Paukenschlag am Donnerstag
No. 20 /2010
vom 20. Mai 2010

Kommentare zum Zeitgeschehen
von Egon W. Kreutzer

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Extremsparer - wie vom wilden Affen gebissen

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Leserbriefe
 
Paukenschläge 2010 (ältere)
1 Angela Merkel
2 Innere Angelegenheiten
3 Werbung ist Krieg
4 Werbung ist Krieg - und wer geht hin?
5 Zwischen Schmerzgrenze und Hemmschwelle
6 Die Sache mit dem Zins
7 Schluss mit Lustig
8 Zins und Wachstumszwang
gehören zusammen
 9 Bananenrepublik
10 Dr. Petschow
Geld und Demokratie
11 Die freie demokratische Kopfpauschale
12 Progressive Benzinsteuer
13 nicht belegt
14 Volkswirtschaftlicher Gesamtschaden
15 Griechenland als Chance verstehen
16 Kurzarbeit - der Kombilohn durch die Hintertür
17 Die Mär vom gefährdeten Euro
18 Muttertagswahl
19 Europhrenie
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Extremsparer -
wie vom wilden Affen gebissen
 
 
So oft haben wir es in den letzten Tagen wieder über uns ergehen lassen müssen, das giftige Gewäsch, man solle, könne, dürfe mit Extremisten und ihren extremistischen Parteien nicht sprechen und schon gar nicht koalieren.
 
Wie kommt es eigentlich, dass immer nur die LINKE als "extremistische Partei" verunglimpft wird? Wenn jeder, der eine Position standhaft vertritt, als Extremist beschimpft werden darf, dann sollte doch bitte auch zuallererst der rechtsliberalextreme Steuersparprediger Westerwelle als Extremist bezeichnet werden, dann sollte der rücksichtslos und weitab von der Mitte seiner eigenen Partei immer wieder mit äußerst extremen und populistischen Kampfansagen auftretende Roland Koch als das bezeichnet werden, als was er dem normalsterblichen Medienkonsumenten erscheint, nämlich als Extremist
 
Da aber kann der liebe Roland tun und lassen, beklagen und einfordern was immer er will, ihn einen Extremisten zu nennen, verstieße gegen jene Form politischer Angepasstheit, die man braucht, um sich in den privaten wie in den öffentlich-rechtlichen Medien ein warmes Plätzchen zu sichern - und es passt natürlich auch nicht zu der Definition, die sich verfassungsrechtlich herausgebildet hat.
 
Aber Roland Koch ist bei weitem nicht der einzige jener "umgangssprachlichen" Extremisten und Fanatiker,
die sich alternativlos für ihren rechten Glauben einsetzen und keine andere Meinung neben sich gelten lassen,
 
die im Handstreich bereit sind, im Namen des deutschen Volkes hunderte Milliarden von Schulden einzugehen und dabei, als seien sie schon nicht mehr von dieser Welt, mit verklärtem Blick die Litanei von der Schuldenbremse und vom Paradies der ausgeglichenen Haushalte herunterbeten,
 
die die Sünder verfluchen, die nach ihrer Wahrnehmung über Jahrzehnte über ihre Verhältnisse gelebt haben,
 
und die jetzt schon wieder unerbittliches Sparen einfordern.

 

 
 
Der Kapitalismus ist ein System, das zyklisch krisenhafte Zustände hervorbringt.
Und in jeder dieser Krisen erheben sich die Stimmen jener unbelehrbaren Extremsparer, die glauben machen wollen:
Wenn die Menschen erst einmal aufhören zu konsumieren,
 
wenn sie aus den Mietwohungen aus- und unter die Brücken ziehen,
 
wenn sie aufhören, Brot und Margarine, Pressschinken und Analogkäse beim Discounter einzukaufen, und stattdessen unter den Brücken mit knurrendem Magen die spärlichen Abfälle fressen, die sich noch finden lassen,
 
wenn sie sich Lumpen und Zeitungspapier um die erforenen Fußzehen wickeln und sich am Morgen darum prügeln, wer die Schuhe der in der Nacht Verreckten anziehen darf,
 
dann endlich lebt niemand mehr über seine Verhältnisse, dann endlich werden alle Schulden getilgt, dann endlich wird es uns allen nicht nur besser, sondern endlich gut gehen...

 

 

 
 
Ich frage mich oft, wen sie wohl meinen, wenn sie sagen "für die Bürger", ich frage mich oft, wie groß die Zahl derer ist, die sie meinen, wenn sie sagen "für die Menschen in unserem Lande".
 
Was jetzt, im Zuge der sogenannten Finanz-, Banken-, Wirtschafts-, Griechenland- und Eurokrise an grandiosen Ideen zur Stabilisierung (des Systems) vorgetragen und im Schweinsgalopp umgesetzt wird, das hilft nicht 500 Millionen Europäern, es hilft nicht 82 Millionen Deutschen, es hilft nicht jenen 25 Millionen Deutschen, die arbeiten und davon noch leben können.
 
Es gibt ein paar Dutzend großer Profiteure, die sich in der Krise Milliarden abgreifen, und längst nicht alle davon haben ihren Wohnsitz in Deutschland.
Und nach den großen Profiteuren kommen noch ihre Handlanger, ihre Vorstände und Geschäftsführer, ihre Banker und Fondsmanager, die operational in die Wege leiten, was die Milliarden in Bewegung bringt. Das sind ein paar tausend Figuren, die immer noch Millionen für sich abgreifen - und das längst nicht alles nur über Gehälter und Boni.
 
Die wiederum stützen sich auf ein kleines Heer von Prokuristen, Bevollmächtigten, Bereichs- und Abteilungsleitern,auf jene Menschen, die mit Jahres-Netto-Gehältern zwischen 100.000 und 250.000 Euro nach Hause gehen. Da zählt man noch einmal eine Million Nasen, aber das war's dann auch.
 
Der Rest zahlt drauf.
 
 
Es ist knapp acht Jahre her, als unter Gerhard Schröder die erste große Sparwelle dieses Jahrzehnts ausgelöst wurde.
 
Am 2. Dezember 2002 widmete ich dem damals aufkommenden Sparextremismus den Aufsatz "Wachstum herbeisparen! Paradox oder paranoid"
 
Die Arbeitslosenzahlen wollte man in wenigen Monaten halbieren und den Staatshaushalt sanieren, es müsste nur gespart werden. Den Erfolg sehen wir heute. Der Einbruch der Wirtschaft und die Kosten der Krise übersteigen alles jemals Dagewesene - und schon wieder haben die Sparextremisten die Nase vorn.
 
Und wie alle echten Fanatiker und Extremisten sind sie unfähig, aus ihren Fehlern zu lernen, wie alle echten Fanatiker und Extremisten spielen sie schon wieder auf ihrer alten Leier und predigen ihre alleinseligmachenden Weisheiten, fordern die Schwächung des Staates, weil sie die Demokratie schwächen und der Plutokratie die Türen öffnen wollen.
 
 
 
Zur Erinnerung und zur Warnung
hier noch einmal:
 
 
    Wachstum herbeisparen!
    Paradox, oder paranoid?
     
