Impressum - Pflichtangaben - Copyright
 Home alle Kommentare alle Leserbriefe  Stichwortsuche  Startseite Geld 


Der Fluss des Geldes

Grundlagenwissen zum besseren Verständnis des Geldes
und der vom Geldsystem hervorgerufenen Probleme

Teil 16

Geldreform + Bodenreform = Gesellschaftsreform?

Prinzipielle Überlegungen zur Gestaltung eines
"wahlfreien" Grund-Einkommens

 

 

Die Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens,

deren Zahl stetig wächst, sind mit Ihrer Forderung durchaus auf dem rechten Weg. Statt in einer Unzahl von Regelungen und Regelungsvarianten durch staatliche Transferleistungen dafür zu sorgen, dass möglichst jeder irgendwie benachteiligte Bürger dennoch seinen Lebensunterhalt sichern kannn, wäre das bedingungslose Grundeinkommen, das jedem Bürger, vom Neugeborenen bis zum Greis in gleicher Höhe zusteht, eine sehr viel einfachere und transparentere Lösung. Jeder wüsste zu jedem Zeitpunkt, was die Gemeinschaft für ihn aufzubringen bereit ist - und in welchem Ausmaß er selbst für die Wechselfälle des Lebens Vorsorge treffen muss, wenn er dabei einen höheren Standard halten will, als es durch das Grundeinkommen ermöglicht wird.

Es mangelt allerdings an einem schlüssigen Ansatz für die Gegenfinanzierung. Dass das Geld eigentlich da ist, weil es ja heute auch schon als Rente, Arbeitslosengeld, Kindergeld, Elterngeld, Hilfe zum Unterhalt usw. ausgezahlt wird, ist klar - nur wie herankommen, das bleibt noch weitgehend unklar.

Der Ansatz eines Komplementärwährungsbetreibers, der den Mitgliedern seines Währungskreises monatlich ein winziges Grundeinkommen gutschreibt, ist für eine allgemeine Lösung ebenso untauglich, wie der Ansatz des Herrn Werner, der glauben machen will, mit einer Erhöhung der Mehrwertsteuer auf 48 Prozent sei ein bedingungsloses Grundeinkommen zu finanzieren, das ausreicht, alle bisherigen Transferleistungen zu ersetzen - und noch aufzubessern.

Doch Mehrwertsteuererhöhung bedeutet eben nicht nur ein höheres Mehrwertsteueraufkommen, sondern zugleich auch Preiserhöhungen im exakt gleichen Umfang.

Die Summe der ausbezahlten Grundeinkommen aus den Mehreinnahmen der Mehrwertsteuer + die Summe der bisherigen Konsumausgaben reicht also gerade aus, um die gleiche Warenmenge zu den erhöhten Preisen absetzen zu können.

Wenn mit einem solchen mehrwertsteuerfinanzierten Grundeinkommen eine gerechtere Umverteilung erreicht werden soll, dann leistet die Mehrwertsteuererhöhung dazu keinen Beitrag. Sie verzehrt sich nämlich selbst.

Man kann den Konsum nicht über eine Abgabe auf den Konsum fördern. Selbst wenn sie in voller Höhe dem Konsum zur Verfügung gestellt wird, bleibt das lediglich ein plumper Trick.

 

Die weitergehende Argumentation, dass nämlich Teile der Grundeinkommensausschüttung durch Kürzungen in gleicher Höhe bei den Renten, beim Kinder- und Elterngeld, beim Arbeitslosengeld und bei der Sozialhilfe neben der Mehrwertsteuererhöhung als weitere Gegenfinanzierung eingesetzt werden können, ist ein logischer Trugschluss und die Fortsetzung der dreisten Augenwischerei.

Wenn bestehende Transferleistungen nämlich in dem Maße gekürzt werden, in dem Grundeinkommen ausbezahlt werden sollen, ist der Ausgleich ja bereits hergestellt!

Eine zusätzliche Erhöhung der Mehrwertsteuer wäre dann eigentlich überflüssig.

Wo also liegt des Pudels Kern?

Mit dem mehrwertsteuerfinanzierten Grundeinkommen soll eigentlich ein vollkommen anderes Ziel erreicht werden, nämlich die Senkung der Lohnnebenkosten. Gesenkte Lohnnebenkosten machen den Export noch attraktiver, weil grundsätzlich kein ausländischer Importeuer die deutsche Mehrwertsteuer bezahlen muss.
Götz Werners Plan ist es, einen an sich guten Gedanken aufzunehmen und ihn durch die Hintertür zu einem Instrument weiterer Massenverarmung umzufunktionieren. Das Ergebnis sieht zweifellos so aus, dass Mehrwertsteuererhöhungen zur Senkung von Lohnnebenkosten die Gewinne der Global Player in der Exportwirtschaft vergrößern und damit den Konsum im Binnenmarkt verteuern.

