Paukenschlag am Donnerstag
No. 34/2008
vom 21. August 2008

Kommentare zum Zeitgeschehen
von Egon W. Kreutzer

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Der SPD ins Stammbuch

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Leserbriefe
 
Paukenschläge 2008 (ältere)
1 Knut Beck
2 Bürgerkriech
3 Estate, real estate
4 Nur Börsencrash?
5 Unsere Freiheit 1
6 Unsere Freiheit 2
7 Zumwinkel, Klaus
8 Unsere Freiheit 3
9 Begrüßenswertes Urteil
10 Zur Schandtat unfähig
11 Feuer frei!
12 Die Welle
13 Fröhliches Aufsichtsraten
14 Über den Untersch. zwischen Privatisierung
15 945 Mrd. US$ Spurlos verschwunden
16 Zuvermismus
17 Christlich Soziales Versammeln
18 Narrenschiff - Narrenbahn
19 Frühjahrsmüdigkeit
20 Manneszucht
21 Verfassungsgut Kapitalismus
22 Protagonisten der Pataphysik
23 Straubinger, Max, Sprecher
24 Naomi Klein
25 Tswaansig-tswaansig
26 Blitzkrieg, Schweins- galopp, Gesetzgebung
27 Nun spart mal schön 
28 Antides lebt
29 Nine/twenty-eight
30 Von allen guten Geistern verlassen
 31 Nicht einfach zur Flasche greifen
 32 Sommerliche Erfrischungen
 33 Toll, doller., Dollar
 
 
 
 
 
 
 
 Antides
 
 Volkszornindex

Der aktuelle Wert
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 


Der SPD ins Stammbuch
und allen übrigen Parteien zur Lehre

 

Liebe Mitglieder der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands,

die Lage der SPD ist alles andere als rosig. Die Ursache dafür zu finden, ist einem Außenstehenden oft leichter, als den in langen Jahren betriebsblind gewordenen Insidern.

Daher lade ich Sie ein, ein kleines Viertelstündchen zu opfern, um ganz grundsätzlich über den Sinn und Zweck von Parteien in der deutschen Demokratie nachzudenken und daraus einige spezielle Lehren für die SPD zu ziehen.

 

Was ist der Zweck einer Partei?

 Einziger Zweck einer Partei ist es,
Politik im Sinne ihrer Mitglieder zu beeinflussen.

Bei allem, was Parteien darüber hinaus an guten Absichten und hehren Zielsetzungen nachgesagt wird, handelt es sich nur um Verfälschungen und Verwässerungen dieser Aussage.

Dass die Realität reich an Beispielen dafür ist, dass Parteien durchaus nicht immer (nur) im Sinne ihrer Mitglieder agieren, ist beileibe kein Gegenbeweis, sondern lediglich der Nachweis dafür, dass auch Parteien vor "Zweckentfremdung" nicht gefeit sind.

Solche Zweckentfremdung ist eine beinahe zwangsläufige Folge der speziellen Arbeitsweise von Parteien - und es lohnt sich, auch diese mit einer knappen Formel auf den Punkt zu bringen

Wie agiert eine Partei, um gewählt zu werden?

 Jede Partei stellt die Absichten Ihrer Mitglieder
so dar, dass diese möglichst vielen
Wählern attraktiv erscheinen.

Das Schielen auf die Wählerstimmen bringt unvermeidlich mit sich, dass zwischen den Zielsetzungen der Mitglieder und dem öffentlich verkündeten Parteiprogramm eine mehr oder minder große Differenz entsteht. Diese Differenz beschreibt letztlich das Kompromissangebot der Partei an ihre potentiellen Wähler, wobei es dem Wähler überlassen bleibt, die Ernsthaftigkeit dieses Kompromissangebots abzuschätzen.