    Nachdenkliches von Egon W. Kreutzer
    02.12.2002
     
    Asterix: "Die spinnen, die Römer...."
     
    Es scheint, daß Regierung und Opposition, Medien und Wissenschaft, Klerus und Geldadel - bei aller verbissenen Zerstrittenheit in Bagatellfragen, wie schon im alten Rom - im Grunde darüber einig sind, wo die Probleme liegen und wie sie zu lösen wären.
     
    Im klassischen kaufmännischen Dreisatz läßt sich dieser übergreifende Konsens so ausdrücken:
     
    • Wohlstand und soziale Sicherheit sind nur durch zusätzliche Arbeitsplätze zu erhalten.
    • Zusätzliche Arbeitsplätze entstehen nur, wenn ein ausreichendes Wirtschaftswachstum erzielt wird und
    • Wirtschaftswachstum ist nur möglich, wenn Löhne und Nebenkosten auf ein am Weltmarkt konkurrenzfähiges Niveau gesenkt werden, wenn also auf Wohlstand und soziale Sicherheit verzichtet wird.
     
    Es ist an der Zeit, diese Einigkeit zu hinterfragen, ihre Grundthesen zu verifizieren und die tatsächlich zu erwartenden Ergebnisse im Zusammenhang abzuschätzen. Beim allerersten Nachdenken drängt sich nämlich der Eindruck auf, es habe sich eine Hyperkoalition der Unvernunft gebildet, deren Weltbild eher wirr und widersprüchlich, als logisch und nachvollziehbar ist, und deren Argumentation ein Feuerwerk von amüsanten und erhellenden Pointen bietet, die vor dem Dunkel der Krise leuchtend hell aufblitzen, um Augenblicke später als schwefeliger Pulverdampf durch die Nacht zu wabern, bevor am nächsten grauen Morgen klar wird, daß alles trist ist, wie eh und je.
     
    Doch dies ist nur ein erster Eindruck, ein intuitives Ahnen, das völlig unbewiesen ist. Wir wissen noch, daß "purer Zweifel an der einen Wahrheit" und "eine neue, gute Lösung" ganz verschiedene Dinge sind, wiewohl sich heutzutage kaum noch öffentlicher Unmut zeigt, wenn Kritiker und Zweifler sich ohne jede eigene Idee mit Pomp und Glanz als Helden und Erlöser inszenieren, als sei die große Tat bereits von dem vollbracht, der laut und popelig erklärt, daß jemand etwas ändern müsse, wenn es denn besser werden soll.
     
    Wir wollen diesen Vorwurf nicht auf uns beziehen müssen und daher ein Gesamtbild zeichnen, ein Panorama, das, in sich rund, Ursache und Wirkung solange aneinanderreiht, bis ein stabiler Schwingungszustand zu erkennen ist. Ein Modell, das in Höhe, Länge und Breite die Endlichkeit des eignen Landes und der Welt erkennen läßt und das bewußt macht, daß die Zeit nichts anderes bewirken kann, als eine stete Umverteilung des Vorhandenen.
    Weil Anfang und Ende im Rund des Panoramas sinnlose Begriffe sind, ist ein Einstieg an jeder Stelle möglich und eine Begründung, warum wir unsere heutige Betrachtung am Stichwort "Lebensarbeitszeit" beginnen wollen, erübrigt sich.
     
     
    Lebensarbeitszeit in Deutschland
     
    Nur die Hälfte aller deutschen Unternehmen beschäftigt Mitarbeiter, die älter sind als 50 Jahre. Im statistischen Durchschnitt wird im Alter von 60,2 Jahren aus dem berufstätigen Deutschen ein Deutscher im Rentenbezug. Das Statistische Bundesamt http://www.destatis.de gibt an, daß es im Jahre 2001 36,816 Millionen Erberbstätige gab. Gleichzeitig waren im Jahresdurchschnitt 3,7 Millionen Menschen arbeitslos, was Beweis genug dafür ist, daß die 36,816 Millionen Erberbstätigen vollständig ausreichten, um das im Vorjahr kräftig gewachsene Bruttosozialprodukt erneut zu übertreffen.
    Überschläglich gerechnet verbringen die Erwerbspersonen in Deutschland nach Schule und Ausbildung durchschnittlich 42 Jahre im Beruf. Läßt man die demografische Schichtung außer Acht, hat also jeder Geburtsjahrgang der Berufstätigen eine durchschnittliche Größe von etwa 877.000 Menschen.
    Nun haben wir in Deutschland lautstarke Forderungen nach einer Verlängerung der Lebensarbeitszeit, in der sich die Regierungsparteien, der Arbeitgeberverband, die Rentenversicherer, der Mittelstand, Professor Rürup und seine Kommission im Grunde völlig einig sind, lediglich zur Frage, in welchem Maße und wie schnell die Verlängerung der Lebensarbeitszeit kommen soll, gibt es publikumswirksame Schaugefechte.
     
    Wegen einer ungünstigen demografischen Entwicklung, so wird argumentiert, und wegen der stetig steigenden Lebenserwartung stiegen die Zahlungsverpflichtungen der Rentenversicherungen stetig steil an, während die Zahl der Beitragszahler stetig abnähme, so daß entweder die Beiträge zur Rentenversicherung stark erhöht oder die Rentenzahlungen stark gekürzt werden müßten. Beides sei unmöglich. Vor allem eine weitere Steigerung der Beiträge belaste den Faktor Arbeit ganz unerträglich und führe damit zu einer weiteren Demontage des Standorts Deutschland und zu massiven Arbeitsplatzverlusten.
     
    Wenn aber die beiden Stellschrauben "Rentenhöhe" und "Beitragssatz" am Ende ihres zulässigen Einstellbereichs angelangt seien, dann müsse eben die dritte Möglichkeit genutzt werden und das sei die Verlängerung der Lebensarbeitszeit, weil jede Verlängerung der Lebensarbeitszeit sofort zu geringeren Rentenzahlungen und erhöhten Beitragseinnahmen führt, wodurch die Beitragssätze stabil gehalten werden könnten, ohne Kürzungen an den Renten vornehmen zu müssen.
    Wäre es im besten Falle möglich, die Lebensarbeitszeit deutlich zu erhöhen, könnten sogar niedrigere Beitragssätze zu einer Senkung der Lohnnebenkosten führen, was - wenn auch die übrigen Rahmenbedingungen stimmten - direkt zu Wachstum, Vollbeschäftigung und Wohlstand für alle führen würde.
     