Wer eine wirklich tragfähige Lösung
zur Finanzierung eines gerechten
und auskömmlichen Grundeinkommens finden will,
muss weiter denken.

Der Schlüssel liegt eben auch bei diesem Problem nicht unter der Laterne.

Die Frage darf nicht länger lauten, welche Tricks man noch ersinnen könnte, um den Mangel effizienter zu verwalten.

Die Frage muss lauten:

Wie können die Mechanismen, die in einer Welt voller Reichtum und Überfluss wirken, um gröbste Ungleichverteilung und damit Mangel und schreiende Not zu erzeugen, außer Kraft gesetzt werden?

Die weitere Argumentation erfordert an dieser Stelle den sprunghaften Wechsel zu einem Thema, das mit der Fragestellung scheinbar in überhaupt keinem Zusammenhang steht:

 

Die Rolle von Grund und Boden

Die Beschäftigung mit dem Geld führt über kurz oder lang zu der Erkenntnis, dass eine Geldreform solange weitgehend wirkungslos bleiben muss, wie sie nicht durch eine Bodenreform ergänzt und gestützt wird.

Wer Deflation, also Geldknappheit hervorrufen kann, verursacht erhebliche Störungen in den Kreisläufen einer komplexen arbeitsteiligen Wirtschaft. Unternehmenszusammenbrüche, Anstieg der Arbeitslosigkeit, kollabierende Sozialsysteme und letztlich der Staatsbankrott können folgen, wenn es nicht gelingt, das Kapital durch ausreichende "Tributzahlungen" milde zu stimmen.

Doch selbst bei größter Geldknappheit bleibt den Menschen immer noch die Möglichkeit, auf geldlosen Tauschandel auszuweichen, sich auf dem Schwarzmarkt mit Hilfe von Pseudo-Währungen (z.B. Zigaretten) durchzuschlagen, oder, in der moderneren Variante, mit Hilfe von regionalen Komplementärwährungen oder Gutscheinsystemen dem Problem auszuweichen.

Die Knappheit von Grund und Boden greift weitaus tiefer.

Der Mensch braucht Platz, um zu leben.

Ein Großteil der Menschen muss, um den eigenen Körper irgendwo unterzubringen, mit der Miete für die Wohnung - egal wie klein und einfach oder wie großzügig und komfortabel die Bleibe ist - erst einmal eine Art Existenzgebühr entrichten. Wer das nicht kann, muss als "Nichtsesshafter" zusehen, wo er bleibt, einen Tag hier, eine Nacht dort - er wird ja nirgends dauerhaft geduldet, sondern überall nach kurzer Zeit vertrieben - bis er, in einer kalten Winternacht unter einer Brücke erfriert oder sonstwie an den Begleiterscheinungen seiner Nichtsesshaftigkeit zugrunde geht.

Wo hat der Mensch noch das uneingeschränkte Recht, einen Acker zu bestellen, Getreide auszusäen, zu ernten und daraus Brot zu backen? Wo gibt man ihm den Platz für die Mühle, den Speicher für das Mehl? Wem gehören die Quellen, aus denen sauberes Trinkwasser kommt? Wem gehört das Holz der Wälder, wem die Kohle in den Flözen, die man braucht, um Brot zu backen?

Man darf diese Überlegungen nicht mit einem Schulterzucken abtun. Nur weil das "schon immer" so war - was im Übrigen nicht stimmt - ist es doch nicht "normal"!

Was hilft die schönste Freiheit der Gedanken, wenn der Mensch alleine schon durch seine unvermeidliche körperliche Anwesenheit und seine trivialsten Bedürfnisse auf dieser Welt zum Knecht und damit zum Objekt fremden Willens gemacht wird?

Was hilft es der Mehrheit des Volkes, in freien demokratischen Wahlen eine Regierung bestimmen zu dürfen, wenn die Minderheit dessen ungeachtet in der zügellosen Ausübung ihrer Eigentumsrechte sehr viel mehr Einfluss auf das Leben und die Lebensqualität der Mehrheit nimmt, als jede noch so frei gewählte Regierung jemals nehmen kann, solange diese Regierung sich von vornherein dem uneingeschränkten Schutz jeglichen Eigentums verpflichtet fühlt?

