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  Paukenschlag
am Donnerstag

der wöchentliche Kurzkommentar (No. 13)


Egon W. Kreutzer - 29. März 2007
 










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Erzengel mit
Betonschädel

Michael, Heilsbringer aus Bayern, Glos, wird von den Wirtschaftsforschern des IZA (wer ist das denn?) für seine Ideen zur allgemeinen und absoluten Arbeitspflicht in den höchsten Tönen gelobt.

"1,4 Millionen neue Jobs könnten entstehen", so lässt sich das IZA zitieren, würde sein Konzept zum Umbau des Niedriglohnsektors umgesetzt.

Da fragt man sich doch zuerst, wer da so großzügig mit dem Konjunktiv umgeht, und lautstark für möglich hält, was sich doch zunächst einmal nach völligem Blödsinn anhört.

Möglich ist alles.

Und wer bedenkt, dass von dem, was entstehen könnte, also für "möglich" gehalten wird, deswegen noch lange nicht behauptet wird, es werde mit einer hinreichenden Wahrscheinlichkeit auch eintreten, der nimmt den Blödsinnsvorwurf schnell zurück. Richtig zuhören, das muss man schon können.

IZA, die Heimstatt der vorsichtigen Für-möglich-Halter, heißt unverkürzt Institut "Zur Zukunft der Arbeit". Das klingt so anheimelnd wie Gasthaus "Zum Grünen Baum", Taverne "Zur Letzten Einkehr" oder Schänke "Zum Schwarzen Ochsen", wurde aber dennoch nicht von einer internationalen Großgastronomiekette gegründet, sondern, auch nicht schlecht, von einem ehemaligen deutschen Staatsunternehmen, das inzwischen zum Global Player verkommen ist und in Deutschland nur noch einen Markt sieht, dessen Renditepotentiale in wenigen Jahren durch den zigtausendfachen Abbau von Arbeitsplätzen maximiert werden müssen.

"Deutsche Post World Net", nennt sich das Logistikunternehmen, dem Herr Zumwinkel sanierend vorsteht, der aber, neben seinen Aufgaben im Bereich Personalabbau, noch genügend Zeit und Muße findet, als Präsident des Instituts "Zur Zukunft der Arbeit" zu fungieren und in dieser Funktion bei Bedarf für möglich zu halten, was gerade für möglich gehalten werden muss.

Ihm zur Seite werkelt im Institut "Zur Zukunft der Arbeit" - im Range eines Direktors - der nicht minder prominente Prof. Dr. Klaus Zimmermann, der üblicherweise in seiner Funktion als Präsident des DIW (Deutsches Institut für Wirtschaftsforschung) mit stramm neoliberalen Parolen vor das Publikum tritt.

Auch für die Verbindung zu den maßgeblichen Politikern im Lande ist gesorgt. Dafür hält sich das Institut "Zur Zukunft der Arbeit" einen eigenen Direktor mit der offenbar nur auf Englisch erträglichen Ressortbezeichnung: "Direktor Policy Fellows". Auf eine Eindeutschung will ich verzichten, aber falls der Posten jemandem spanisch vorkommen sollte, die spanische Übersetzung "Director Amigos Politicos" könnte erhellend wirken.

Diesen Posten bekleidet übrigens jener glücklose aber hochwohlabgefundene Manager, dem es zwischen Ernennung und Ausscheiden aus dem Amt wenigstens gelungen ist, eine Bundes-Anstalt in eine Bundes-Agentur umzuwandeln. Das hat - für den Austausch von Stempeln, Schildern und Formularen - nach vorsichtigen Schätzungen rund 10 Millionen Euro gekostet, dafür aber immerhin auch soviel Erfolg gebracht, dass sich viele in der Agentur jetzt erst recht vorkommen, wie in der Anstalt. Ja, Florian Gerster, der scheinbar Verschollene, hat ein warmes Plätzchen in jenem von der Post (!) gegründeten Institut gefunden, das sich "Zur Zukunft der Arbeit" nennt, und aus unerfindlichen Gründen Herrn Glos die Stange hält.