Weil diese Abschätzung schwierig ist - und weil auch der Bruch des kühnsten Wahlversprechens für die wortbrüchige Partei und ihre Protagonisten keinerlei juristische Konsequenzen hat, neigt der Wähler jedoch immer mehr dazu, Partei- und Wahlprogramme gar nicht erst zu lesen, sondern sich mit plakativen Äußerungen und aufgehübschten Porträtfotos der Spitzenkandidaten zufrieden zu geben und daraus ein Bauchgefühl von Sympathie oder Antipathie zu beziehen, welches letztlich in der Wahlkabine den Ausschlag für die Positionierung des Kreuzchens gibt.

Eine geschickt agierende Partei kann also, ohne die eigentlichen Absichten ihrer Mitglieder öffentlich preiszugeben, alleine mit starken Sprüchen und markanten Gesichtern entscheidende Prozentpunkte der Wählergunst gewinnen und

- weil Wahlen, trotz Überhang- und Ausgleichsmandaten, trotz Erst- und Zweitstimmen und der Sitzverteilung nach der d' Hondtschen Methode -

letztlich doch immer Nullsummenspiele sind, weil nämlich die gewonnene Wählerstimme der einen Partei stets auch die verlorene Wählerstimme der anderen Partei ist, muss letztlich jede Partei versuchen, im Sinne eines möglichst erfolgreichen Stimmenfangs möglichst geschickt zu agieren.

In der daraus folgenden Fixierung auf immer wirksamere Werbebotschaften, bei denen das Gewicht der verwendeten Stilmittel das Gewicht der transportierten politischen Aussage millionenfach überwiegt, liegt jedoch auch eine große Gefahr für die Partei selbst, wenn es nicht mehr gelingt, den Prozess der inneren Meinungsbildung und die Arbeit der mit der Werbung betrauten Agentur fein säuberlich auseinanderzuhalten. Hier lohnt sich ein weiterer Blick auf das Innenleben von Parteien.

 

Wie agiert eine Partei, um ihre Mitglieder zu befriedigen?

Jede Partei bietet ihren Mitgliedern
eine Vielzahl demokratischer Rituale
zur Auswahl tragfähiger "Mehrheitspositionen"
in offenen und/oder geheimen Abstimmungen an.

Der "Parteitagsbeschluss", als oberste Instanz für jeden Politiker, ist der Leim, mit dem Parteien ihre Flügel zusammenhalten. Allerdings erlebt der Parteitagsbeschluss seine Nagelprobe dann, wenn der Parteifunktionär die Rolle wechselt und plötzlich als Staatssekretär, Minister oder Bundeskanzler nicht mehr primär der Partei, sondern seinem Amtseid verantwortlich ist. Jede Koalition, ob kleine oder große, bietet ausreichend Schlupflöcher für die Missachtung von Parteitagsbeschlüssen, aber auch eine absolute Mehrheit hindert die Regierenden nicht daran, die Beschlüsse ihrer eigenen Partei nach eigenem Gusto, wenn schon nicht aufzuheben, so doch auf die lange Bank zu schieben. Dass sie dann primär ganz andere Ziele verfolgen, ganz andere Maßnahmen in Kraft setzen, spielt faktisch kaum eine Rolle, weil der Parteitag ja immer nur das Parteimitglied, niemals aber den Amtsträger der Regierung binden kann.

Die Mehrzahl der Parteimitglieder steht diesen Sachverhalten ebenso abgeklärt gegenüber, wie der gemeine Wahlberechtigte der Wahlwerbung.

Man bezieht aus den demokratischen Ritualen, an denen man beteiligt wird - selbst als in Abstimmungen Unterlegener - das gute Gefühl, sein Teil zur Meinungsbildung und Richtungsbestimmung beigetragen zu haben und verlässt sich darauf, dass die Parteioberen, die man ja in ihre Parteiämter gewählt hat, damit sie diese ausfüllen, ihre parteiinterne Machtfülle im Großen und Ganzen schon im Sinne der Mitglieder ausüben werden.