Solange es möglich ist, über das Geld Eigentum an Grund und Boden zu erlangen - und über Grund und Boden wiederum leistungsfreie Ansprüche auf Geld zu generieren, solange Geld und Grund gleichermaßen als austauschbare Werkzeuge der Erpressung genutzt werden können, solange wird keine gerechte und soziale Gesellschaft dauerhaft Bestand haben können. Es genügt immer eine Handvoll raffgieriger Egoisten, um die Umverteilung des Wohlstand von unten nach oben in Gang zu bringen und bis zum bitteren Ende in Gang zu halten.

Ein Ausweg aus diesen Erpressungsszenarien ist nur möglich, wenn jedem Menschen ein unveräußerliches

Recht auf angemessene Teilhabe

an den Ressourcen dieser Welt zugestanden wird - und das ist primär das unveräußerliche Recht jedes Menschen, ein Stück Grund nutzen zu dürfen.

Doch von dieser Erkenntnis führte bisher kein gangbarer Weg zu einer konkreten, nachhaltig wirksamen Form der Umsetzung. Revolutionen und Umstürze, auch Bodenreformen mit Enteignung der Großgrundbesitzer und Bereitstellung von Ackerland für landlose Bauern sind letztlich immer wieder gescheitert. Das mag zum Teil daran gelegen haben, dass die Bodenreformer versäumt haben, auch an die Geldreform zu denken, zum Teil daran, dass die Ideen und Zielsetzungen ungerecht und unausgegoren waren, zum Teil lag es daran, dass die Reformer sich durch Gewaltanwendung und hochgradig eigennütziges Verhalten selbst diskreditiert haben -

hauptsächlich ist das Versagen aller bisherigen Versuche aber darin zu suchen, dass der Ausschnitt der gesellschaftlichen Realitäten, der neu modelliert wurde, viel zu klein gewählt war, um in der Gesamtbevölkerung eine tragfähige Basis zu finden.

Wer, wie es die Kommunisten versucht haben, nahezu jede Form von Privateigentum verbietet und jedwede Initiative in zentralistischen Langfristplänen erstickt, wendet sich gegen die vitalen Interessen der gesamten Bevölkerung.

Wer im Rausch einer Revolution die Guillotine heißlaufen lässt, den Adel und die Reichen liquidiert, deren Eigentum plündernd und brandschatzend zerstört, ohne zugleich eine tatsächlich funktionsfähige, bessere Ordnung zu errichten, der zerstört mit den Eigentumsrechten der verhassten Ausbeuterschicht auch den Gegenstand des Eigentums selbst und damit einen Großteil der für den Aufbau und Erhalt des allgemeinen Wohlstands erforderlichen Ressourcen.

Wer, wenn er durch demokratische Wahlen an die Macht gekommen ist, einen alten Parteitagsbeschluss umsetzt, schnellstmöglich den Großgrundbesitz enteignet und in Mini-Parzellen an arme Landlose verteilt, ohne ihnen ausreichend Startkapital zur Verfügung zu stellen, ohne dafür zu sorgen, dass ihre Ernte auch auf eine kaufkräftige Nachfrage trifft, der wird erleben müssen, dass die Parzellen nach kurzer Zeit für ein lächerliches bisschen Geld wieder an die alten Besitzer zurückfallen.

Doch dies sind Erfahrungen, die genutzt werden können, um es besser zu machen. Sie sind keineswegs der Beweis, dass die Aufgabe unlösbar wäre - folglich auch kein Grund zur Resignation.

 

Das wahlfreie Grundeinkommen

Abgeleitet von dem Recht auf eine angemessene Teilhabe an den Ressourcen, kann eine Unterscheidung in "friedliches" und "aggressives" Eigentum getroffen werden. Während allen Bürgern eines Staates das Anrecht zugestanden werden kann, im Rahmen friedlichen, selbstgenutzten Eigentums einen definierten Anteil "Grund und Boden" aus dem Staatsgebiet kostenlos zu nutzen, muss die nutzungsverhindernde oder -erschwerende Ansammlung von Eigentumsrechten an Grund und Boden durch geeignet Methoden begrenzt werden.

Ein Weg dahin ist das "wahlfreie Grundeinkommen".

Entweder den zustehenden Anteil an Grund und Boden tatsächlich selbst nutzen dürfen, oder wahlweise auf diese Nutzung verzichten, und zum Ausgleich ein "Grund-Einkommen" beziehen, das ist ein Gedanke, der schon für sich alleine viele interessante Aspekte aufweist, und der in Verbindung mit einer Neuordnung des Eigentumsrechtes und der Geldversorgung in einem sanften Prozess, ohne Revolution, ohne Enteignung und ohne Chaos zu erzeugen, realisiert werden könnte.

