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Paukenschlag am Donnerstag No. 1/2008 vom 3. Januar 2008
Kommentare zum Zeitgeschehen von Egon W. Kreutzer

Knut Beck - das Drama der SPD

Der Eisbär Knut ist groß geworden. Hollywood will ihn schnell noch abdrehen und hat einen Koffer voll kleiner grüner Zettel angeboten, um wenigstens die finale profess-profitionelle Verwertung der bereits im Niedergang befindlichen Knutomania noch in den Dollar-Raum zu verlagern. Babelsberg liegt zwar gleich um die Ecke, kann aber auf dem Weltmarkt anscheinend ebenso wenig konkurrieren, wie Airbus (und viele andere), solange die Europäische Zentralbank mit ihrer Stabilitätspolitik so erfolgreich bleibt ...

Es ist nicht nur die Ähnlichkeit der Vornamen, nicht die Ähnlichkeit in so manchen struppig-knuddeligen Äußerlichkeiten, die Schicksalsverwandtschaft zwischen dem Eisbär und dem momentanen Parteivorsitzenden der SPD sitzt tiefer. Beide sind - im Abstand von exakt 682 Monaten an einem 5. geboren, Knut als Schütze, Kurt als Wassermann. Siegmar Gabriel ist beiden wohlgesonnen, dem Jüngeren als Pate, dem Älteren als Prophet einer "natürlichen" Kanzlerkanditatenschaft - und, last but not least, auch was das Gewicht betrifft, dürfte zwischen Knut, der mit nur 810 g Geburtsgewicht an den Start gegangen ist, und Kurt, der viel länger Zeit dafür hatte, kein großer Unterschied mehr festzustellen sein.

So stellt sich die Frage, ob es für die SPD nicht besser wäre, sich - wie der Berliner Zoo für Knut - fünf Millionen für die Filmrechte in die Parteikasse zu holen und Kurt Beck dafür zum Abdrehen in die kalifornische Wüste zu schicken, als die Kandidatenfrage für die allernächste Bundestagswahl noch länger offen zu halten. Es sollte selbst Sozialdemokraten aufgefallen sein, dass Frank Walter Steinmeier - ebenfalls an einem 5., jedoch als Stein-Bock und 83 Monate nach Beck geboren - die Hufe längst nicht mehr ruhig halten kann.

Haben Sie das nicht auch bemerkt?
Steinmeier, als latenter Bundesarbeits- und Sozialminister, erschien in allen wichtigen Medien, als er in den letzten Tagen des letzten Jahres laut nach dem flächendeckenden Mindestlohn von 7,20 Euro rief.
Steinmeier, als latenter Bundeswirtschaftsminister, wurde von allen wichtigen Medien zitiert, als er die deutschen Manager zu einem verantwortungsvollen Verhalten ermahnte und ihnen vorhielt, sie würden sich ohne Rücksicht die Taschen vollstopfen.
Steinmeier, als amtierender Bundesaußenminister, fand selbstverständlich auch die Zeit, allen wichtigen Medien seine Meinung zu den Wahlen in Kenia zu vermitteln.
Steinmeier, als latenter Bundesverteidigungsminister, wurde von allen wichtigen Medien gehört, als er seiner Besorgnis Ausdruck gab, die Nuklearwaffen der islamischen Atommacht Pakistan könnten bei einer weiteren Destabilisierung des Landes in falsche Hände geraten.
Steinmeier, als einer von drei stellvertretenden Vorsitzenden der SPD, hat erklärt, Frau Merkel sei gut beraten, die SPD fair zu behandeln, und fand in der BILD am Sonntag das Blatt, das diese "Ermahnung" an die Adresse der amtierenden Bundeskanzlerin bundesweit verbreitete.
Steinmeier, als latenter Generalsekretär der SPD, wurde in allen wichtigen Medien genüsslich zitiert, als er Roland Koch "brutalstmöglichen Populismus" vorwarf und damit den Hessen-Wahlkämpfer kräftig anrempelte.
Steinmeier, der latente Bundesinnenminister, wurde in allen wichtigen Medien erwähnt, als er sich in den Streit um den Aleviten-Tatort einmischte und alle Beteiligten zur Mäßigung aufrief.
Steinmeier, der latente Vorsitzende des DGB, wurde von allen wichtigen Medien gehört, als er für 2008 spürbare Lohnerhöhungen für alle Arbeitnehmer forderte.
Steinmeier, einer der drei stellvertretenden Vorsitzenden der SPD, ließ den amtierenden Bundespräsidenten Köhler wissen, man höre zwar immer genau hin, wenn dieser sich zu Wort melde, glaube aber, beim Mindestlohn die besseren Argumente zu haben.
Steinmeier, der amtierende Bundesaußenminister, fand zudem die Zeit, sich für einen verstärkten Dialog der Kulturen einzusetzen, der Auswärtigen Kulturpolitik eine friedenspolitische Dimension zuzuschreiben und überdies die europäisch-israelische Vereinbarung zur Unterstützung der palästinensischen Polizei zu begrüßen.
Steinmeier, als latenter Vorsitzender der SPD, schloss außerdem eine Koalition der SPD mit der Linkspartei aus.

Dies alles - und vermutlich noch viel mehr, katapultierte Frank Walter Steinmeier in nur drei Tagen, am 29., 30. und 31. Dezember 2007 in den Raum der öffentlichen Aufmerksamkeit.