Die spannende Frage, deren Antwort in der Bundesrepublik Deutschland am Beispiel der SPD gegenwärtig gegeben wird, lautet:

Wann ist der Bogen so weit überspannt,
dass die Diskrepanz zwischen Programm und Realität alleine mit markigen Sprüchen und markanten Gesichtern nicht mehr zu verbergen ist?

Damit es so weit kommt, müssen mehrere Prozesse anlaufen und im folgenden Szenario münden:
  • Der Wähler muss bemerken, dass die Wirkung seiner aus dem Bauch heraus getroffenen Wahlentscheidung in einem so eklatanten Maße von der erhofften Wirkung abweicht, dass er tatsächlich einmal innehält und genauer hinhört.

    Solange der Wähler aber - trotz angestrengten Hinhörens - keine "neuen Töne" vernimmt, wird er nach einer Weile seine Hinwendung zur Politik wieder aufgeben, in seinen normalen Trott verfallen und auch beim nächsten Mal wieder das wählen, was er schon immer gewählt hat. Dies hat man in den Parteizentralen so zur Kenntnis genommen und sieht darin keinerlei Gefahr für die eigene, staatstragende Position.
    Damit sich etwas verändert, muss mehr geschehen.
 
  • Ein ausreichend großer Teil der Parteimitglieder muss bemerken, dass die von ihrer Partei zu verantwortende Politik zu Ergebnissen führt, die so wenig in ihrem Sinne sind, dass die üblichen Beschwichtigungsversuche der Parteiführung nicht mehr ausreichen, sie ruhig zu halten.

    Eine Wählerschaft, die vom Zerfall der gewohnten Lebensumstände zum Hinhören genötigt ist, wird von derjenigen Partei, welche den Ärger maßgeblich zu verantworten hat, aber nicht mehr länger die Lösung ihrer Probleme erwarten, auch wenn sich diese Partei in internen Flügelkämpfen zerreißt. Die Folge ist lediglich ein neuerliches Anwachsen des Misstrauens gegenüber Parteien und gewählten Volksvertretern, das sich am weiteren Rückgang der Wahlbeteiligung ablesen lässt.

    Dies hat man in den Parteizentralen so zur Kenntnis genommen, hat dem Symptom die beschönigende Bezeichnung "Politikverdrossenheit" verpasst und geht ungeniert weiterhin dem rühmlichen staatstragenden Tun nach. Sinkende Wahlbeteiligung alleine hindert schließlich keine Partei daran, weiterhin mit unveränderter Stärke in die Parlamente einzuziehen. Für die Anzahl der Sitze kommt es doch immer nur auf das Verhältnis der abgegebenen Stimmen an - und nicht auf die absolute Zahl der Wählerstimmen.

    Es bedarf also noch einer weiteren, wichtigen Veränderung:

 

  • Es muss wohl zusätzlich noch eine neue Kraft auf die politische Bühne treten, die sowohl für die enttäuschten Wähler, wie auch für die enttäuschten Parteimitglieder ausreichend attraktiv ist, um sich ganz bewusst dorthin zu orientieren.

 

Diese Situation ist eingetreten.

 

Ihre Partei, liebe SPD-Mitglieder, ist in der Krise. Sie ist nicht in der Krise, weil sich eine Partei "die LINKE" gegründet hat. Sie ist in der Krise, weil Schröder und Müntefering, Eichel, Steinbrück und Steinmeier, Ulla Schmidt und eine ganze Reihe weiterer Führungsfiguren Ihrer Partei, die "Zweckenfremdung" der Sozialdemokratie betrieben, Wähler und Mitglieder getäuscht - und damit die Entstehung einer neuen linken Kraft praktisch heraufbeschworen haben.

