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18. September 2016

23:00Uhr Wer war Gabriels Demokratielehrer?

Unser geliebter CETA-Siggi, der ungerührt von Millionen von Unterschriften und 320.000 Demonstrierenden unbeirrt daran festhält, das Freihandelsabkommen CETA zu ratifizieren, meinte am Wahlabend in Berlin mehrfach, fast 90 % hätten demokratische Parteien gewählt.

Er hat zwar vermieden, die AfD explizit als nicht demokratische Partei zu bezeichnen, doch seine Botschaft ist sicherlich auch so angekommen. Vor allem in den Medien.

Denn sonderbarerweise habe ich dort dann überall gelesen, Gabriel hätte die Berliner gelobt, weil 90 Prozent nicht die AfD gewählt hätten.

So lange ich zugesehen habe, hat er das so aber nicht gesagt, sondern jene fast 90 Prozent gelobt, die demokratische Parteien gewählt hätten.

Er hält also die CDU, die SPD, die Linke, die Grünen und die SPD für demokratische Parteien, vielleicht auch noch die Piraten und die "sonstigen", bzw. "anderen Parteien" - anders kommt er nicht auf fast 90 Prozent. Was also macht deren Demokratisch-Sein aus?
Ist es der Fraktionszwang, dem sich die Abgeordneten in demokratischen Parteien zu unterwerfen haben? Und gibt es den vielleicht bei der AfD nicht? Das möchte ich bezweifeln, da sehe ich keinen Unterschied!

Ist es die stete argumentative Auseinandersetzung mit der Basis oder mit den Wählern, die alle Parteien außer der AfD pflegen? Oder hört die AfD womöglich zu sehr auf die Wähler, versucht deren Interessen zu vertreten? Ist es das, was sie undemokratisch macht?

Bei Licht besehen, glaube ich nicht, dass die AfD sich in diesem Punkt wirklich von den etablierten Parteien unterscheidet. Wie alle Parteien hat auch sie ihr Thema vorgegeben und abgewartet, wer sich dem anschließen wird. Nicht anders, als es die FDP mit dem Flughafen Tegel gemacht hat.

Es ist schwer, den Unterschied festzustellen, zumal der Landeswahlleiter wohl alle Parteien, für die Stimmen abgegeben wurden, zur Wahl zugelassen hat - und nirgends eine Klage auf das Verbot der AfD anhängig ist, kann doch mit einiger Sicherheit angenommen werden, dass auch die AfD den Regularien der repräsentativen Demokratie, wie sie hierzulande geübt wird, entspricht.

Offenbar hat Sigmar Gabriel in punkto Demokratie etwas ganz und gar missverstanden!
Demokratie ist doch nicht da, wo die Partei immer Recht hat. Das hat man im Westen bis 1989 stets korrekt erkannt und verkündet. Demokratie ist doch da, wo es ein Opposition gibt, Demokratie ist doch da, wo sich Regierung und Opposition mit ihren Vorstellungen dem Wähler präsentieren, der dann entscheidet, was ihm besser gefällt.

Hätten die 14 % AfD-Wähler ihre Stimmen auf CDU, SPD, Linke, Grüne und FDP verteilen, oder lieber wieder nicht wählen sollen, damit Gabriels heile Demokratie-Welt nicht erschüttert wird?

Wir haben schon viele semantische Luftnummern erlebt. Zu den schönsten davon gehört immer noch die Phrase "Freiheit oder Sozialismus!", mit welcher Freiheit und Kapitalismus praktisch gleichgesetzt wurden. Jetzt läuft es auf "Demokratie oder Opposition!" hinaus, mit der logischen Folge, dass künftig, wer mit seinem Stimmzettel den Fortbestand einer von CDU oder SPD geführten Regierung in Deutschland gefährdet, als Feind der Demokratie angesehen werden soll.

Leute! Dieser Dünkel hat nichts mit der AfD zu tun.

Vergleichbares haben in der Vergangenheit auch die Grünen und die LINKE erdulden müssen. Alle waren sie "nicht regierungsfähig", waren "Öko-Spinner" oder "Rote Socken" und wollten den Staat ins Chaos stürzen.

Das ist einfach das Drohen mit dem "Schwarzen Mann". Es ist die Überzeugung, dass die Leute schon glauben werden, was man ihnen erzählt, wenn man dabei nur möglichst treuherzig in die Kameras guckt. Lasst euch nicht von Gabriel erzählen, was Demokratie ist. Mag sein, dass er es weiß. Aber wenn er es für opportun hält, erzählt er gerne auch mal was ganz anderes.

 


 

 

 

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Über Geld spricht man nicht. Das hat man.
 
?

Stefan Mekiffer ist allerdings der Auffassung, dass wir dringend über das Geld sprechen und diskutieren, es verstehen lernen und Alternativen suchen sollten.
 