Kurt Beck, der Mann, den Knut-Pate Gabriel für den natürlichen Kanzlerkanditaten der SPD hält, hielt sich zurück. Seine Medienpräsenz beschränkte sich darauf, der Bevölkerung seines Bundeslandes eine gutbürgerliche Neujahrsansprache zu servieren, daneben - gemeinsam mit dem Bundespräsidenten - mehr Chancengleichheit im deutschen Bildungssystem zu fordern, zum wiederholten Male den Verkauf der Bundesbahn als "Bahnreform" zu bezeichnen und bei dieser Reform noch Gesprächsbedarf zu sehen, sowie sich staatsmännisch-bedächtig gegen vorgezogene Neuwahlen auszusprechen.

Knut war - vom ersten Ausflug ins Freigehege an - immer niedlich, süß und knuddelig. Er brauchte stets nur sich selbst darzustellen, um - Dank geschickter Öffentlichkeitsarbeit des Berliner Zoos - weltweit zum Sympathieträger zu avancieren.

Kurt Beck ist weder niedlich noch süß, bringt äußerlich lediglich die bärige Gestalt eines gewichtigen Mannes mit. Damit alleine ist aber, selbst wenn es gelänge, die Öffentlichkeitsarbeit zu verbessern, noch keine Sympathie zu gewinnen. Alles Reden von einer vorgeblich sichtbaren, sogenannten "Klaren Kante", jenem dümmlichen Modebegriff, der derzeit von Politikern vermehrt emittiert wird, bringt keinen Prozentpunkt Wählergunst; weder echte, noch demoskopisch gefühlte.Was zählt, ist ein überzeugendes Programm und ein Mann, der es überzeugend vermitteln kann.

Dass Kurt Beck es sich vor gar nicht allzulanger Zeit nicht verkneifen konnte, einem Arbeitslosen anzuraten, er möge sich waschen und rasieren, dann bekäme er auch einen Job, ist noch nicht vergessen. Das war wohl auch kein Ausrutscher, sondern eher Ausdruck der überheblichen Gewissheit, sich als großer Mächtiger dem kleinen Schwachen gegenüber so aufführen zu dürfen, ohne auch nur die geringste Konsequenz fürchten zu müssen. Beck hat sich damit freiwillig als bloßer "Schröder-Imitator" geoutet. Man könnte sagen, "das war auch gut so", hätte denn die SPD den Weitblick und die Kraft und den Parteivorsitzenden, die nötig wären, um zu erkennen, dass Kurt Beck als Kanzlerkandidat geradezu der Garant dafür wäre, dass die Union aus der allernächsten Bundestagswahl mit der absoluten Mehrheit hervorgeht.

Wenn nach Gründen dafür gesucht wird, warum so leicht der unsinnige Anschein entsteht, die Union könne die SPD womöglich links überholen, dann ist einer davon der, dass Beck immer noch da auf verlorenem Posten steht, wo Schröder seine neue Mitte markiert hatte. Nicht rechts, natürlich nicht, aber dennoch fernab aller linken Positionen.

Frank Walter Steinmeier, seinerseits, hält die große Koalition von der SPD-Seite her zusammen und hat das vermutlich, weniger lautstark, auch schon getan, als Müntefering noch Vizekanzler war. Er sieht seine Chance darin, die SPD noch für eine Weile unter dem Mäntelchen der großen Koalition zu verstecken und sie dabei schöner und begehrenswerter wirken zu lassen, als sie ist.
Mit ihm als Kanzlerkandidat - und er bemüht sich ganz offensichtlich darum, die zweckdienliche Aura der "Rundum-Kompetenz" um sich wabern zu lassen - steigen die Chancen für eine Verlängerung der großen Koalition, bei Fortsetzung genau der gleichen "Sozial-ist-was-Arbeit-schafft-Politik", die ihre Erfolge aus nicht vergleichbaren Statistiken abliest und die Realität im Lande ignoriert.

Politik, so heißt es, ist die Kunst des Möglichen.

Sollte es nicht möglich sein, die dumme und eitle Überheblichkeit der SPD gegenüber der Linken zu überwinden - die ja doch nur Ergebnis eines typischen SPD-Schuldkomplexes ist - und ebenso unbefangen auf sie zuzugehen, wie die Union ohne jeden Schuldkomplex auf die Mitglieder der ehemaligen DDR-Blockparteien mit offenen Armen zugegangen ist und sie längst - mit all' ihren, in langen Jahren des real existierenden Sozialismus antrainierten, Eigenschaften - vollständig assimiliert hat?

Wer kann es sich noch leisten, die Augen davor zu verschließen, dass SPD und Linke sich im Kampf gegeneinander schwächen, gemeinsam jedoch stärker sein könnten, denn je zuvor?

Natürlich kann es für den einen oder anderen nibelungentreuen Schröder-Gefährten eine unerträgliche Zumutung sein, sich mit dem ehemaligen Parteivorsitzenden Lafontaine an einen Tisch setzen zu müssen. Aber das trifft doch nicht für die gesamte SPD zu. Noch nicht einmal für jenen immer noch tendenziell linken Mitte-Rechts-Rest, der nach der Abspaltung der WASG übrig geblieben ist. Das Herz der Basis der SPD schlägt weiterhin weit links - warum sollte es also nicht möglich sein, schon vor der Wahl mit dem richtigen Personal und klaren Zielaussagen die Koalition mit der Linken anzustreben?
Wenn es persönliche Eitelkeiten sind, die dem im Wege stehen, dann müssen persönliche Konsequenzen gezogen werden. Für die Sache.

Das ist meines Erachtens, die einzige Möglichkeit, die der SPD noch bleibt, wenn sie nicht völlig zerrieben werden will.

Und es ist meines Erachtens die einzige Möglichkeit, die dem Land bleibt, jenen verhängnisvollen Weg noch in Frieden zu verlassen, an dessen Ende ein totalüberwachtes Volk in der grimmigen Kälte des sozialen Vakuums steht.