Die "Grund"-Idee besteht darin, die Mittel für die Auszahlung des "Grund-Einkommens" aus Nutzungsentgelten zu generieren, die von denjenigen erhoben werden, deren Nutzungsbedarf an Grund und Boden über den ihnen zustehenden Anteil hinaus geht.

Die Höhe der Nutzungsentgelte und der Preis der Nutzungsrechte können, wie heute auch, an der Attraktivität der Grundstücke bemessen werden. Die Rückgabe von Nutzungsrechten zu marktgerechten Preisen ist, ebenso wie der Erwerb von Nutzungsrechten zu marktgerechten Preisen, jederzeit im Rahmen der verfügbaren Grundstücke möglich. Und selbstverständlich können Nutzungsrechte, solange die Nutzungsentgelte bezahlt werden, auch vererbt werden.

Wenn die Höhe des Grundeinkommens und die Höhe der Nutzungsentgelte über eine träge reagierende "Rechenmechanik" an die Zahl der Grundeinkommensempfänger und das Ausmaß der Inanspruchnahme zusätzlicher Nutzungsrechte gekoppelt wird, ist die perfekte Gegenfinanzierung für das wahlfreie Grundeinkommen gefunden. Um das Recht auf Teilhabe in ausreichendem Maße sicherstellen zu können, muss lediglich ein Parameter gesetzt werden, der sicherstellt, dass der für die Lebenshaltung erforderliche Aufwand durch das Grundeinkommen abgedeckt wird.

Alle sozialen Transferleistungen des Staates, angefangen beim Elterngeld, über das Ehegattensplitting bis hin zu Krankengeld- und Arbeitslosenversicherung, sowie die garantierte Grundrente könnten durch das wahlfreie Grundeinkommen abgelöst werden. Krankheitskosten und Pflegekostenversicherung blieben hingegen bestehen.

Die Belastung von Grund und Boden mit Nutzungsentgelten, die über die heutige Grundsteuer deutlich hinausgehen, führen dazu, dass das Halten nicht genutzter Grundstücke an Reiz verliert, weil damit ein steter Abfluss von Geld und ein Schwund des Geldvermögens verbunden ist. Auch die Wirtschaft wird sparsam mit Grund und Boden umgehen, um den Kostenfaktor "Nutzungsentgelt" klein zu halten. Da gleichzeitig der Faktor Arbeit massiv entlastet wird, entstehen neue, ökonomisch und ökologisch sinnvolle Regelkreise, die in allen relevanten Entscheidungen zum Ausdruck kommen werden, aber vom Ansatz her nicht weiteren unsinnigen Exportüberschuss hervorrufen, sondern eine Stärkung der Binnenkaufkraft bewirken.

Das wahlfreie Grundeinkommen gewährt jedem Bürger das Recht auf den angemessenen Anteil und die Freiheit, die Art der Nutzung des Anteils selbst zu wählen. Es ist familienfreundlich, denn es steht jedem Kind in voller Höhe zu. Es ist umweltschonend, denn es belastet den Ressourcenverzehr. Es ist relativ einfach und unbürokratisch zu handhaben, weil es viele komplizierte und undurchsichtige, ja sogar widersprüchliche Regelungen überflüssig macht. Es fördert die Beschäftigung, weil die Kosten der Arbeit sinken - und, last but not least, es bietet jedem Einzelnen und der gesamten Gesellschaft ein Höchstmaß an (nicht nur sozialer) Sicherheit.

Das Konzept eines neuen Eigentumsrechts hat allerdings den Nachteil, dass es noch nirgends auf der Welt realisiert wurde.

Es erfordert also Vorstellungskraft, Phantasie, auch Mut, vor allem aber die Fähigkeit, aus alten Gewohnheiten und Denkmustern auszubrechen, um es verstehen und befürworten zu können.

Wenn wir dieses Konzept in seinen Grundzügen realisieren wollen, muss es gelingen, die politische Willensbildung einer ausreichenden Mehrheit von Demokraten auf dieses Ziel auszurichten. Dem stehen große Beharrungskräfte gegenüber, die überwunden werden müssen. Weil die Neuordnung des Eigentumsrechts jedoch für den allergrößten Teil der Bevölkerung in allen sozialen Schichten ausschließlich Vorteile bewirkt, wird jeder, der begriffen hat, was dieses Konzept bedeutet, ein vitales Interesse daran entwickeln wird, seine Umsetzung herbeizuführen.