    Kurzfristig soll nun durchgesetzt werden, daß das bisherige gesetzliche Rentenalter von 65 Jahren auch zum tatsächlichen Renteneintrittsalter wird, mittelfristig soll die Lebensarbeitszeit weiter verlängert werden, ein Renteneintritt erst mit 67 oder 68 Jahren möglich werden. Um dies zu erreichen, wird gefordert, daß die Bedingungen so gestaltet werden, daß ein früherer Renteneintritt unattraktiv wird und daß die Rentenkürzungen um so höher ausfallen, je früher der Renteneintritt liegt.
    Statt durchschnittlich 42 Jahre soll also durchschnittlich 50 Jahre lang gearbeitet werden.
    Dies heute beschlossen und umgesetzt und ab 1.1.2003 durchgesetzt hätte zur Folge, daß die Angehörigen der Geburtsjahrgänge 1984 bis 1992 niemals in das Berufsleben eintreten könnten, weil es erst 2011 wieder möglich wäre, einen freiwerdenden Arbeitsplatz von einem frisch gebackenen Rentner zu übernehmen. 2011 kommt aber der Geburtsjahrgang 1993 aus der Ausbildung und weil die noch nicht an das Nichtstun gewöhnt sind, werden sie bevorzugt eingestellt werden.
     
    Weil acht Jahrgänge von "Spätrentnern" mit durchschnittlich 877.000 länger arbeitenden Erwerbstätigen bei ansonsten gleichbleibender Beschäftigungssituation eine Bugwelle von 7 Millionen jungen Menschen vor sich herschieben, die zwar ohne Beschäftigung, aber mangels irgendeiner früheren Erwerbstätigkeit "nicht arbeitslos" im Sinne der Definitionen sind, würden staatliche Zuschüsse zur Rentenversicherung, bis auf einen Bodensatz von Sozialhilfeempfängern, vollständig in Unterhaltsverpflichtungen der Eltern arbeitsloser Jugendlicher umgewandelt.
     
    Im Lichte dieser Betrachtung wird der von interessierter Seite immer wieder hetzend in die Diskussion geworfene Vorwurf, die Alten beuteten die Jungen über die Rentenversicherung aus, vollends zur Farce, denn die Verlängerung der Lebensarbeitszeit um 8 Jahre käme der Totalausbeutung von 7 Millionen jungen Menschen gleich, die niemals eine Chance bekämen, sich und ihre Fähigkeiten zum Wohle der Gemeinschaft und zur Erarbeitung des eigenen Lebensunterhaltes in den Wirtschaftsprozess einzubringen.
    Ob man diese Menschen eines Tages die "Generation Rürup" nennen wird?
    Der Weg der Verlängerung der Lebensarbeitszeit erweist sich also auch auf den zweiten Blick als Sackgasse, aber wie ist das mit der weiterführenden Aussage:
    Wenn die Lohnnebenkosten (und die Arbeitskosten überhaupt) sinken, zieht die Wirtschaft wieder an, dann kommt das Wachstum, dann gibt es wieder Arbeitsplätze, dann sind wir durch das Tal der Tränen durch und Deutschland ist wieder ganz vorne, die Lokomotive, in Europa und in der Welt?
     
     
    Wachstum durch niedrige Arbeitskosten
     
    Klar, wenn der Bäckergeselle weniger Lohn erhält, dann sinken die Kosten der Bäckerei und die Brötchen können preiswerter hergestellt werden. Dann kaufen mehr Leute Brötchen und dann kann ein zusätzlicher Bäckergeselle eingestellt werden, um die wachsende Nachfrage zu befriedigen. Mit der wachsenden Nachfrage ergibt sich eine höhere Auslastung, die Abschreibungen für den Ofen und die Ladentheke können auf größere Mengen von Brot und Brötchen verteilt werden, der Preis kann wieder gesenkt werden, noch mehr Menschen kaufen ihr Brot preiswert in unserer Bäckerei ein und schon wieder gibt es ein Umsatzwachstum und die Arbeitsplätze sind sicher.
     
    Das ist Betriebswirtschaft. Naive Betriebswirtschaft in der Fassung für Bäckergesellen vor der Lohnverhandlung.
     
    Deutschland ist keine "Betriebswirtschaft".
    Deutschland ist ein weitgehend gesättigter Markt, das heißt, es gibt keine überschüssige Kaufkraft, die in das erwünschte Wachstum kanalisiert werden könnte. In Deutschland werden - bei schrumpfender Bevölkerung - insgesamt Jahr für Jahr weniger Brötchen verkauft. Ganz egal, wie sich der Brötchenumsatz auf die einzelnen Bäckereien verteilt.
    In Deutschland gibt es inzwischen auch mehr Handys als Festnetzanschlüsse und alle zwei Jahre gibt es im Rahmen der Vertragsverlängerung ein neues umsonst. Der Trend geht zum Zweit- und Dritthandy, aber auch hier ist der große Wachstumsboom vorbei.
    Noch ein Beispiel: Auch wenn die Ansprüche an die Wohnqualität dazu führen, daß immer kleinere Haushalte immer größere Wohnflächen beanspruchen und dadurch die Bauindustrie ihre Kapazitäten noch halbwegs auslasten kann, läßt sich dieser Trend nicht uferlos ausweiten. Alleine, weil die Fläche der Bundesrepublik Deutschland endlich ist.
    (Bei einem jährlichen Wachstum der Bauindustrie um 3% gäbe es in Deutschland schon im Jahre 2090 nur noch Siedlungs- und Verkehrsflächen, kein Feld, kein Wald, kein Acker würde die Megastadt Germany mehr stören, und die Idee, daß man eben nur schneller und mehr wieder abreißen müßte, hilft gegen stetiges Wachstum nur vorübergehend, kann den Kollaps nur verzögern. ).
     
    Selbst wenn es aber gelingen sollte, neue Wachstumsfelder aufzutun, bleibt ein schaler Nachgedanke bohrend hängen:
     
    Wenn die Belastung der Wirtschaft durch Löhne und Lohnnebenkosten sinken muß, dann bleibt der Bevölkerung weniger Geld für den Konsum. Auch wenn nicht alles, was an Lohn und Gehalt bezahlt wird, in den Konsum geht, wird weniger Geld in der Lohntüte nicht dazu animieren können, mehr auszugeben.
     
    Wie also, um alles in der Gedankenwelt der deutschen Wirtschaftsgelehrten, soll das Wachstum zustande kommen?
     
    Nun, da müssen wir nicht lange nachdenken, schließlich sind wir Exportweltmeister. Das was wir herstellen, ist doch nur zu drei Vierteln für den Eigenbedarf. Der Rest geht in alle Welt und nur wenn wir dort, auf den Weltmärkten, konkurrenzfähig bleiben, können wir das notwendige Wirtschaftwachstum für unsere Vollbeschäftigung durch Exportwachstum erreichen.
     
    Es klingt wahnsinnig, aber es ist immer noch logisch:
     
    Wir müssen bis 68 arbeiten und unsere arbeitslosen Kinder zu Hause durchfüttern, nur damit wir Jahr für Jahr mehr von den Exportgütern, die wir uns mangels Kaufkraft nicht leisten können, immer billiger herstellen, um auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu bleiben, denn sonst bräche der Export weg und damit wären auf einen Schlag 9 Millionen Deutsche arbeitslos und das könnten wir uns nun überhaupt nicht leisten.
     
