hierverbirgtsicheingeheimnis



15. September 2017

15.30 Uhr Neuwahlen im März?

Noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik standen wir so nahe vor der Situation, dass nach einer Bundestagswahl die Bildung einer neuen Regierung scheitern könnte. Noch sieht es in den offiziellen Orakelbüchern der Demoskopen zwar so aus, als sei die Fortsetzung der Großen Koalition so sicher wie das Amen in der Kirche, doch es erheben sich immer mehr Stimmen, die - zum Teil sicherlich um zum Urnengang zu motivieren, zum Teil allerdings auch wegen eines äußert unangenehmen Grummelns im Bauch - davor warnen, die Chancen der SPD zu über- und die Chancen der AfD zu unterschätzen.

Heute vermeldet Michael Klein von Science Files das Ergebnis seiner Hochrechnungen, die zweifellos um einiges wissenschaftlicher sind als die meinen, kommt jedoch zum annähernd gleichen Ergebnis. SPD bei 18, AfD bei 15 Prozent der Stimmen. Wobei er, wegen 34,5% für die Union, immer noch die Fortsetzung der GroKo als Möglichkeit offen hält.

Doch hier gibt es zwei beträchtliche Haken:

Die CSU-Wählerschaft in Bayern hat es Horst Seehofer übelgenommen, dass er auch in der Frage der Obergrenze in eine Wischi-Waschi-Position verfallen ist, welche von der Kraft der starken Wort sehr weit entfernt ist. Sie nimmt es ihm in Teilen auch sehr übel, dass er doch noch einmal antreten will, und die CSU-Wählerschaft in Bayern muss nicht in den Spagat fallen, um den Schritt zur AfD zu tun. Ein Debakel in Bayern ist also nicht auszuschließen, und diesem Debakel müsste theoretisch die Verweigerung der Koaltion und der Fraktionsgemeinschaft folgen, wenn die CDU nicht doch noch Obergrenze 200.000 pro Jahr in den Koalitionsvertrag schreibt.

Die SPD-Wählerschaft hingegen sieht ihre Truppe in Berlin nur noch als ein Anhängsel der Union und der harte Kern der Parteistrategen denkt sowieso schon darüber nach, ob es sinnvoll ist, sich in den nächsten vier Jahren von 18 auf 9 Prozent eindampfen zu lassen, oder ob es sinnvoller wäre, in vier Jahren Opposition wieder zu eigenen und vor allem glaubhaften Positionen zu finden und wie ein Phönix aus der Asche 2021 runderneuert wieder anzutreten.

Nehmen wir an, es reicht tatsächlich für etwas mehr als 50 Prozent der Sitze, die Möglichkeit, dass Angela Merkel vom Bundestag dennoch nicht zum Bundeskanzler gewählt wird, ist nicht auszuschließen. Da gibt es zu viel unterdrückten Zorn in den Fraktionen, die als GroKo-Kanzlerwahlverein antreten sollen.

Nehmen wir an, es reicht nicht. Das könnte schon ganz alleine davon abhängen, wie am Wahlsonntag das Wetter in Deutschland sein wird. Ein schöner sonniger Herbsttag könnte vor allem viele CDU-Wähler, die nach den bisherigen Umfragen keinen Grund haben, sich Sorgen zu machen, von den Urnen fernhalten - und schon ändert sich der Stimmenanteil um jene 2 bis 3 Prozent, die entscheidend sein könnten, zumal die Anhänger aller anderen Parteien triftige Gründe haben, auch bei bestem Wetter zur Wahl zu gehen.

Eine schwarz-rote Minderheitsregierung? Für mich unvorstellbar.
Da die AfD aus allen Koalitionsverhandlungen ausgeschlossen bleibt, müsste sich die GroKo entweder um die Grünen oder um die FDP erweitern. Rechnerisch möglich, doch auch hier wurde im Vorfeld so vieles ausgeschlossen, dass das Zustandekommen einer solchen Regierung äußerst fragwürdig ist - und ein Bundeskanzler Martin Schulz, einer Minderheitsregierung aus SPD, Grünen und LINKEn vorstehend, ist eher noch weniger vorstellbar.

Meine heute aktualisierte Prognose sieht übrigens so aus:

Union 32%, SPD 18%, Grüne 9%, Linke 9%, FDP 11%, AfD 16%

Sollte es noch schlimmer kommen, führt an baldigen Neuwahlen kaum ein Weg vorbei.

 


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