Nachdem nun hinreichend klar ist, wer, außer Herrn Glos, das Entstehen von 1,4 Millionen Arbeitsplätzen für möglich hält, falls Herrn Glos' Idee verwirklicht wird, können wir uns daran machen, eine eingängige Begründung dafür zu liefern, warum die vordergründig blödsinnig erscheinende Behauptung, es könnten 1,4 Millionen Arbeitsplätze entstehen, zwar unbestreitbar richtig, aber leider eben auch vollkommen unwahrscheinlich ist.

Das ist nicht so einfach, weil die Vertreter von großen, vollkommen unwahrscheinlichen Hypothesen dieser Art, kein Problem damit haben, zur Begründung ihrer Annahmen auf eine unendliche Zahl ebenfalls vollkommen unwahrscheinlicher Teil-Annahmen und Behauptungen zurückzugreifen. Eine unendliche Zahl an Irrtümern ist aber weder im Laufe eines einzigen Menschenlebens, noch in aller Ewigkeit zu widerlegen. Das scheint mir der Hauptgrund zu sein, warum immer wieder solche "Es-könnte"-Ballons aufgeblasen und in die Welt gesetzt werden: Nämlich die heimtückische Hoffnung, dass diejenigen, die meinen, es besser zu wissen, sich daran aufarbeiten und im Dschungel der unendlichen Möglichkeiten rettungslos verloren gehen.

 

Da können sie lange warten.

Es reicht eine einzige Nadelspitze, um jeden, auch mit noch so langem Atem aufgeblasenen Ballon zum Platzen zu bringen.

Es reicht ein Fünkchen Verstand, um das vor Ehrfurcht erstarrte Publikum in ein gewaltiges Gelächter ausbrechen zulassen -

und das mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit noch in dieser Minute.

Wenn man nämlich versucht, die allgemeingültig Logik zu erkennen, die der Schlussfolgerung zugrunde liegt,

dass 1,4 Millionen Arbeitsplätze entstehen könnten,

wenn staatliche Unterstützung nur noch dem gewährt wird, der eine Arbeit findet,
und dass staatliche Unterstützung in der Höhe auf die eventuelle Lücke zwischen Lohn und Sozialhilfesatz begrenzt wird (denn das ist das ganze Konzept Glos),

dann kommt dabei etwas heraus, das sich der Beschreibung mit den Mitteln der Logik leider entzieht, aber immerhin mit ein paar Beispielen durchaus noch trefflich verdeutlicht werden kann.

Wenn Glos und das IZA Recht haben, dann

könnten in Deutschland zum Beispiel auch neue Parlamente mit bis zu 1,4 Millionen Sitzen entstehen, hätte man nur den Mut, als Abgeordnetendiät nur noch jenen Fehlbetrag auszuzahlen, der verbleibt, wenn man vom gültigen Sozialhilfesatz die gemeldeten Nebeneinkünfte abzieht.

Es könnten aber, nur zum Beispiel, irgendwie auch 1,4 Millionen neue Hamsterräder vom Himmel auf eine frisch gemähte Wiese fallen, nur dadurch, dass man den niedlichen Haustieren die Futterration drastisch genug verringert.

Es könnten zudem, und das wäre vielleicht die wünschenswerteste Möglichkeit, auch neue Schulen mit 1,4 Millionen zusätzlichen - und sogar besetzten - Lehrerstellen entstehen, wenn nur alle Schüler mit einem Notendurchschnitt unter 1,0 zu täglich zwei Stunden Nachsitzen verdonnert und zudem gezwungen würden, während dieser Zeit jeweils 500 Mal in ihre Hefte zu schreiben: "Es könnte durchaus sein, jawohl, es könnte".

Das ist kein Blödsinn. Möglich ist alles. Alles.

 

 

So, und nun atmen Sie bitte drei Mal tief durch und zwingen Sie Ihr Zwerchfell zur Ruhe. Es folgt die Wiederholung der einzigen Behauptung, die diesem Gedankengang entspricht, über die derzeit nicht gelacht werden darf.