    Aber es gäbe natürlich noch einen anderen Ausweg, nämlich die radikale Zurückdrängung des Molochs Staat, der mit seiner Steuerlast und seinen unsäglichen Gesetzen und Regelmentierungen auch ganz erheblich dazu beiträgt, unsere Produkte auf dem Weltmarkt teurer zu machen. Gehen wir dem Gedanken nach:
     
    Der Staat muß sparen
     
    Alljährlich im Herbst kommen der Bund der Steuerzahler und der Bundesrechnungshof aus ihren Höhlen und listen die Verschwendungen des Staates auf. Wer nur auf diese Anklagen hört und es versäumt, einen Blick in die Haushaltspläne von Bund, Ländern und Gemeinden zu werfen, wer nie darüber nachdenkt, wofür die Steuermilliarden ausgegeben werden, der kann Sparsamkeit möglicherweise nur als Gegensatz zur Verschwendung wahrnehmen und begründete seine Forderung nach Sparsamkeit somit leicht und ohne jeden Sachverstand.
     
    Wer beim Katalog staatlicher Aufgaben nur sieht, daß im Vergleich dazu die Privatisierung hier und da zu preiswerterer Leistungserstellung führen könnte, wer in Gesetzen nur die dadurch verursachten Kosten sieht und wer ein Parlament, eine Regierung, ein Kabinett nur an der Summe von Diäten, Aufwandsentschädigungen und Versorgungsansprüchen mißt, wer also eine "Umsonst-Regierung" für den optimalen Weg der Staatsführung hält, wird mit seiner Vorstellung von Sparsamkeit höchst utilitaristisch nach dem direkten Nutzen staatlichen Aufwands schielen, und wenn er den für sich und seinesgleichen nicht erkennen kann, lauthals und im Wohlgefühl des besten Wollens nach Einsparungen rufen.
     
    Gut, der Staat spart.
    Er nimmt das Geld nicht mehr in die Hand. Er baut weniger Straßen, kauft weniger Militärflugzeuge, baut weniger Kindergärten und beschäftigt weniger Kindergärtnerinnen, er subventioniert die Theater nicht mehr und die Freibäder, er läßt Grünflächen und Parkanlagen ungepflegt, er investiert nicht in Krankenhäuser, er zahlt den Polizisten niedrigere Gehälter und er läßt die Grundbuchämter privatisieren.
     
    Ist damit die Manövriermasse geschaffen, die es uns ermöglicht, Binnenkaufkraft zu generieren und gleichzeitig unser Angebot auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu halten?
     
    Wohl kaum. Geld, das der Staat nicht ausgibt, wird, ohne daß sich dabei Wesentliches ändert, in Teilen von anderen ausgegeben werden müssen, ist also nie völlig einzusparen. Lassen wir das außer Acht, bleibt ein Einsparungspotential übrig, das tatsächlich dazu verwendet werden könnte, die Einkommen der Bürger zu erhöhen und die Kalkulationen der Unternehmen zu entlasten.
    Gleichzeitig fehlen aber die Staatsaufträge in den Auftragsbüchern der Wirtschaft und gleichzeitig fehlen die Einkommensbestandteile, die der Staat durch Kürzungen bei eigenen Angestellten und Beamten gespart hat.
     
    Dabei wird schlagartig auffällig, daß der Staat das "Großunternehmen" im Lande ist, das in hervorragend lobenswerter Weise den Geldkreislauf in Schwung hält. Da werden keine "Staatsgewinne" abgeschöpft und auf die Nummernkonten von Aktionären überwiesen, da werden nicht Milliardenbeträge gebunkert und in Auslandsaktien angelegt, nein, jeden Euro, den der Staat einnimmt, bringt er sofort wieder in den Kreislauf, jeder Steuer-Euro steht sofort wieder als Kaufkraft (weitaus überwiegend als Binnenkaufkraft) zur Verfügung.
     
    Im Gegenteil:
     
    Dadurch daß sich der Staat unter dem Strich Jahr für Jahr ein bißchen mehr verschuldet, bringt er sogar zusätzliches Geld in den Wirtschaftskreislauf.
     
    Es sei an dieser Stelle beiläufig erwähnt, daß alle Beiträge zur Rentenversicherung unmittelbar wieder an die Rentner ausgeschüttet werden, die damit Kaufkraft auf den Markt bringen, daß alle Beiträge zur Krankenversicherung sofort wieder in die Kassen der Ärzte und Apotheker, der Krankenhäuser und der Pharmaindustrie, der Therapeuten und Medinzintechniker fließen, daß alle Einnahmen aus der Arbeitslosenversicherung sofort wieder als konsumptive Kaufkraft an diejenigen fließen, die sich Sparen kaum noch leisten können und es sei lobend erwähnt, daß der Staat die Sozialsysteme durch eigene Dienstleistungen und durch erhebliche Subventionen unterstützt und auch über diesen Weg der Volkswirtschaft mehr Geld zur Verfügung stellt, als die Summe der Bürger in reiner Eigenverantwortung dafür aufzubringen bereit wäre.
     
    Wenn der Staat also spart, hat die Bevölkerung nur wenig davon.
    Es müssen Heere arbeitsloser ehemaliger Staatsdiener versorgt werden, die Gemeinschaftsaufgaben werden spürbar vernachlässigt, das Land wird in jeder Beziehung "häßlicher" werden und die gesparten Steuern vom Einkommen werden, soweit nach den (wegen des staatlichen Sparens unumgänglichen) Beitragsanpassungen für die Sozialversicherung noch etwas übrig bleibt, von der Wirtschaft relativ schnell mit den nächstfälligen Lohnerhöhungen verrechnet werden, weil es die Wirtschaft ist, die das Geld braucht, um uns auf dem Weltmarkt konkurrenzfähig zu erhalten. Natürlich sind die steuerlichen Entlastungen, die den Unternehmen gewährt wurden und noch gewährt werden, ausschließlich dafür vorgesehen, Deutschland - den Standort - in der Welt der Global Player konkurrenzfähig zu halten.
     
    Und alle, alle schreien: "Ja, das wollen wir,
    in Deutschland sparen, die Arbeitskosten senken, die Lebensarbeitszeit verlängern, um am Weltmarkt konkurrenzfähig zu sein, mit Produkten, die wir nicht brauchen, weil wir sonst, hätten wir nicht den Export, eine noch viel größere Arbeitslosigkeit zu beklagen hätten."
     
    Wer das wirklich will, hat nicht begriffen, was es heißt, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden und seinen Nutzen zu mehren.
     
    Was hat das deutsche Volk davon, wenn es schuften darf, bis zum Umfallen, um Amerikaner und Franzosen, Australier und Eskimos, Kanadier und Russen möglichst preiswert mit Erzeugnissen "made in germany" zu beliefern?
    Geht denn niemandem die Erkenntnis auf, daß wir es mühelos schaffen, mit drei Vierteln unserer wirtschaftlichen Leistungskraft den eigenen Bedarf zu decken? Daß wir es dabei auch schaffen, Rentner, Arbeitslose, Kinder, Soldaten, Beamte nicht berufstätige Ehefrauen und Hausmänner gut zu versorgen?
     