Er hat seine Erkenntnisse in dem Buch
 
"Warum eigentlich genug Geld für alle da ist",
 
das bei Carl Hanser, München erschienen ist, zusammengefasst.

Niemand, der über notwendige Veränderungen des Geldwesens schreibt, kann es sich ersparen, zunächst einmal das herrschende Geldsystem zu beschreiben und seine Schwächen und Konstruktionsfehler herauszuarbeiten.
 
Mekiffer hat dabei vor allem den vom Geld ausgehenden Wettbewerbsdruck und Wachstumszwang betont und aus immer neuen Blickwinkeln die Frage gestellt:
 
Müssen wir wirklich unsere Umwelt ruinieren, unsere Lebenszeit vergeuden, die letzten Reserven verschwenden, müssen wir wirklich zulassen, vom Zinseszinswachstum erdrückt zu werden, wenn wir ein gutes Leben in Wohlstand führen wollen?

Seine Antwort ist nein.
 
Die Begründung für dieses Nein ist, und das weiß der Autor auch selbst, eine Utopie. Er stellt die Welt des Geldes, wie wir sie kennen, auf den Kopf. Geld soll nicht länger knapp sein, sondern als „Freigeld“ erschaffen werden, also ohne Schuld, ohne Tilgungsverpflichtung. Geld soll ohne Zinslast auf zwei Wegen in die Realwirtschaft fließen: Einerseits soll damit ein großzügig bemessenes bedingungsloses Grundeinkommen gezahlt werden, andererseits möge der Staat seine Ausgaben durch „Freigeldschöpfung“ bezahlen.

Geldflut!? Inflation!?
 
Keineswegs. Die Nutzung der natürlichen Ressourcen soll Geld kosten, womit die Liquidität ebenso wieder abgeschöpft werden kann, wie über bewusst in Rechnung gestellte Negativzinsen auf Guthaben.
Insgesamt richtet Mekiffer seine Vorschläge an eine Gesellschaft, die nach dem Schock der nächsten, verheerenden Finanzkrise begriffen haben wird, dass Kooperation sinnvoller ist als Wettbewerb und fließendes Geld mehr Segen bringt als gehortetes.
 
Sehr viel Zeit haben wir bis dahin wohl nicht mehr.

Mit einer ganzen Reihe von Anregungen, wie heute schon jeder für sich, und jeder auf seine Weise, ein Stück persönlicher Freiheit von Wettbewerbsdruck und Wachstumszwang zurückgewinnen kann, beschließt Stefan Mekiffer dieses lesenswerte und anregende Buch.
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Reichen 20 Stunden Arbeit pro Woche aus? Ist es wirtschaftlicher, zu teilen als zu sparen?
 
Ja, sagt der junge Ökonom Stefan Mekiffer und spricht für eine ganze Generation. Wir müssen weg von der Vorstellung einer Wirtschaft, wie sie uns von Ökonomen eingeimpft wird; weg vom Bild einer Maschine, deren Stellschrauben die Politik dreht, hin zu dem eines organischen Systems.
 
Mekiffer zeigt uns, wie wir in Zukunft leben werden – mit Grundeinkommen, lokalen Währungen und Negativzinsen. Um das zu schaffen, müssen wir jedoch die Rolle des Geldes neu definieren: von einem Instrument, das uns einengt, zu einem Mittel der Freiheit. Ein leidenschaftliches Plädoyer für eine neue Form der Ökonomie.
 
Negative Zinsen, nicht enden wollende Schuldenkrisen, die Rettung von Banken und ganzen Ländern: Es brodelt wieder heftig im alten Streit um Wohlstand, Schulden und Vergebung. Dabei hat das Verlangen nach unendlichem Wachstum mythische Dimensionen angenommen, über die Wirtschaft spricht man jedoch technisch und visionslos wie nie zuvor.
Stefan Mekiffer zeigt Alternativen auf: Er präsentiert ein organisches Geldsystem, das ohne künstlichen Mangel und zwanghaftes Wachstum auskommt, und zeigt neue Denkmuster, die statt Krise und Kollaps eine Metamorphose der Wirtschaft versprechen. Eine augenöffnende Lektüre.
 
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 Egon W. Kreutzer

Egon W. Kreutzer, PortraitAutor und Verleger - mit einem außergewöhnlichen Hang zur Nachhaltigkeit, meint:

Kritik muss weder beschönigen noch verharmlosen, weder heucheln noch trösten, um konstruktiv zu sein.

Wirksame Kritik muss in aller Klarheit und mit der gebotenen Schärfe auf allgemeine Anstrengungen zur Veränderung von Sachverhalten und Umständen abzielen.

Verhaltensänderungen kritisierter Personen sind dafür nicht Bedingung, sondern bestenfalls erfreuliche Folge.


 http://www.zeit.de/wissen/gesundheit/2016-04/who-weltbank-weltwirtschaft-depression-angst-kosten




 

 

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