Sozialdemokratische Wählerstimmen zu benutzen, um den verheerendsten Schlag gegen die soziale Sicherheit der deutschen Bevölkerung zu führen, den es - abgesehen von Kriegsfolgen - jemals gab, seit Bismarck die ersten Sozialgesetze auf den Weg brachte, das war - begleitet von großzügigen, reichtumsfreundlichen Änderungen in der Steuergesetzgebung - ein Coup, der dem Kapital in Deutschland direkt und indirekt großen Segen beschert hat - direkt durch Milliarden und Abermilliarden ersparter Steuern und Personalkosten, indirekt durch die auf lange Sicht kaum mehr zu revidierende massive Schwächung der großen Arbeitnehmerorganisationen, nämlich der Gewerkschaften und der SPD.

 

Nun steht die zweckentfremdete SPD seit drei Jahren hilflos in einer großen Koalition, ist per Koalitionsvertrag zur Fortsetzung und Forcierung der Schröder'schen Agenda-Politik verpflichtet und hat sich bis heute als unfähig erwiesen, sich aus der neoliberalen Umklammerung zu lösen.

Wenn heute von Flügelkämpfen in der SPD die Rede ist, dann ist deren Ausgang für den außenstehenden Beobachter niemals wirklich offen. Der wirtschaftsliberale Flügel der Partei, der zudem außenpolitisch jedes bewaffnete und unbewaffnete EU- und US-Abenteuer kritiklos mitzugehen bereit ist, hat in den Führungspositionen der SPD nach wie vor eine unschlagbare Übermacht inne - und ein Nachwachsen sozialdemokratischer Sozialdemokraten in Führungspositionen ist nicht zu erkennen.

Kurt Beck windet sich und wendet und windet sich noch einmal und wendet sich wieder, nur um sich gleich darauf noch einmal zu winden und zu wenden. Eine klare Richtungsvorgabe ist von diesem Manne nicht mehr zu erwarten - und Frank Walter Steinmeier steht in den Startlöchern um die Zweckentfremdung der SPD solange wie möglich fortzusetzen.

Dass der Bogen jedoch schon längst überspannt ist, dass es die SPD als nennenswerte politische Kraft in Deutschland schon bald nicht mehr geben wird, diese Vision ist über das Stadium des Albtraums längst hinaus und beginnt in rasender Geschwindigkeit zur Realität zu werden.

Diese Republik braucht keine vierte Wirtschaftspartei
neben FDP, CSU und CDU.

 

Eine Partei, die nicht mehr die Kraft findet, eine Figur wie Wolfgang Clement notfalls einfach abzuschütteln, hat abgewirtschaftet. Sie taugt vielleicht gerade noch für eine Legislaturperiode als Juniorpartner in der nächsten Regierung Merkel...

Was danach kommt, ist Schweigen.

Liebe Mitglieder der SPD,

diejenigen unter Ihnen, die sich in dieser SPD gut aufgehoben fühlen, die der Überzeugung sind, dass die SPD die Politik in Ihrem Sinne beeinflusst, die sind höchstwahrscheinlich in der absoluten Minderzahl - aber sie halten alle strategisch wichtigen Positionen besetzt und haben die Partei für ihre Zwecke instrumentalisiert.

Dass diejenigen unter Ihnen, die sich in dieser SPD nicht mehr gut aufgehoben fühlen, dieser Partei und ihrer Führung trotzdem noch die Treue halten, ist ein verständliches Verhalten. Aber fragen Sie sich nicht manchmal, wenn Sie sehen, welche Folgen diese Politik zeitigt, ob diese Politik wirklich noch in Ihrem Sinne ist? Fürchten Sie nicht gelegentlich, dass Ihre Mitgliedschaft in der SPD zu Spekulationen Anlass geben könnte, woraus wohl Ihr persönlicher Nutzen aus dieser Politik bestehen mag?

Wenn Sie als Sozialdemokraten die SPD retten wollen, dann sollten Sie jetzt endlich beginnen, Ziele zu beschreiben und dazu Termine zu setzen, die den Weg der SPD, zurück zur Sozialdemokratie klar markieren - und Sie sollten sich überlegen, wie sie reagieren wollen, wenn Jahr um Jahr ins Land geht, Termin um Termin verstreicht, und der Kurswechsel ausbleibt.