    Geht denn niemandem die Erkenntnis auf, daß die Niedrigpreiskonkurrenz auf dem Weltmarkt völlig überflüssig und verwerflich ist, weil sie nichts weiter ist, als die vorsätzliche Verschleuderung von "Volksvermögen" zum Zwecke der Erzielung einer zusätzlichen Umsatzrendite, eines persönlichen Nutzens?
     
    Was hindert uns daran, die Lebensarbeitszeit von tatsächlichen 60,2 Jahren auf
    tatsächliche 55 Jahre zu verkürzen, ohne die Kaufkraft der Rentner anzutasten?
     
    Das Grundproblem ist nicht ganz unbekannt, aber weitgehend tabuisiert.
    Wir vergessen, wenn wir gedanklich auch nur in die Nähe kommen, in einer Art kollektiver Wahrnehmungsstörung die einfachsten Gesetze der Logik und die korrekte Anwendung der Grundrechenarten, weil die Erkenntnis, die wir sonst zu gewärtigen hätten, so ungeheuerlich ist, daß sich ihr niemand freiwillig stellen mag.
     
     
    Um das Problem erkennbar zu machen, ist es zweckmäßig, ein vereinfachtes Bild unseres marktwirtschaftlichen Systems zu zeichnen:
     
    Stellen wir uns vor, es gibt nur einen Weltunternehmer, in dessen Fabriken und Büros, Krankenhäusern und Fahrradwerkstätten alle Güter und Leistungen produziert werden. In seinen Häusern wohnen die Menschen und auf seinen Friedhöfen werden sie beerdigt. Wer Arbeit hat, ist Angestellter des Monopolisten. Der Weltunternehmer ist aus dem Staat ausgetreten und zahlt keine Steuern.
    Der Weltunternehmer begnügt sich mit einem geringen Gewinn von nur 3% des Umsatzes und entnimmt die Güter und Leistungen für seinen relativ bescheidenen persönlichen Bedarf direkt aus dem Unternehmen. Weil er genügend Eigentum an Grund und Boden und auch die Banken besitzt, sind alle Kosten, die ihm entstehen, Personalkosten. Von jedem Euro, den dieser Weltunternehmer einnimmt, gibt er also 97 Cent als Lohn sofort wieder an die Beschäftigten ab. (Ein Traum! In der deutschen Realität sind es bei vergleichbarer Rechnung nur rund 52 Cent, brutto!)
     
    Trotzdem wird es früher oder später zu einem Problem kommen, weil die Bevölkerung, wenn erst einmal alle Sparguthaben und Privatvermögen verbraucht sind, festellen wird, daß nirgends mehr genug Geld da ist, um die erzeugten Produkte und Leistungen einzukaufen.
    Das führt dazu, daß der Weltunternehmer Entlassungen vornehmen muß, was wiederum dazu führt, daß die Zahl der Menschen mit gesichertem Arbeitseinkommen sinkt, was erneut zu Entlassungen führt.
    Die sozialen Sicherungssystem der Bevölkerung beginnen zu knirschen, weil diejenigen, die Arbeit haben, sich weigern, immer größere Teile ihres Einkommens an diejenigen abzugeben, die keine Arbeit haben. Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung und zur Rentenversicherung werden zum Streitpunkt, die Gesundheitsversorgung läßt sich kaum mehr aufrechthalten.
     
    Der Weltunternehmer sieht das Elend und erklärt sich bereit, zu helfen.
    Er verleiht das bei ihm aus den 3 % Gewinn angesammelte Geld gegen einen Zins von 5 % an die notleidende Bevölkerung. Die angesammelten Gewinne aus vielen Jahren bringen einen ungeheuren Kaufkraft- und Wachstumsschub, die Wirtschaft blüht, es können sogar die Löhne erhöht werden, weil die Fabriken so gut ausgelastet sind, aber schneller als vorher wird das Geld wieder knapp und weil der Weltunternehmer erkennen muß, daß das Volk immer weniger in der Lage sein wird, die Schulden zu tilgen, wird er auch in der Vergabe von Krediten immer vorsichtiger und zurückhaltender.
     
    Das Volk spart. Die Regierung spart.
    Die Fabriken sind weniger ausgelastet, die Preise steigen, das Volk spart noch mehr. Wer Arbeit hat, arbeitet immer länger für immer weniger Lohn, nur um die Arbeit nicht zu verlieren und wer keine Arbeit hat, bettelt sich den Unterhalt zusammen, weil die Polizeidienste, die der Weltunternehmer dem Staat verkauft, ganz hervorragend dafür sorgen, daß Kriminalität keine Chance hat.
    Doch lange kann der Staat sich diesen Luxus nicht mehr leisten. Polizisten werden ebenso entlassen, wie Krankenschwestern und Lehrer. Dem Staat fehlt schlicht das Geld, um diese Leistungen zu finanzieren, auch entgegenkommende Preissenkungen des Weltunternehmers führen nicht weiter.
    Am Ende bricht die Wirtschaft zusammen. Anarchie macht sich breit. Plündernde Banden ziehen durch die Städte, Hungernde und Verhungernde bewegen sich in endlosen Zügen auf der Suche nach Nahrung durch das Land.
     
    Der Weltunternehmer ist zufrieden.
    Er hat alles, was er braucht. Für ein Stückchen Brot, für einen Schluck sauberes Wasser bekommt er alles, was sein Herz begehrt. Weil die letzten 30.000 Diener, die er beschäftigt, nur zu genau wissen, wie leicht sie zu ersetzen sind.
    Wie lange, meinen Sie, wird es noch dauern, bis aus der Gilde der Global Player in fortschreitenden Konzentrationsprozessen der Weltunternehmer als Sieger hervorgegangen sein wird?
     
    Oder sehen Sie die Parallelen zur realen Welt, und haben festgestellt, daß der Zustand im Prinzip schon eingetreten ist, nur eben mit einer größeren Zahl von Unternehmern, die sich in Summe aber genauso verhalten, wie der für das Beispiel erfundene Mega-Monopolist?
     
    Die Spirale, die jetzt mit Lohnkürzungen und Sozialabbau, mit Hartz und Rürup mit aller Macht in Gang gebracht wird, ist ein Versuch, den drohenden Zusammenbruch hinauszuschieben. Aber, wenn das letzte Eigenheim zwangsversteigert, der letzte Ehering versetzt ist, werden wir erkennen, daß das global vorherrschende Wirtschaftssystem wieder einmal vollständig zusammengebrochen ist.
    Sagte ich, Wirtschaftssystem?
     
     
    Der Kapitalismus ist kein System,
    er ist ein Irrtum.
     
    Der Duden, Band 5, Fremdwörterbuch, 1990
    Paranoia, Torheit, Wahnsinn, aus inneren Ursachen erfolgende, schleichende Entwicklung eines dauernden Systems von Wahnvorstellungen
     
     
     
    Das wäre ein schöner Schluß gewesen.
    Eine Pointe, Applaus, Vorhang und dann: Weiter so, Deutschland.
    Doch wenn die Paranoia überwunden werden soll, muß der Kranke zurückfinden in das normale Leben, in die Realität, müssen Wege aufgezeigt werden, wohin die Reise gehen soll und wo und mit welchen Schritten sie beginnen könnte.
     
