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- Die Würde des Amtes
Rigorose Abrechnung mit der
Scheinheiligkeit
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- Das Amt des Bundespräsidenten
der Bundesrepublik Deutschland ist ein sonderbares Amt.
Das Grundgesetz erklärt dazu in Paragraph V mit den Artikeln
54 bis 61 - in Umgangssprache übersetzt - folgendes:
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- 1. Bundespräsident kann
theoretisch jede/jeder werden.
Voraussetzung ist die deutsche Staatsangehörigkeit, ein
Mindestalter von 40 Jahren und gerade einmal so viel Unbescholtenheit
wie erforderlich ist, um an der Wahl zum Deutschen Bundestag
teilnehmen zu dürfen.
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- 2. Der Bundespräsident
hat Bundespräsident zu sein, und sonst gar nichts.
Er darf weder der Regierung angehören, noch darf er in den
Gremien mitwirken, die im Bund und in den Bundesländern
dazu da sind, Gesetze zu verabschieden. Er darf auch keinen Beruf
ausüben, kein Gewerbe treiben, nicht Vorstand oder Aufsichtsrat
in gewinnorientierten Unternehmen sein und er darf auch sonst
kein bezahltes Amt ausüben.
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- 3. Alles, was der Bundespräsident
verfügt oder anordnet, muss vom Bundeskanzler oder vom zuständigen
Bundesminister durch Unterschrift gebilligt werden.
Den vom Bundestag gewählten Bundeskanzler und die vom Bundeskanzler
vorgeschlagenen Minister hat er zu ernennen.
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- 4. Der Bundespräsident
vertritt die Bundesrepublik völkerrechtlich.
Das heißt, er darf die Gesandten anderer Staaten empfangen
und ihren Status beglaubigen. Völkerrechtlich wirksame Verträge
kann er aber nur abschließen, wenn dazu ein entsprechendes,
zustimmendes Bundesgesetz vorliegt.
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- 5. Der Bundespräsident
kann
ihm vorgeschlagene Personen als Beamte, Richter, Offiziere und
Unteroffiziere ernennen und entlassen sowie im Einzelfall Begnadigungen
aussprechen; er kann diesen Teil seines Jobs aber auch delegieren.
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- Der Bundespräsident
hat also keinerlei Chance,
selbst zu gestalten.
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- Die Machtmittel des Bundespräsidenten
sind Mittel der Destruktion, die sich darin erschöpfen,
Unterschriften zu Gesetzen und internationalen Verträgen
zu verzögern oder bis zum Ende seiner Amtszeit zu verweigern.
Wie sich in diesen Tagen herausstellte, steht dem Bundespräsidenten
außerdem noch das destruktive Mittel des überraschenden
Rücktritts zur Verfügung.
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- GOTT IST TOT.
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- Als Friedrich Nietzsche erklärte:
"Gott ist tot", hat er damit auf den Verlust der Gläubigkeit
und der Moral der Christen-Menschen hingewiesen.
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- Ohne Glaube, ohne christliche
Moral, ist ein Gott, der seine Existenz nicht dadurch
beweist,
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- dass er unmittelbar straft und
rächt, lobt und belohnt,
- sondern in den Weiten seiner
Schöpfung weilt und nur geduldig beobachtet,
- für den kurzlebigen, kurzsichtigen
und kurzdenkenden Menschen tot.
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- Man vermisst ihn zwar, aber
nicht, weil man den Gegenstand des Glaubens verloren hat, sondern
weil mit der Ablehnung der höchsten Instanz unvermeidlich
die Notwendigkeit der eigenen Entscheidung, des eigenen Wählens,
der eigenen Verantwortung zutage tritt.
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- Also ersetzt man Gott durch
Götzen.
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- Was beten wir nicht alles inbrünstig
an! Woran berauschen wir nicht unsere Sinne, was beflügelt
nicht alles unsere Fantasie, worin überall suchen wir nicht
noch nach dem unsinnigsten Fünkchen Sinn?
- Und die sich dazu nicht aufraffen
wollen, versinken vor lauter Orientierungslosigkeit in Lethargie
und Depression, flüchten in virtuelle Spielwelten oder ins
Komasaufen.
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- Oh ja!
Eine Welt, der die unangreifbare höchste Instanz fehlt,
funktioniert fehl.
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- Kein Mensch kann für sich
in Anspruch nehmen, Gut und Böse wirklich zu unterscheiden,
stets das Gute zu fördern und das Böse zu verfolgen.
Kein Mensch ist in der Lage, die Freiheit aller zugunsten jedes
Einzelnen und die Freiheit jedes Einzelnen zugunsten aller so
zu beschneiden, dass er dazu die freiwillige Zustimmung aller
und jedes Einzelnen fände.
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- Das ist der Fluch der Vordenker
und Ideologen, selbst der vollkommen uneigennützigen, dass
sie zur Durchsetzung ihrer Vorstellungen nicht ohne Gewalt, nicht
ohne Repression, nicht ohne Zwang, nicht ohne Diktatur auskommen.
Es sei denn, sie haben jenes Große, Überirdische,
Unangreifbare in ihre Argumentation eingewoben, das den Menschen
jene Gewissheit und Zuversicht zurück gibt, die ihnen dadurch,
dass sie den alten Gott in sich ermordet haben, verloren gegangen
ist.
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- Die Katholiken besinnen sich
am heutigen Donnerstag auf die Anwesenheit Jesu auf Erden, darauf,
dass er im Zuge der Eucharistie in sie eingeht.
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- Eine katholische Religionslehrerin
hat es mit den Worten: "...ich bin eine Monstranz?",
so weit überzeichnet, dass der Kern ihres Glaubens damit
erst wirklich anschaulich geworden ist.