Was ist eine Partei noch wert,
wenn die Mehrheit der Mitglieder ihren Anspruch,
den Kurs der Partei tatsächlich mitzubestimmen, resignierend aufgegeben hat?

Im Augenblich schwenkt das Pendel der Wählergunst um.
Soziale Positionen gewinnen an Wertschätzung.
Die Zeit für eine neue sozialdemokratische Politik ist da.

 

... aber die SPD kann nur vermelden,
sie stünde dafür nicht zur Verfügung?

Wenn dem so ist, dann ist die LINKE der einzige Weg, über den sozialdemokratische Politik noch möglich ist. Sind ja auch schon viele Sozialdemokraten dabei, bei der LINKEn.

 

Wenn das jetzt weh tut, liebe Mitglieder der SPD,
dann lassen Sie Ihren Zorn bitte nicht an mir aus.

Fordern Sie Ihren Parteichef auf, sich und die Partei klar zu positionieren.
Wenn er das tut, haben Sie eine gute Basis für Ihre Entscheidung.
Und wenn nicht, dann auch.




Wenn Sie sich aber nicht entscheiden, dann freut sich Christine Haderthauer.

Die signierte Originalzeichnung
von Egon W. Kreutzer können Sie übrigens ersteigern. Dafür gibt es die Seite

"Kreutzers Kritzeleien"
 Hier

 

 

 

 

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Reaktionen auf diesen Paukenschlag

An dieser Stelle werden Leser-Reaktionen in der Reihenfolge des Eingangs (jüngster Beitrag oben) veröffentlicht.
Ich behalte mir dabei Kürzungen vor und veröffentliche Reaktionen zum Schutz der Absender grundsätzlich anonymisiert.


Hallo Herr Kreutzer, ich finde ihre Beschreibung sehr gelungen und verständlich, wie es zum Politik- und Parteienfrust kommt. Mit den Schafen im Wolfsfell, ich glaube da gilt Tarnen und Täuschen, man kann nicht wirklich erkennen wer Schaf und Wolf ist und wer nur vorgibt was zu sein. Dass die Linke vom Untergang der SPD profitiert, muß sich noch zeigen, es gibt genug, die sind gewillt, mit der SPD als CDU-Mehrheitsbeschaffer weiter zu vegetieren und wenn die Linke mit der SPD eine Mehrheit hätte, dann wird es eben Schwarz-Rot-Gold(Gelb) - die Deutschlandkoalition. Letztlich setze ich keine Erlösungshoffnung in den Linken, ich seh' die Partei eher als Geißel zum Züchtigen der Ochsen an - klar, je mehr die Linke wählen, um so mächtiger wird diese Geißel. Es wird aber weiter nichts passieren, wenn das Staatsvolk, der wie auch immer gewählten Regierung, nicht zeigt, wer der wahrhaftige Souverän in der Demokratie ist! mfg B.

Hallo Herr Kreutzer

Wahlhelfer Kreutzer ist wieder unterwegs?

Ich spüre bereits das Schweigen, dass Sie heraufbeschworen haben. Das dunkle Mal hängt wie Dionysios Schwert über Damokles, gehalten von einem einzigen Rosshaar, über der SPD. Und die Parteigenossen rutschen unruhig auf ihren Stühlen hin und her. Sie blicken ängstlich nach oben und sehen ihrem Schicksal entgegen. Doch anders als der Günstling Damokles, bitten sie nicht darum, die königliche Tafel verlassen zu dürfen. Schweigend und voller Demut warten sie auf ihr Ende…

„Solange der Wähler aber - trotz angestrengten Hinhörens-
keine "neuen Töne" vernimmt, wird er nach einer Weile seine
Hinwendung zur Politik wieder aufgeben, in seinen normalen Trott
verfallen und auch beim nächsten Mal wieder das wählen, was er schon
immer gewählt hat. Dies hat man in den Parteizentralen so zur Kenntnis
genommen und sieht darin keinerlei Gefahr für die eigene, staatstragende
Position“