    Geld und Schulden
     
    Wenn wir die bittere Erkenntnis gewonnen haben, daß sich Wachstum nicht herbeisparen läßt, dann öffnet das doch bereits das Denken.
    Wenn wir darüberhinaus erkennen können, daß Schulden nur ein Strohfeuer sind, das in der realen Welt gerade mit dem beißenden Rauch von Basel II erlischt, dann wird es Zeit für den großen gedanklichen Schritt, für die Auseinandersetzung mit dem Geld und seinen Funktionen.
     
    Unternehmensgewinne und Zinsen führen zwangsläufig zu Akkumulationen von Geld zu Geldvermögen. Wenn das zur Aufrechthaltung des Handels und der Wirtschaftskreisläufe notwendige "Schmiermittel" aus der realen Wirtschaft herausgezogen wird, ist das Einschießen frischen Geldes unabdingbar.
     
    Doch bereits hier kommt uns das alte Problem entgegen:
     
    Geld erscheint im real existierenden Geldsystem nur und erst dann als Guthaben auf einem Bankkonto, wenn vorher eine Geschäftsbank einen entsprechenden Kredit vergeben hat. Es kommt kein Geld in den Kreislauf, dem nicht ein Kredit zugrunde liegt. Wer dies bezweifelt, mag vor dem Weiterlesen versuchen herauszufinden, wie es kommt, daß es den Zentralbanken auch mit größten Mühen nicht gelingt, das Wachstum der Geldmenge gezielt und zuverlässig zu beeinflussen. Weil es Geld nur gegen Kredit gibt - auch das Bargeld wird von den Notenbanken nur verliehen - ist alles Geld zu jeder Zeit mit Zinsen belastet. Zinsen, zu deren Bezahlung unweigerlich neues Geld, also neuer Kredit in die Welt gesetzt werden muß. Es gibt in unserem Finanzsystem keine Geldguthaben, denen nicht Schulden in gleicher Höhe gegenüberstünden, auch für das Bargeld, das wir in unseren Taschen mit uns herumtragen, werden laufend Zinsen fällig. Es sind diese Zinsen, und nichts sonst, was uns zwingt, ein ständiges, längst unsinniges und überflüssiges Wachstum anzustreben und damit immer mehr und immer schneller die wertvollen Rohstoffreserven in Konsum-Müll zu verwandeln.

    Mit den Verträgen von Maastricht haben sich die Mitgliedstaaten der EU verpflichtet, die Staatsverschuldung zu reduzieren. Es gab in den öffentlichen Haushalten zunächst überraschend gute Ergebnisse, doch langsam aber sicher wird nun ein unerwarteter Mechanismus erkennbar:
     
    Wenn die Schulden verschwinden, verschwindet automatisch und zwangsläufig auch das Geld und im Extremfall bleibt am Ende nicht mehr übrig, als jene 1,9 Milliarden Mark "Kopfgeld", die im Juni und August 1948 als Initialzündung für das Wirtschaftswunder im Nachkriegsdeutschland ausgegeben worden waren.
    Zinssenkungen, nach denen, trotz bereits sehr niedriger Zinsen, immer noch laut gerufen wird, helfen weder in Japan noch in den USA noch in Europa. Niedrige Zinsen sind zwar ein Anreiz, sich zu verschulden, aber sie sind deshalb noch lange kein ausreichender Anreiz, die nachgefragten Kredite auch zu vergeben. Das kostet nämlich Geld und zwar mindestens
      a) den Verwaltungsaufwand und
      b) die Verluste aus dem Kreditausfallrisiko.

     

     

     
    Von daher ist es nur folgerichtig, wenn heute zu beobachten ist, wie die Banken versuchen, sich im Personalabbau gegenseitig zu übertreffen und eine nie gekannte Risikoscheu zelebrieren. Doch ohne neuen Kredit schwindet das Geld schnell dahin. Weil die Banken mit der Kreditvergabe Geld aus dem Nichts schöpfen und es nur durch Soll und Habenbuchungen auf den Konten darstellen, löst sich das Geld durch die gegenläufige Buchung bei der Tilgung auch wieder in Nichts auf. Es geht nicht anders!
    Die Spekulationsblase, die wir in den letzten Jahren wachsen und platzen gesehen haben, war kaum mehr, als die verzweifelte Reaktion eines mit hohen Zinskosten belasteten "reifen" Systems auf einen Geldbedarf, der, wegen der zwangsläufigen Verlangsamung des Wachstums der realen Wirtschaft, aus deren Gewinnen alleine nicht mehr befriedigt werden konnte.
     
    Der Zusammenbruch des internationalen Finanzsystems kündigt sich an. Wir sind mitten in der Bankenkrise, stehen vor dem Zusammenbruch von zigtausenden von Unternehmen und vor vier Millionen Arbeitslosen in Deutschland und wollen nicht erkennen, daß die Weltwirtschaftskrise schon begonnen hat.
     
    (Immer daran denken: das war Anfang Dezember 2002!)
     

    Wenn es einen Ausweg gibt, dann heißt der: Frisches Geld. Unverzinstes Geld. Geld, das nicht als Darlehen, sondern als Geschenk, als verlorener Zuschuß in den Markt gegeben wird. Geld das zinsfrei im Umlauf ist und zinsfrei im Umlauf bleibt, weil ihm keine Schuld, kein Kredit gegenübersteht.
     
    Warum sollen nicht die Eltern jedes Neugeborenen von der EZB ein Geschenk in Höhe von 10.000 Euro bekommen? Warum sollten nicht wichtige Projekte der Ökologie und der sozialen Gerechtigkeit, für die einfach nur das Geld fehlt, mit verlorenen Zuschüssen aus EZB-Geldschöpfung gefördert werden?

    Wetten, daß die Krise schnell überwunden wäre, daß die Schulden rapide abnähmen, daß die Arbeitslosigkeit sich wieder in sinnvolle Vollbeschäftigung wandeln würde?
     
    Dieser Vorschlag hat nur einen Haken: Bestehende Geldvermögen würden geringfügig an Wert verlieren und auf Dauer wäre es wohl nahezu unmöglich, durch seriösen Geldverleih noch Zinserträge zu erzielen. Daher steht zu befürchten, daß sich niemand finden wird, der den Mut hat, eine solche Lösung ernsthaft anzustreben.
     
    Lieber läßt man das System zusammenbrechen, um es danach nach dem gleichen Muster neu aufzubauen und wieder sechzig- siebzig Jahre lang laufen zu lassen, bis zum nächsten Zusammenbruch.

    Schließlich funktioniert es immer wieder. Die Transaktionen zur Veränderung der Eigentumsverhältnisse an Grund und Boden und anderen, langfristig werthaltigen Sachen wurden mit Hilfe des Geldes ausgeführt und die neuen Eigentumsverhältnisse haben Bestand, völlig unabhängig vom Geldsystem, dem sie ihr Entstehen verdanken.
     
