eile halber, gleich einer Patriot-Rakete vollkommen rechtens. Stellt sich dann hinterher heraus, dass der Befehl zum Abschuss bedauerlicherweise auch zum Ableben eines politischen Gegners geführt hat, darf getrost und ergriffen mitgetrauert werden. Schließlich hatte man keine andere Wahl. Man hätte die Maschine, nach gültiger Rechtslage, sogar abschießen müssen, wenn man Zeit gehabt hätte, herauszufinden, wer sich an Bord befindet.

 

 

Und: Ist der Ruf erst mal ruiniert, lebt sich's völlig ungeniert.

 

Dann wird es nicht mehr lange dauern, bis Kampfhubschrauber über deutschen Großstädten auftauchen und Raketen auf zivile Pkws abfeuern, um Staatsfeinde auszulöschen. So wie es uns andere zivilisierte Staaten längst erfolgreich vormachen.


Der Paukenschlag am Donnerstag ertönt unentgeltlich jeden Donnerstag.

Selbsternannte Fördermitglieder des Kesselpaukenorchesters zeichnen sich durch den Erwerb mindestens eines Exemplares des Buches "Der Hase Donnerstag und die anderen Tiere aus dem Wäldchen hinter dem Mond" aus. Dies ist ein absolut satirefreies Kinderbuch für Vier- bis Achtjährige, das mit Wort und Tat den Tierschutzgedanken fördert, weil es den Kindern Tierliebe und dem WWF pro verkauftem Exemplar volle 2 Euro nahe- bzw. einbringt. Sie erhalten es*) für schlaffe 11,95 Euro versandkostenfrei direkt vom EWK-Verlag.

*) Nicole Engbers, Der Hase Donnerstag und die anderen Tiere aus dem Wäldchen hinter dem Mond,
EWK 2005, ISBN 3-938175-20-6, Hardcover, 120 Seiten, durchgängig farbig illustriert



Newsletterempfänger werden informiert, sobald die "Beta-Version" des neuestes Paukenschlages online steht, das ist meist schon am Dienstag Abend. Bestellen können Sie den Newsletter im Kasten unten links.

 

a


* 1949 im
oberfränkischen Neustadt bei Coburg

Egon W. Kreutzer
der Verfasser dieses Artikels
Wolf's wahnwitzige Wirtschaftslehre weist Wege in eine gerechtere Zukunft.

Brandneu: Band IV - Kritik und Überwindung des aggressiven Eigentums.
Hier
"Ich freue mich sehr über Ihr Interesse und möchte Sie gerne auf weitere Angebote meiner Site aufmerksam machen - bitte sehen Sie sich um!" Mehr Aktuelles,
alle Leserbriefe,
alle Kommentare
die Statisitk zum Stellenabbau in Deutschland

Grundlagenwissen Geld - "...Geld ist nicht einfach da!"
kontakt/feedback
Newsletter bestellen
Der Patient ist die Lösung
Ein radikal vernünftiges Konzept zum Gesundheitswesen