Eine schöne Beschreibung von der Wirkung der Desinformation unter Anwendung intensiver narkotisierender Nachrichten in der Öffentlichkeit. „Nur keine neuen Töne!“

Und mit diesen Mitteln wird genau dieses Verhalten bei den Menschen erzeugt. Man hört es aller Orten „Was sollen wir denn schon daran ändern?", " …ob so oder so, es ändert sich ja doch nichts…!“
Und daraus resultierend die Aussagen „…das ist unvermeidlich!", "Die einzige Möglichkeit…!", "Das war schon immer so…!“

Das ist nicht nur traurig sondern auch phantasielos! Ich würde sogar sagen, das ist unter der Würde des Menschen! Das wir in tausenden von Jahren kultureller und gesellschaftlicher Entwicklung noch immer nicht in der Lage sind, uns gegen ein paar Sprücheklopfer zur Wehr zu setzen, ist schon erstaunlich. Es zeigt uns aber auch mit aller Deutlichkeit, wo die eigentliche Ursache menschlicher Unzulänglichkeit liegt --

Die staatstragenden Positionen sind ja das eigentliche Ziel einer Politikerkarriere. So verwundert es auch keinen mehr, dass selbst einst redliche Antagonisten im Angesicht hoheitlicher Verantwortung zu korrupten Protagonisten werden.
„Ja, es ist wieder nicht der Wolf, der sich die Tierhaut überstülpt, sonder es sind die Schafe, die vermeintlich man für lieb gehalten, sich gleichsam mit des Wolfes Pelze schmückend, unerkannt die Fäden ziehen…“

Die LINKE ist zumindest auf Bundesebene noch in der komfortablen Position des gerechten Zuschauers. Wenn die SPD das Bündnis mit ihr geschlossen haben wird, wird sich zeigen, ob die Erwartungen im Ergebnis bestätigt werden können. Ob wir dann im politischen Zoo nur noch vermeintliche Herdentiere oder auch ab und zu noch ein Raubtier sehen?

-- die von mir erwähnte menschliche Unzulänglichkeit ist gleichzeitig, die stärkste Kraft die uns zur Verfügung steht. Es sind einfache Gefühle, die angezogen und aktiviert von vielen Reizen, unser Gewissen beeinflussen. Doch darauf einzugehen würde hier zweit führen…

So bleibt mir nur Mitleid und Hoffnung für eine "gefühlte Partei", die sich selbst belügt und lieber untergeht anstatt aufzustehen und sich zu erneuern. Man möchte ihnen zurufen:

Warum erhebt ihr euch nicht? Habt ihr etwa Angst vor der Veränderung?
Habt ihr noch solche Gefühle? Dann besteht noch Hoffnung!

Nur etwas mehr Mut! Mut ist ein Gefühl, dass euch gut bekommen wird!

Bis die Tage


Lieber Herr Kreutzer,
Ihre Analyse ist ja durchaus richtig, aber Ihre Hoffnungen im Hinblick auf die SPD sind vollkommen illusionär! Die SPD ist eine Partei mit einer hundertjährigen Tradition von "Links blinken und rechts abbiegen". Diese Partei
ist nicht reformierbar. Also wird sie mit Mann und Maus untergehen und das ist recht so!
Ob der LINKEn dieses Schicksal erspart bleibt, werden wir sehen. Wenn sie mit dem System anbändelt, sicher nicht! Es fängt doch schon an: In Hessen soll sie auf die Auflösung des Verfassungs-"schutzes" verzichten. Und das Bild in Berlin ist auch alles andere als berauschend. Das (...)system hat ein schier unendliches Korumpierungsvermögen, auch die Grünen sind ihm zum Opfer gefallen.
Nein, das System ist nicht reformierbar! Es gibt nichts Gutes im Schlechten
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