     
     
    EU und Globalisierung
     
    Eine ganz andere Überlegung führt zu der Frage, ob weltweiter Freihandel, Globalisierung, die EU und ihre Erweiterung, nach den Erfahrungen mit der deutschen Wiedervereinigung nicht erneut auf den Prüfstand gehören.
     
    Der Stärkere kann unter den Bedingungen des Kapitalismus gar nicht anders, als den Schwächeren auszunutzen.
     
    Schließlich ist klar, daß am Ende Geld fehlen wird und diesen Zustand kann der Stärkere weitaus besser vermeiden, als der Schwächere.
     
    • Sind die nichtblühenden Landschaften in den neuen Bundesländern und die schlechte Verfassung der alten Länder nicht Anlaß genug, über den grundsätzlichen Fehler in der Vereinigungspolitik, auch unter globalen Aspekten neu nachzudenken?
    • Ist nicht offensichtlich genug, daß das staatlich verordnete Lohndumping in den neuen Ländern nur zur zunehmenden Aushöhlung des Tarifvertragsrechts und der Arbeitnehmerschutzgesetze geführt hat?
    • Kann nicht jedermann erkennen, daß außer den großen Konzernen und vor allem den Geldgebern hinter den großen Konzernen, niemand profitiert hat?
     
    Was veranlaßt wohl Herrn Bush, bei jedem Hüsteln seiner Stahlindustrie, Schutzzölle zu erheben und wie finden wir es, daß ihm unser Protest ziemlich egal ist?
    Deutschland, seit 1945 erfolglos auf der Suche nach der eigenen Identität und heute durch die Wiedervereinigung wirtschaftlich geschwächt, ist zur Spielwiese der Global Player verkommen und hat nicht die notwendige Reife, um als Volkswirtschaft im internationalen Wettbewerb zu bestehen.
     
    Erst wenn wir unsere eigene Rolle in Europa über alle Parteigrenzen hinweg gefunden und akzeptiert haben, werden wir auch auf dem Feld der Wirtschaftspolitik als Staat eine eigene Strategie entwickeln und uns gegen die unverschämten Zugriffe der in- und ausländischen Global Player und ihrer Shareholder wehren können.
     
    Konkret heißt das, wir sollten in Bezug auf Europa zurückrudern, die Rolle des Musterknaben endgültig aufgeben, Maastricht kündigen, keine Strafe zahlen, wenn sie verhängt werden sollte, es darauf ankommen lassen, aus der Rest-EU augeschlossen zu werden und uns lieber wieder auf unsere nationalen Stärken besinnen, statt willfährig den Beschlüssen einer demokratisch nur schwach legitimierten Kommission und den ebenso schwach legitimierten Sprüchen eines Europäsischen Gerichtshofes zu folgen.
     
    Hat uns England nicht vorgemacht, wie man sich von der EU bitten läßt, anstatt sich verklagen und verpflichten zu lassen?
     
     
    Arbeitszeit, Sozialsysteme und Vermögensbesteuerung
     
    Im Inneren sollten wir der absurden Forderung nach Verlängerung der Lebensarbeitszeit die weitaus effektivere Forderung nach einer radikalen Verkürzung der Wochenarbeitszeit entgegenstellen. Wenn statt 36 Stunden nur noch 27 Stunden pro Woche zur Verfügung stünden, könnten - mit sanftem politischen Druck und entsprechenden Rahmenbedingungen- doch auch die folgenden Effekte erreicht werden:
     
    • Die Arbeitslosigkeit strebt gegen Null, weil alleine zur Befriedigung der immer noch extrem hochpreisigen und damit gewinnträchtigen Inlandsnachfrage auch noch der letzte Arbeitslose beschäftigt werden muß.
    • Die Löhne steigen, weil Arbeit wieder zum knappen Gut geworden ist und sich niemand mehr unter Wert verkaufen muß.
    • Die positive Lohnentwicklung stärkt die Einnahmen des Fiskus und der Sozialkassen, Renten werden wieder sicher, auf den Unfug der Kapitaldeckung, durch den die bisher zinslos zwischen den Generationen transferierten Gelder durch Zwischenschaltung von Kreditinstituten und Versicherungen unnötig verteuert werden, kann wieder verzichtet werden.
    • Der unsinnige Export von Produkten, bei denen nicht Qualität und know how teuer
      verkauft werden, sondern aus dem Verramschen billiger Allerweltsgüter außer einer Umsatzrendite für den Unternehmer für die Volkswirtschaft nur Nachteile entstehen, hört allmählich auf und das Wirtschaftsvolumen paßt sich den Notwendigkeiten des Binnenmarktes an, vor allem, wenn gleichzeitig der Import von Arbeitskräften nach Kräften unterbunden wird.
    • Der Rückgang der Bevölkerung ist dann kein drohendes Menetekel mehr, sondern ein positives Signal, weil dadurch sowohl die Vollbeschäftigung gesichert, als auch die Rückführung der extremen Bevölkerungs- und Bewirtschaftungsdichte Deutschlands auf ein erträglicheres Maß erhofft werden kann.
     
    Die Probleme mit der Krankenversicherung könnten mit dem Modell, das ich an anderer Stelle ausführlich beschrieben habe, auch ohne jegliche sonstige Systemveränderung gelöst werden.
     
    Natürlich ist die Wiedereinführung der Vermögenssteuer ein wichtiger und richtiger Schritt, um da, wo trotz aller Bemühung um Gerechtigkeit irgendwo unerträglich hohe Supervermögen entstanden sind, einen pauschalen Ausgleich für den offenkundigen Mangel an sozialer und gesellschaftlicher Verantwortung des Eigentümers zu korrigieren.
     
    Was fehlt, ist der Mut, das Problem beim Namen zu nennen und es mit angemessenen Mitteln zu lösen.
     
    Das Problem ist der Kapitalismus und die von ihm perfektionierte Erpressung durch Geldhortung und Geldzurückhaltung.
    Es gibt unendlich viel sinnvolle Arbeit auf der Welt, die zum Nutzen aller Menschen getan werden sollte.
     
    Es gibt viele Millionen von klugen, tüchtigen und arbeitswilligen Menschen, die diese Arbeit tun könnten, die aber arbeitslos oder unterbeschäftigt sind.
     
    Es gibt Nahrung genug auf der Welt, um alle 6 Milliarden Menschen satt zu bekommen und trotzdem verhungern täglich mehr als zwanzigtausend, die meisten vor gutgefüllten Läden.

     

     

     
    Um Arbeit und Arbeitswillige, Nahrungsmittel und Hungernde zusammenzubringen fehlt es in den meisten Fällen nur an den bunt bedruckten Papierfetzen, die wir Geld nennen und deren Herstellung sich selbst bezahlt. Vielleicht fehlt es auch an der Phantasie, geeignete Wege zur Inverkehrbringung dieses Geldes auszudenken und durchzusetzen, die ein möglichst langes, zinsfreies Verweilen im Geldkreislauf sichern.
     
    Doch mit etwas Mut, ist alles leicht ins Werk gesetzt.
    Daran stirbt der Kapitalismus.
     