Michael Glos, jener Mann aus Franken, der derzeit das Amt des Bundeswirtschaftsministers inne hat, behauptet, mit freundlicher Unterstützung der "Fellows" aus dem Institut "Zur Zukunft der Arbeit", und in vollem Ernst

dass 1,4 Millionen Arbeitsplätze entstehen könnten, wenn staatliche Unterstützung nur noch dem gewährt wird, der eine Arbeit annimmt, und auch nur in der Höhe, dass die Lücke zwischen Lohn und Sozialhilfesatz (Arbeitslosengeld II, Hartz IV, wie auch immer) geschlossen wird.

Niemand, der nicht arbeitet, soll noch Unterstützung vom Staat bekommen, und der volle Sozialhilfesatz soll nie mehr vom Staat ausbezahlt werden, weil vorher immer erst das aus erzwungener Arbeit erzielte Einkommen, und sei es noch so gering, in Abzug gebracht werden soll.

Das will Michael Glos.

Und damit erfüllt er sogar die Forderung seiner politischen Gegner nach einem Mindestlohn. Der wird, nach dieser Regelung bei 0,01 Euro pro Monat liegen. So viel muss ein Arbeitgeber einem Bedürftigen mindestens bezahlen. Sonst gibt's nämlich keinen staatlichen Zuschuss - und da denkt sich der Bedürftige doch sofort: "Ich bin doch nicht blöd" und nimmt lieber den Job bei dem Arbeitgeber an, der den Sozialhilfeberechtigungspflicht-Cent pro Monat herausrückt.

 

Der Mann, mit dem Vornamen eines Erzengels und dem Betonschädel eines Manchester-Kapitalisten rechnet einfach damit - und dieses zynische Kalkül ist gar nicht unbegründet - dass die Bedürftigen sich den Arsch aufreißen werden, um sich und ihre Angehörigen vor dem Verhungern unter der Brücke zu bewahren.

Aber vom "Arsch-Aufreißen" der Hilfebedürftigen entstehen eben auch keine neuen Arbeitsplätze.

Diese Schlussfolgerung ist unhaltbar.

Es regnet, nur weil man irgendjemandem an irgendeiner Stelle des Systems den Hahn abdreht, weder Parlamente, noch Hamsterräder, noch Schulen -warum sollten mit dieser Methode ausgerechnet Arbeitsplätze entstehen?

Die wahrscheinlichen Folgen der drohenden Glos'schen Reform - man wird sie, und darauf hofft er möglicherweise, nicht Hartz V nennen können - sehen so aus:



Auf den Punkt gebracht:

Dürfte Herr Glos sein Experiment umsetzen, wir bekämen sehr schnell und sehr gründlich US-amerikanische Verhältnisse.


Um zu diesem Konzept zu gelangen, wird sich Herr Glos von befreundeten Wirtschaftsweisen die Frage haben stellen lassen, ob er es denn gerecht findet, dass es der Unterschicht in Deutschland besser gehen soll, als der Unterschicht in den USA. Trotz tiefen Nachdenkens wird dem CSU-Mann aus Franken, der derzeit das Amt des Wirtschaftsministers der Bundesrepublik Deutschland bekleidet, keine befriedigende Antwort darauf eingefallen sein. Bis ihm klar, wurde, dass in diesem Unterschied die letzte Schwäche Deutschlands liegt - und nun merzt er sie aus.

Was Herr Glos, beim angestrengten Blick nach Amerika, vielleicht noch nicht bemerkt hat:

Die Sorte Jobs, die ihm vorschwebt, gibt es längst. Die Menschen, die solche Jobs annehmen, ohne per Zwangsarbeitserlass schon explizit dazu gezwungen zu sein, gibt es auch.

Und auch in diesem Bereich, hart am Rande zur Sklaverei, ist der Aufschwung längst angekommen.

Die Bundesanstalt für Arbeit erläutert in ihrem jüngsten Arbeitsmarktbericht (Februar 2007), dass die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten, die Arbeitslosengeld II beziehen, deutlich zunimmt.

Ganz langsam, zum Mitdenken:

Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten,
die Arbeitslosengeld II (= Hartz IV) beziehen,
nimmt deutlich zu!