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Dem Bundespräsidenten,
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- so wie er im Grundgesetz beschrieben
ist, war eben diese Rolle zugedacht.
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- Er sollte als letzte moralische
Instanz des Staates, als Hüter und Bewahrer des Grundgesetzes
und der gesamten geschriebenen und ungeschriebenen Gesetzmäßigkeiten
des Gemeinwesens fungieren, als lebendige Verkörperung einer
unausgesprochenen Leitkultur. Nur durch das bloße Wissen
um seine ferne, von allem politischen Tagesgeschehen weit abgehobene
Existenz, sollte er den Menschen im Lande die Richtschnur für
ihr Denken und Handeln geben.
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- Das ist von einem Menschen
viel verlangt.
Deshalb haben die Väter des Grundgesetzes ihm nicht viel
mehr aufgetragen, als existent zu sein, nichts zu planen, nichts
voranzutreiben, nichts selbst zu gestalten - nur weise und klug
darauf zu achten, geschriebene und ungeschriebene Gesetze zu
wahren, in dieser Eigenschaft zu billigen, was die Aktiven, im
Wissen um seine wahre Funktion und voller Respekt vor der Unantastbarkeit
dieser letzten irdischen Instanz, von sich aus wohlüberlegt
und ausgewogen in Gesetze und Verträge gießen, die
er durch seine Unterschrift bedenkenlos absegnen kann.
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Ein Gott tritt nicht zurück!
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- Ein Bundespräsident, der
zurücktritt, ist wie ein Gott, der sich erhängt.
Mit seinem Rücktritt hat Horst Köhler nicht nur die
Würde des Amtes, sondern die gesamte Verfassung unseres
Staates beschädigt.
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- Aber wenn wir zu Nietzsches
Gedanken zurückkehren, dann hat sich Gott nicht erhängt,
dann wurde er ermordet - folglich hat sich auch der Bundespräsident
wenn wir ihn denn - als reale Person, wie als abstraktes Amt
- in der Rolle der letzten Instanz sehen wollen, nicht selbst
beschädigt. Er wurde beschädigt, durch Missachtung
und Mangel an politischer Moral.
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- Nicht durch Missachtung aus
dem Volk.
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- Das Volk will Orientierung,
das Volk will glauben dürfen, das Volk hat auch Horst Köhler
angenommen und hätte seine Auffassung von Gut und Böse
geteilt, hätte er sie denn in seiner Amtsführung deutlich
werden lassen.
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- Nicht durch Missachtung aus
den Medien.
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- Die Medien haben den Bundespräsidenten
nur da - und das zu Recht - kritisiert, wo er sich aus der Rolle
entfernt hat, wo er sichtbar parteiisch war, wo er sich erkennbar
als Humunkulus der Parteien inszenieren ließ.
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- Die Missachtung, die das
Amt beschädigt hat,
- kam aus den Reihen der Politik
- und sie setzt sich noch fort.
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- Die jüngste Vergangenheit
hat mit dem "Auskarteln" des Bundespräsidenten
durch Merkel, Westerwelle und Stoiber den Verdacht genährt,
dass da ein Bundespräsident als "handgemachter Götze"
einer unheiligen Koalition installiert wurde. Wenn man so will,
fand die maßgebliche Beschädigung des Amtes mit dieser
Machtdemonstration statt, in der, getragen von der Gewissheit,
sich mit der Mehrheit der Bundesversammlung den passenden Präsidenten
schnitzen zu können, der 'Geist der letzten Instanz' gemeuchelt
wurde.
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- Die jüngste Vergangenheit
hat danach folgerichtig das Schauspiel von Schröders inszenierter
Misstrauensfrage hervorgebracht, die den Bundespräsidenten
öffentlich als zumindest "scheintot" erscheinen
ließ.
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- ...und nun erleben wir schon
wieder, wie Angela Merkel sich bemüht, die ihr genehme Ursula
von der Leyen in dieses Amt zu heben. Sie tut das ohne Rücksicht
darauf, dass damit - ganz unabhängig davon, wie gut Frau
von der Leyen dieses Amt vielleicht führen würde -
dem Amt des Bundespräsidenten, so wie es von den Vätern
des Grundgesetzes beschrieben wurde, der Todesstoß versetzt
wird.
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- Ja, der kommisarische Bundespräsident,
Bremer Bürgermeister und Präsident des Bundesrates,
Jens Böhrnsen hat Recht, wenn er fordernd fragt:
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- "Warum sollten wir
nicht versuchen, jenseits parteipolitischer Zuordnung eine geeignete
Kandidatin oder einen Kandidaten zu finden?"
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- Es wäre fürwahr ein
gutes, hoffnungsvolles Zeichen der Genesung für unsere schwer
kranke Demokratie, wenn man das Gebot des Grundgesetzes:
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- "Der Bundespräsident
wird ohne Aussprache von der Bundesversammlung gewählt",
-
- nicht wieder durch intensive
Kungeleien vor der Wahl konterkarieren würde.
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- Die besten Aufsätze
aus den Jahren 2003 bis 2008 gibt es
- in einer besonders
schönen Druckversion
- im EWK-Verlag.
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Reaktionen auf diesen Paukenschlag
Hallo Herr
Kreutzer,
Sie müssen,
glaube ich, für Ihre Standardwerke, mal wieder massiv die
Werbetrommel rühren. Mir scheint dass einige Ihrer Stammreaktionäre
Ihre dargestellten Alternativen noch nicht kennen…
Das
tue ich doch glatt! Hau'n Sie drauf, mit der Maus, auf die Trommel! 
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