    Langsam zwar, aber sicher, und in fünfzig oder hundert Jahren wird man Mühe haben, den Schülern zu vermitteln, daß es tatsächlich einmal Menschen gab, die glaubten, Geld könne sich aus sich heraus vermehren. 
 
 
 
Bleibt heute, rückblickend, festzuhalten, dass der Erkenntnisprozess, der Voraussetzung ist, um die notwendigen Veränderungen mit einer Mehrheit wahrer Demokraten gegen die Übermacht der herrschenden Anhänger, Förderer und Unterstützer der Plutokratie durchzusetzen, seit 2002 nicht in dem Maße fortgeschritten ist, wie ich mir das gewünscht hätte.
 
Aber es ist auch nicht gar nichts geschehen.
 
Die extremistische, vom Verfassungsschutz beobachtete Partei (eine Schande für eine Demokratie!), die sich unter den im Bundestag vertretenen Parteien mit ihren Vorstellungen am ehesten dahin bewegt, wo die Lösung zu finden wäre, ist nicht mehr wegzudiskutieren.
 
In der SPD beginnt ein schmerzlicher Besinnungsprozess, der - viel zu langsam - aber doch ganz allmählich auf eine Abkehr von der Agenda 2010 und den Hartz-Gesetzen hindeutet.
 
Die Steuer-Jux-Partei FDP zerbricht in der Koalition mit CDU und CSU an den Realitäten der Regierungsverantwortung.
 
Von Wahl zu Wahl wird der Wille der Bevölkerung nach einer besseren, sozialeren und gerechteren Politik deutlicher zu erkennen. Noch wird dieser Wille mit allen Mitteln zur Abstimmung für große Koalitionen aus schrumpfenden "Volks-"Parteien umgedeutet, aber lange wird das nicht mehr gut gehen.
 
Aus Insiderkreisen in Berlin heißt es, dass die Planspiele für Neuwahlen im Bund im Herbst schon begonnen haben - da haben wir dann wieder eine Chance, den nächsten Schritt zu tun, uns zu emanzipieren von den extremen Neoliberalen, den extremen Konservativen und den Sparextremisten.
 
 


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Reaktionen auf diesen Paukenschlag


Hallo Herr Kreutzer,

mir ist heute Morgen beim Frühstück fast die Kaffetasse aus der Hand gefallen, als ich folgenden Satz meines werten Ministerpräsidenten lesen durfte:

Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat als Sparvorschlag die Streichung der ermäßigten Mehrwertsteuersätze ins Spiel gebracht. “Man könnte darüber nachdenken, welche Vergünstigung, für die Geld verschwendet wird, man ersatzlos streichen könnte, etwa ermäßigte Mehrwertsteuersätze”, sagte Tillich dem “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe).

Und weiter:

Tillich sagte unter Berufung auf Berechnungen des Ifo-Instituts, dass eine Abschaffung der Mehrwertsteuerermäßigung rund 27 Milliarden Euro jährlich einbringen würde. “Wenn man hier streicht, hat man schon die Hälfte der Schuldenbremse finanziert.” Daher fordere er dringend eine Reform der Mehrwertsteuer, “weil die Begründungen für oder gegen einen ermäßigten Umsatzsteuersatz nicht zu verstehen sind.”

Da fehlen einem die Worte. Ich hatte noch gar nicht bemerkt, daß die 7%-ige Steuer subventioniert wird. Gibt es im Landes/Bundeshaushalt tatsächlich einen Punkt „Subventionierung ermäßigte Umsatzsteuer“?

Was mich seitdem umtreibt ist die Frage, woher das Geld dafür eigentlich bisher kam? Eine andere Steuer kann es ja offenbar nicht sein, ansonsten würde die Äußerung noch grotesker, als sie ohnehin schon ist. Gibt es da etwa schwarze Kassen, die jetzt leer sind? Stille Reserven, die aufgebraucht wurden? Selbstlose Sponsoren, die jetzt plötzlich abgesprungen sind?

Außerdem meine ich, daß der Vorschlag viel zu kurz greift. Machen wir doch Nägel mit Köpfen und schaffen die Mehrwertsteuer insgesamt ab. Das würde hunderte von Milliarden sparen, da bliebe nach Schuldenbremse, Griechenland- und Bankenrettung sicher sogar noch was für den Aufschwung übrig! Also wenn das nicht revolutionär ist, was dann?

Die spinnen, die Römer.
Freundliche Grüße,


Ach lieber Herr Kreutzer,

warum verharmlosen Sie eigentlich immer alles? Ich wünschte mir so sehr, daß Sie mit ihrem bissigen Witz mal richtig vom Leder ziehen. Meiner Ansicht ist die Zeit der Phrasen längst vorbei (frei nach Prof. Kurt Huber, Weiße Rose, zitiert - am Tag nach der Niederlage von Stalingrad). Natürlich phrasen Sie nicht, aber Ihre Ausdrucksweise ist auch immer noch viel zu sehr von political Correctness geprägt. Sie weigern sich, Verbrecher als Verbrecher zu bezeichnen, bloß keine Beleidigunsklage riskieren (verständlich), usw.
Natürlich haben Sie recht aber... *seufz* ... es wär zu schön...
Könnte man nicht mal so eine Art Insider-Kreutzer aufbauen? Das gleiche wie im offiziellen aber so drastisch ausgedrückt wie es die Realität einfach erfordert, ja geradezu erzwingt? Und nur einem kleineren Kreis zugänglich vielleicht?
Ihr Witz plus schonungslose drastische Offenheit - DAS wärs!

mit dankbaren Grüßen

Lieber Herr Kreutzer!
Ihren Aufsatz habe ich damals aufgesogen, wie trockenes Löschpapier! Danke für die Wiederholung! Ich wußte schon nicht mehr, wo ich meine Weisheiten her hatte, für deren Verbreitung ich vielfach Tadel geerntet hatte, weil unsere Menschen so intensiv mit BILD & Co. angereichert sind, daß sie einfach taub für andere, richtige Lösungen sind.

Ihre Voraussagen haben sich in allem (!) bestätigt - warum sollten sich eigentlich Ihre Vorschläge dann nicht als machbar und fruchtbringend erweisen?

(...)

In der Tat - am "Affentheater" Bundestag, um beim Thema zu bleiben, gibt es nur eine einzige Partei, die das Zeug dazu hätte, Ihre Gedanken umzusetzen. Leider wird diese von der Masse unserer Menschen mit Verachtung gestraft, unverdient, finde ich. Wie ist es eigentlich mit der "Jungen Welt"? Hilft die denn nicht dabei mit, Ihre Gedanken zu verbreiten???

Mit besten Grüßen


Hallo Herr Kreutzer,

Sie müssen, glaube ich, für Ihre Standardwerke, mal wieder massiv die Werbetrommel rühren. Mir scheint dass einige Ihrer Stammreaktionäre Ihre dargestellten Alternativen noch nicht kennen…

Das tue ich doch glatt! Hau'n Sie drauf, mit der Maus, auf die Trommel!

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