 

Die Zahl der working poor (in USA heißen sie so) nimmt offenbar so deutlich zu, dass man sie seit Juni 2006 gar nicht mehr zählt, sondern nur noch jubelnd den Zuwachs der sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung vermeldet und feiert.

Weil es sonst am Arbeitsmarkt nichts zu feiern gibt, wären ergänzende Informationen über den Zuwachs der ALG II Empfänger unter den Soz-Vers-Pfl-Besch... doch nur störend.

Aber damals, im Juni 2006, vor der Trendwende am Arbeitsmarkt, da hat man sie noch gezählt, und da waren es, nach Angaben der BA, schon 560.000. Acht Monate später, im Februar 2007, berichtet die BA, dass ihre Zahl (immer noch) deutlich zunimmt.

Irgendjemand sollte Herrn Glos vielleicht darauf hinweisen.

Sonst könnten die 1,4 Millionen voll sein, bevor "Glos I" verabschiedet ist.

 

Bloß, Herr Glos, so viele es auch werden: Arbeitsplätze sind das nicht.


Die komplette Studie des IZA kann man sich übrigens hier

http://www.iza.org/files/IZA-Gutachten_BMWi-Modell.pdf

herunterladen. Wenn man sich mit den 53 Seiten auseinandersetzt, stellt man fest, dass das IZA gar nicht das gesagt hat, was überall behauptet wird. Die haben nicht von 1,4 Millionen neuen Arbeitsplätzen gesprochen, sondern davon, dass sich 1,4 Millionen Menschen (falls ihre Simulation stimmt) dafür entscheiden würden, eine Arbeit aufzunehmen.

Dieser Unterschied ist weder klein, noch fein, aber nach meiner Kenntnis hat das IZA gegen diese Missinterpretation bisher noch nirgends Protest eingelegt.



Hier ein paar Zitate aus der Studie:

auf Seite 4 wird der Begriff "Arbeitsangebot" implizit erläutert. Es ist das Angebot von
Hilfeempfängern, zu arbeiten - nicht das Angebot von Arbeit durch Arbeitgeber - und das liest sich so:

Wenn es gelingt, das Workfare-Prinzip effektiv durchzusetzen, lässt sich mit dem
BMWi-Vorschlag eine massive Ausweitung der Arbeitsangebots erzielen. Geschätzte
1,4 Millionen arbeitslose Hilfeempfänger würden versuchen, eine Beschäftigung am
regulären Arbeitsmarkt zu finden.

auf Seite 5 wird darauf hingewiesen, dass zur Durchsetzung des Arbeitszwangs, erst noch viele öffentliche
Arbeitsgelegenheiten geschaffen werden müssen:

Um das Workfare-Prinzip glaubhaft durchsetzen zu können, wird eine große Zahl
öffentlicher Beschäftigungs- oder Ausbildungsmöglichkeiten für Hilfeempfänger
benötigt.

auf Seite 6 wird das Ziel des Grundsatzes "Unterstützung nur gegen Arbeit" erläutert:

Das Modell für exitenzsichernde Beschäftigung des Bundesministeriums für
Wirtschaft (nachfolgend kurz: BMWi-Modell) zielt darauf ab, Beschäftigung am
regulären Arbeitsmarkt für Geringqualifizierte und Langzeitarbeitslose attraktiver zu
machen, indem das ALG II als steuerfinanzierte soziale Fürsorgeleistung für
Bedürftige grundsätzlich nur als Gegenleistung für Bürgerarbeit oder Ausbilung in
Vollzeit gewährt wird.

auf Seite 9 wird das von mir oben so genannte "sich-den-Arsch-Aufreißen" in einer etwas trockeneren
Sprache als Ziel der Aktion zugegeben:

Das vom BMWi vorgeschlagene Konzept verschlechtert die Bedingungen für den
Hinzuverdienst von ALG II-Empfängern, indem ein nicht existenzsicherndes
Markteinkommen nur noch soweit aufgestockt wird, dass gerade das Niveau des
ALG II im Fall der Arbeitslosigkeit erreicht wird. Anders ausgedrückt, wird bei im
Bereich nicht existenzsichernder Einkommen jeder (netto) am Markt verdiente Euro
voll auf den ALG II-Anspruch angerechnet. Eine finanzielle Besserstellung durch
Annahme einer niedrig entlohnten Tätigkeit, wie sie die heutige Rechtslage
ermöglicht, ist damit nicht mehr möglich.

auf Seite 14 geht es noch einmal darum, klar zum Ausdruck zu bringen, welche Zwangssituation
geschaffen werden soll und dass die bisherige Zuverdienstmöglichkeit gestrichen werden soll,
um die Situation der Betroffen bewusst zu verschlechtern:

Das BMWi-Modell sieht vor, jedem nicht in Ausbildung befindlichen Arbeitslosen, der
Bedürftigkeit geltend macht, ein öffentliches, verpflichtendes Beschäftigungs- oder
Ausbilungsangebot, das Vollzeit (39 Stunden) in Anspruch nimmt, zu machen. Das
mit der angebotenen Stelle verbundene Einkommen entspricht exakt der Höhe des
sozialen Existenzminimums. Dieses als Workfare bekannte Prinzip ersetzt die
bestehende bedingungslose soziale Grundsicherung durch eine System mit Pflicht
zur Gegenleistung in Form eines Verlusts an frei disponibler Zeit.
Die Anreize für arbeitslose Hilfeempfänger zur Aufnahme einer Beschäftigung am
regulären Arbeitsmarkt verändern sich hierdurch massiv, (...)
Anders ausgedrückt senkt das Workfare-Prinzip den Anspruchslohn der arbeitslosen
Hilfeempfänger auf das Niveau des sozialen Existenzminimums. Bei Alleinstehenden
zum Beispiel reduziert sich der implizite Mindestlohn bei Verwirklichung des
Workfare-Prinzips, wenn man von einem Regelbedarf von 655 Euro und einer
Wochenarbeitszeit von 39 Stunden ausgeht, auf lediglich 3,92 Euro pro Stunde.

auf Seite 26 letztlich, wird - nett verklausuliert, aber nicht minder deutlich gesagt - dass aller Zwang und alle damit vermeintlich erst erzwungene Arbeitsbereitschaft keinen Pfifferling wert ist, wenn nicht vorher - oder zumindest gleichzeitig, auch Arbeitsplätze (die Nachfrage) geschaffen werden:

Desweiteren ist zu berücksichtigen, dass die Simulationsrechnungen nur ein
potenzielles Arbeitsangebot, d.h. die Präferenzen der Haushalte beschreiben.
Eventuelle Beschränkungen auf der Nachfrageseite sind in den empirisch
geschätzten Verhaltensparametern, die die Grundlage für die Simulation sind, nur
implizit abgebildet. Bestehen darüber hinaus nachfrageseitige Restriktionen, können
simulierte Veränderungen des gewünschten Arbeitsangebots nicht unmittelbar
realisiert und damit beschäftigungs- und budgetwirksam werden. Anders ausgedrückt
setzen sich die simulierten Angebotseffekte, je nach der Anpassungsfähigkeit des
Arbeitsmarkts, möglicherweise erst mittel- und langfristig in eine Veränderung der
Beschäftigung und damit in eine Veränderung der staatlichen Einnahmen und
Ausgaben um.




Wenn es also keine neuen Arbeitsplätze gibt, wird auch dieses schöne Modell nicht dazu führen, dass jemand Arbeit bekommt. Sagt das IZA.

Da fällt mir wieder Kurt Tucholsky ein:

"
Denn dies ist der Zeitung tiefer Sinn: die bessern Sachen stehen nicht drin."

 

 

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* 1949 im
oberfränkischen Neustadt bei Coburg

Egon W. Kreutzer
der Verfasser dieses Artikels
Wolf's wahnwitzige Wirtschaftslehre weist Wege in eine gerechtere Zukunft.

Brandneu: Band IV - Kritik und Überwindung des aggressiven Eigentums.
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