Wir können eine Gesellschaft gestalten, deren Menschen frei von ökonomischen Zwängen ihr Leben gestalten können.

Wir können eine Gesellschaft gestalten, die jedem Bürger - nach dem Maß seiner Fähigkeiten und Anstrengungen - den Aufbau und die Nutzung "friedlichen Eigentums" ermöglicht.

Wir können eine Gesellschaft gestalten, in der Neid und Verlustängste schwinden, weil die Vermögens- und Einkommensunterschiede kleiner werden und im Wesentlichen auf Leistungsunterschieden beruhen, während die Erpressungspotentiale, aus denen leistungsfreie Einkommen generiert werden, abgebaut werden.

Wir können Gemeinschaftsaufgaben zurückholen in die Verantwortung der Gemeinschaft, weil uns die Einrichtungen der Daseinsvorsorge zu wichtig sind, um sie skrupellosen Geschäftemachern zu überlassen.

Wir können die Geldversorgung in die eigenen Hände nehmen, statt uns von Banken und Kapitalgebern abhängig zu machen, weil wir große Ansammlungen von Geldvermögen als Folge asozialer Bereicherung erkennen und nur bedingt für schützenswert erachten.

Wir können die natürlichen Ressourcen und unsere Umwelt schonen, indem wir den sparsamen Umgang mit Grund und Boden durch sinkende Kosten belohnen - und wir können Arbeit preiswerter machen, weil Teile der jetzt auf der Arbeit liegenden Lasten auf die Nutzung von Grund und Boden umgelegt werden.

Wir können die Nutzung von Ideen und Erfindungen erleichtern, die Verbreitung von Musik und Literatur fördern, und dabei die Rechte der Erfinder und Urheber stärken, indem wir Ausschließlichkeitsverträge über Verwertungsrechte für sittenwidrig erklären.

Wir können das verantwortungslose Spiel der Global Player mit den Schicksalen von Unternehmen und ihren Beschäftigten beenden, indem wir die Anteilseigner in die Haftung nehmen und die destruktive Wahrnehmung von Eigentumsrechten durch intelligente Verfahren verhindern.

Wir können unsere Welt tatsächlich um ein gutes Stück verbessern, ohne Revolution, ohne Enteignungen, ohne Chaos zu erzeugen.

Wir müssen uns nur dafür entscheiden.
Und dann müssen wir damit beginnen.

Denn wo ein Anfang gemacht ist, ergibt sich der Rest ganz von alleine.

 

Die ausführliche Darstellung der Idee, samt einer sowohl logisch, wie auch ethisch überzeugenden Begründung, die Vorschläge zur konsequenten Weiterentwicklung des Eigentumsrechts auch an Geldvermögen, Unternehmensanteilen, Patenten und Urheberrechten, sowie die Projektion der durch das wahlfreie Grundeinkommen zu erwartenden Veränderungen auf die Verhältnisse der Bundesrepublik Deutschland sind in "Wolf's wahnwitzige Wirtschaftslehre Band_ IV - Kritik und Überwindung des aggressiven Eigentums" ausführlich dargestellt.

Ich würde mich freuen, wenn Sie jetzt den Link anklicken und zuschlagen.

Band IV kann über den EWK-Verlag zum Preis von 18,90 Euro bezogen werden.

nach oben


a


* 1949 im
oberfränkischen Neustadt bei Coburg

Egon W. Kreutzer
der Verfasser dieses Artikels
Besuchen Sie auch den EWK-Verlag
und überzeugen Sie sich davon, dass es uns ernst ist, mit unserem Motto:
Wir machen Bücher möglich!
Längst ist das Verlagsprogramm über den Klassiker "Wolf''s wahnwitzige Wirtschaftslehre" hinausgewachsen.
Mit unserem "Auswahl-Service" führen wir Sie auf kürzestem Weg durch das Programm zu dem Titel, der Ihren Wünschen für die Lektüre am Strand oder auf dem Balkon am besten entspricht.
Ausprobieren! Zum Auswahl-Service
"Ich freue mich sehr über Ihr Interesse und möchte Sie gerne auf weitere Angebote meiner Site aufmerksam machen - bitte sehen Sie sich um!" Mehr Aktuelles,
alle Leserbriefe,
alle Kommentare
die Statisitk zum Stellenabbau in Deutschland

Grundlagenwissen Geld - "...Geld ist nicht einfach da!"
kontakt/feedback
Newsletter bestellen
Der Patient ist die Lösung
Ein radikal vernünftiges Konzept zum Gesundheitswesen